Dienstag, 9. Oktober 2012, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
1.
TOP - 1. Protokoll der Sitzung des Ferienausschusses des BA 17 vom 14.08.2012; 2. Protokoll der Sitzung des Bezirksausschusses 17 vom 11.09.2012
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Müllsituation Giesing; Schreiben der Bürgerin Frau B. vom 19.09.2012
2.
TOP - Zebrastreifen vor der Lincolnschule; E-Mail von Frau F. vom 20.09.2012
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Antrag zur Taktverdichtung auf der Tramlinie 17
2.
TOP - Antrag auf Einbeziehung des westlich der Marklandstraße zwischen Winlandstr. und Fasangartenstr. liegenden Waldstücks in das bereits bestehende Landschaftsschutzgebiet MUC Bio 304;
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Antrag der Süddeutsche Zeitungs GmbH auf Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; Schreiben des KVR vom 19.09.2012 mit der Bitte um Entscheidung
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Genehmigung einer Freischankfläche Schwanseestr. 2; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferates wird nachgereicht
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Brecherspitzstraße 6a, Gemarkung: Sektion VIII, Fl.Nr.: 15691/0; Nutzungsänderung einer Gaststätte in ein Wettbüro; Schreiben des PlanR 30.08.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung, Walchenseeplatz 6, Gemarkung: Sektion VIII, Fl.Nr.: 15913/34; Neubau von 6 Wohnungen im Hinterhof sowie einer Wohnung im best. Dachgeschoss; Schreiben des PlanR vom 30.08.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Werinherstr. 69, Gemarkung: Sektion VIII, Fl.Nr.: 15681/18; Teilnutzungsänderung (Verkleinerung einer Gaststätte auf ca. 44 m² / Errichtung einer eigenständigen Café-Bar mit ca. 30 m²); Schreiben des PlanR vom 31.08.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Chiemgaustr. 34a - 34b, Gemarkung: Sektion VIII, Fl.Nr.: 16169/19; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Schreiben des PlanR vom 04.09.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
5.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung Martin-Luther-Str. 2; Nutzungsänderung mit Umbau: Büro- und Veranstaltungsgebäude zu privater Brauerei mit Büro und Gaststätte; Schreiben des PlanR vom 20.09.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Prüfung der Realisierbarkeit eines Durchstichs / Verlängerung der Herbert-Quandt-Straße nach Süden bis zur Lincolnstraße zur späteren Andienung der Europäischen Schule München; Antwortschreiben des PlanR vom 16.08.2012
2.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
3.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
4.
TOP - Neue Werkswohnungen a) Neue Werkswohungen I: Betriebe und Unternehmen der öffentlichen Hand; Antrag-Nr. 08-14 / A 02134 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Helmut Schmid, Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Andreas Lotte, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Beatrix Zurek vom 18.01.2011 b) Neue Werkswohnungen II: Mittelständische und große Privatunternehmen; Antrag-Nr. 08-14 / A 02135 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Helmut Schmid, Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Andreas Lotte, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Beatrix Zurek vom 18.01.2011 c) Mehr Wohnungen für München - Nur ein größeres Wohnungsangebot kann Mieten senken! Antrag-Nr. 08-14 / A 02181 der Stadtratsfraktion der FDP vom 02.02.2011 Sitzungsvorlagen-Nr. 08-14 / V 10159 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.09.2012
5.
TOP - Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung; Antrag auf Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses (Anlage zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München) Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09600 Anlage neu: 2. Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum Bericht des Revisionsamtes vom 21.12.2011
6.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2012 - 30.06.2012 Sitzungsvorlagen-Nr. 08-14 / V 10181 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.09.2012
7.
TOP - Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung Anträge a) Gestaltung der Ausgleichs- und Ersatzflächen den klimatischen Bedingungen anpassen; Antrag-Nr. 08-14 / A 02766 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 22.09.2011 b) Landwirtschaftliche Flächen in München erhalten! Antrag-Nr. 08-14 / A 02873 der Stadtratsfraktion der CSU vom 03.11.2011 Sitzungsvorlagen-Nr. 08-14 / V 09168 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.09.2012
8.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037; Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich), General-Kalb-Weg (östlich) A) Bericht über das Ergebnis des Realisierungswettbewerbs mit städtebaulichem und landschaftsplanerischem Ideenteil B) Weiteres Vorgehen Sitzungsvorlagen-Nr. 08-14 / V 10003 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.09.2012
9.
TOP - Europäische Schule München: Gleichzeitige Realisierung aller drei Bauabschnitte; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 3916 des Bezirksausschusses der Stadtbezirks 17 - Obergiesing-Fasangarten vom 10.04.2012; Antwortschreiben des Plan R vom 10.09.2012
10.
TOP - Münchner Kleingartenwesen; Modifizierung des Generalpachtvertrages Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09983 Beschluss des Bauausschusses vom 25.09.2012
11.
TOP - Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG); Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG); Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für den Neubau einer Eisenbahnbetriebswerkstatt in München, Ständlerstraße, durch die Stadtwerke München GmbH; Schreiben des PlanR vom 05.09.2012
12.
TOP - Münchner Wochenmärkte - Einrichtung eines Bauernmarktes am Kirchenvorplatz an der Ichostr. in Obergiesing; Antwortschreiben der Markthallen München vom 19.09.2012
13.
TOP - Informationen der Münchener Stadtentwässerung zu geplanten Rohrkanalsanierungen in Obergiesing-Fasangarten in der Zeit von Ende September bis Ende November 2012
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil; Antrag-Nr. 08-14 / A 02754 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.09.2011; Initiative von Frau Bürgermeisterin Strobl im Treffen der BA-Vorsitzenden; Keine Fristverlängerung möglich. Nachtrag: Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10288 mit Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Mietspiegel für München; Aufnahme von Bestandsmieten in den Münchner Mietspiegel; Antrag Nr. 01/2012 des Mieterbeirates vom 16.04.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 9836; Beschluss des Sozialausschusses vom 20.09.2012
2.
TOP - Jahr der Partizipation von Kindern und Jugendlichen in München; Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 08.10.2008; Bericht über die Umsetzung 2009/2010; Einrichtung einer dauerhaften Koordinationsstelle im Sozialreferat; Produkt 60 3.1.1, Kinder- und Jugendarbeit; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 09.10.2012
3.
TOP - Wohnheim der A1 GmbH München-Untersbergstr.; Schließung Flughafenunterkunft; Information der Regierung von Oberbayern vom 04.10.2012
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Radlhauptstadt München - Förderung des Radverkehrs im Stadtbezirk 17; Initiative des Green City e.V.; Schreiben des KVR vom 14.08.2012 mit der Bitte um Rückmeldung, ob sich der BA 17 an dem Projekt beteiligen möchte
2.
TOP - Wallbergstraße; absolutes Halteverbot; Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Schreiben des KVR vom 04.10.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Signalanlage Martin-Luther- /Weinbauernstraße; Wartezeiten und Grünphasen für querende Fußgänger; Auswertung der Anforderungszeit / Wartezeit; Schreiben des KVR vom 03.09.2012
2.
TOP - Maßnahmen zum Schutz von Schulweghelfer und Kindern an der Chiemgau- / Traunsteiner Straße; Antwortschreiben des KVR vom 28.08.2012
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Sauberkeit des Straßenraums im Umfeld des Mc-Fit-Fitness-Studios in der Weißenseestraße 101 Empfehlung Nr. 08-14/ E 01458 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 05.07.2012
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.1.1 Stettnerstr. 9; Bescheid vom 30.08.2012; 5.4.4.1.2 Balanