Dienstag, 11. September 2012, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Bürgerschreiben vom 07.09.2012; Antrag auf Erhalt des Villeroy und Boch Gebäudes am Giesinger Bahnhofsplatz
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Mehr Platz im Weißenseepark - Sitzmöglichkeiten ausbauen
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein "Freunde Giesings e.V." Ausstellungsprojekt "Amis in Giesing" - München 1945 - 1992 von 11. bis 28.10.2012
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Erinnerungsverfahren; Projektname: St.-Martin-Str. 60 mit Seite Hohenwaldeckstraße; Schreiben des Baureferat mit der Bitte um Stellungnahme.
2.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. XXXX; Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich) - Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei im Stadtbezirk 5 - - Aufstellungsbeschluss -
3.
TOP - Freischankflächenwiderruf für die erlaubsnisfreie Gaststätte / Bäckerei "Helli's Backshop", Tegernseer Landstraße 49 wegen Gleissanierungsarbeiten sowie Bauwerksanierung am U-Bahn-Bauwerk Silberhornstraße gem. Aufforderung des Kreisverwaltungsreferates, Verkehrsmanagement KVR-III/131 für die Zeit vom 01.08.2012 - 12.10.2012; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 20.07.2012 mit der Bitte um Entscheidung bis 01.08.2012
4.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Giesinger Bahnhofspl. 2, Gemarkung: Sektion VIII; Neubau eines Gesundheitszentrums mit Tiefgarage; Schreiben des PlanR vom 20.08.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
5.
TOP - Chiemgaustr. 44, 1 City-Light-Säule, hinterleuchtet; Anhörung des PlanR vom 08.08.2012;
6.
TOP - Soyerhofstr. 17, 1 City-Light-Säule, hinterleuchtet; Anhörung des PlanR vom 09.08.2012
7.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Brecherspitzstraße 6a, Gemarkung: Sektion VIII, Fl.Nr.: 15691/0; Nutzungsänderung einer Gaststätte in ein Wettbüro; Schreiben des PlanR 30.08.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
8.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung, Walchenseeplatz 6, Gemarkung: Sektion VIII, Fl.Nr.: 15913/34; Neubau von 6 Wohnungen im Hinterhof sowie einer Wohnung im best. Dachgeschoss; Schreiben des PlanR vom 30.08.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
9.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Werinherstr. 69, Gemarkung: Sektion VIII, Fl.Nr.: 15681/18; Teilnutzungsänderung (Verkleinerung einer Gaststätte auf ca. 44 m² / Errichtung einer eigenständigen Café-Bar mit ca. 30 m²); Schreiben des PlanR vom 31.08.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
10.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Chiemgaustr. 34a - 34b, Gemarkung: Sektion VIII, Fl.Nr.: 16169/19; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Schreiben des PlanR vom 04.09.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Europäische Schule München: Lärmschutzwand zur Seite Frankenwaldstraße; BA Antrags-Nr. 08-14 / B 03917 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 17 vom 10.04.2012; Antwortschreiben des Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2012
2.
TOP - Geplantes City-Service-Center des Baureferats in der Aschauer Straße; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2070 Aschauer Straße (östlich) Chiemgaustraße (südlich) (Grundstück Fl.Nr. 16236 / 16) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1748) - Aufstellungsbeschluss - BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04074 des Bezirksausschuss 17 vom 12.06.2012 - Beteiligung und Einbeziehung des Bezirksausschusses 17 in das Verfahren -; Antwortschreiben des PlanR vom 02.08.2012; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04151 des Bezirksausschuss 17 vom 10.07.2012; Antwortschreiben des PlanR vom 27.08.2012
3.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
4.
TOP - Neuauflage des Handbuchs "Der vollständige Bauantrag"
5.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" Unterrichtung nach Nr. 16 des Kataloges der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Wohnraum: Wendelsteinstr. 9 Antrag vom: 12.07.2012
6.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
7.
TOP - Alpenstr. 14 Vorkaufrecht nach dem BauGB; Schreiben des Kommunalreferat vom 25.07.2012 über den Abschluss des Vorkaufsrechtsprüfungsverfahrens
8.
TOP - Mitteilung des Kommunalreferats vom 26.06.2012 über ein Grundstücksgeschäft, hier Untersbergstraße Flst. 16040 (Verkauf)
9.
TOP - Dritte Startbahn: Ziel verfehlt! Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern Antrag Nr. 08-14 / 03393 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen / Rosa Liste vom 20.06.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09738
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Bericht zu REGSAM; Bericht Vertragszeitraum 2010 - 2012; REGSAM neu denken; Beschluss Vertragszeitraum 2013 - 2015; REGSAM - ein starkes Netzwerk für München; Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss und den Sozialausschuss in der gemeinsamen Sitzung am 09.10.2012; Schreiben des Sozialreferat vom 20.08.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Mediation zu Nutzerkonflikten am Walchenseeplatz, Schreiben des Sozialreferats vom 24.07.2012 (siehe TOP 5.2.6.1 der BA-Sitzung vom 10.07.2012)
2.
TOP - Wohnungs- und Mietprobleme der Stadtteilbewohnerinnen und Stadtteilbewohner - Aufgabe des Bezirksausschusses? Antwortschreiben des Oberbürgermeisters vom 30.07.2012
3.
TOP - Angebote des Hausbesuchsdienstes der Kinderkrankenschwestern des RGU; Schreiben des RGU vom 30.07.2012
4.
TOP - Studie "Älter werden in München" - Untersuchungskonzeption - Ermächtigung zur Auftragsvergabe - Satzungserlass zur Befragung von Haushalten SitzungsvorlagenNr. 08-14 / V 10069; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 05.09.2012
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
1.
TOP - Beschlussfassung über Mediation Walchenseeplatz, evtl. Beauftragung durch den BA 17, Antwortschreiben von Frau Dr. Juesten mit Kostenplan vom 21.08.2012
2.
TOP - Ankündigung der Informationsveranstaltung des Sozialreferats für die Bezirksausschüsse am 29.11.2012; Schreiben des Sozialreferat mit der Bitte um Rückmeldung der Teilnehmenden
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - Entschärfung der Gefahrenquellen an der Kreuzung St.-Martin-Straße und Eintrachtstraße; Bürgerschreiben vom 10.07.2012
2.
TOP - Bürgeranliegen aus der Ferienausschusssitzung am 14.08.2012; Ständige Belastung der Stettnerstraße, Alternative für Zufahrtsverkehr zur JVA über die Maurerstraße, Schreiben von Bürger Herrn Oberhoff vom 27.08.2012
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Freie Fahrt für freie Radler; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03915 des Bezirksausschusses des Stadtbezirk 17 vom 10.04.2012; Antwortschreiben des KVR vom 02.07.2012
2.
TOP - Radfahrstreifen Werinherstraße westlich der S-Bahnunterführung (Werinherstr. 71) bis Hohenwaldeckstr.; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
3.
TOP - Errichtung eines eingeschränkten Haltverbots in der Raintaler Straße; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Schreiben des Kreisverwaltungsreferat vom 29.06.2012 (siehe BA-Sitzung am 10.04.2012, TOP 5.3.3.3)
4.
TOP - Gleisbaumaßnahme in der Tegernseer Landstraße; Einrichtung von Kurzparkplätzen und Ermöglichung des Parkens für betroffene Anwohner in den umliegenden Parklizenzgebieten; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR vom 03.08.2012 (siehe BA-Sitzung vom 10.07.2012, TOP 5.3.6.1
5.
TOP - "Dialog-Display" in München München setzt auf den Einsatz mobiler Geschwindigkeitsanzeiger Antrag Nr. 08-14 / A 01629 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 23.06.2010; Anbringung einer Fahrtgeschwindigkeitskontrollanzeige nach der Einmündung am Theodolindenplatz in der Harthauser Straße Antrag Nr. 08-14 / B 02830 des Bezirksausschusses des 18. Stadtbezirks vom 22.03.2011; Schreiben des KVR vom 03.08.2012 zum aktuellen Sachstand
6.
TOP - Prüfung der Realisierbarkeit eines Durchstichs / Verlängerung der Herbert-Quandt-Straße nach Süden bis zur Lincolnstraße zur späteren Andienung der Europäischen Schule München; Ablehnungsschreiben des PlanR vom 16.08.2012
7.
TOP - Erweiterung der Parklizenzgebiete im 17. Stadtbezirk (Walchenseeplatz bzw. St.-Martins-Platz) um verschiedene Straßenabschnitte; Antwortschreiben des KVR vom 06.08.2012
8.
TOP - Errichtung von Radverkehrsanlagen zur Erschließung der Schule an der Ichostraße (Ziffer 2 des Antrages); Zwischennachricht des PlanR vom 18.07.2012
9.
TOP - Vollzug des BundesImmissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Jahresgenehmigungen für Arbeiten an Anlagen des öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV)/Straßenbau Firma ITG Tief- und Straßenbau GmbH; Schreiben des RGU vom 20.07.2012; Bescheid des RGU vom 09.03.2012;
10.
TOP - Tegernseer Landstraße zwischen St.-Bonifatius-Str. und Silberhornstraße; Gleissanierungsarbeiten, sowie Bauwerksanierung um U-Bahn-Bauwerk Silberhornstr. ; Schreiben des KVR vom 16.07. und 18.07.2012 über verkehrsrechtliche Anordnungen
11.
TOP - Maßnahmen zum Schutz von Schulweghelfern und Kinder an der Chiemgau-/Traunsteiner Straße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04145 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 17 vom 12.06.2012; Antwortschreiben des KVR vom 28.08.2012
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.1.1 Winlandstr. 28; Bescheid vom 17.08.2012; 5.4.4.1.2 Schlierseestr. 55-67, Bescheid vom 17.08.2012; 5.4.4.1.3 Hohenschwangaustr. 8, Bescheid vom 16.07.2012; 5.4.4.1.4 Deisenhofener Str. 60, Bescheid vom 16.07.2012; 5.4.4.1.5 Traunsteiner Str. 1, Bescheid vom 16.07.2012;
2.
TOP - Nächtliche Ruhestörungen durch Gaststätten in Obergiesing; Anfragen/Anliegen aus der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks vom 05.07.2012; Antwortschreiben des KVR vom 14.08.2012
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - Erinnerungsorte München; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 03000 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 08 - Schwanthalerhöre vom 10.05.2012; Beschlussentwurf für den Kulturausschuss am 27.09.2012;
Hinweis:
Rückmeldefrist verlängert bis 13.09.2012
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
6.1
Ausländer/Innen
6.2
Behinderte
6.3
Genderfragen
6.4
Kinder
6.5
Jugend
6.6
Senioren/Innen
6.7
Baumschutz
6.7.1
Einzelfälle
1.
TOP - 1. Winlandstr. 3, 1 Zuckerahorn, Antrag vom 31.07.2012; 2. Pennstr. 75, 1 Linde, Antrag vom 06.08.2012; 3. Kiesmüllerstr. 2a, 1 Erle, Antrag vom 12.08.2012; 4. Fasangartenstr. 143, 1 Silbertanne, 1 Nussbaum, Antrag vom 20.08.2012; 5. Balanstr. 390, 1 Tanne, 1 Buche, Antrag vom 22.08.2012; 6. Oberaudorferstr. 17, 1 Robinie, Antrag vom 15.08.2012;
6.7.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 9.1, Vollzug der Baumschutzverordnung; Aufstockung von Wohngebäuden, Austausch Balkone und Neubau einer Tiefgarage (73 Stpl.), Oberaudorfer Str. 1-17 / Scharfreiterstr. 1e-11 / Schwanseestr. 54-58
2.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 9.1, Vollzug der Baumschutzverordnung; Nutzungsänderungen, St.-Martin-Str. 34
6.8
Mieterbeirat
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Stadtteilbezug beim Budget der Bezirksausschüsse; Anpassung der BA-Satzung und der Budgetrichtlinien; Initiative von Frau Bürgermeisterin Strobl im Treffen der BA-Vorsitzenden am 20.06.2012; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04100 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 8 vom 10.07.2012; Schreiben des Direktorium vom 26.07.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Kein Platz für (Neo-) Nazis Ziffer 2; BA-Antrags-Nr. 08-14 /B 03848 des Bezirksausschusses das Stadtbezirks 7 vom 13.03.2012; Schreiben des Direktorium vom 30.07.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil; Antrag Nr. 08 - 14 / A 02454 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.09.2011; Initiative von Frau Bürgermeisterin Strobl im Treffen der BA-Vorsitzenden; Schreiben des Direktorium vom 01.08.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Werbung für Spielotheken auf sämtlichen städtischen Fahrzeugen einstellen; Antrag Nr. 08-14 / B 03914 des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirks vom 10.04.2012; Antwortschreiben des Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 11.07.2012
2.
TOP - Bezirksausschuss-Geschäftsstelle Ost Änderung der Internen Organisation und Vertretungsregelung ab 01.08.2012
3.
TOP - Bezirksausschüsse in "Stadtteilräte" umbenennen; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03414 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 4 vom 26.10.2011; Ergebnis des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.07.2012
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.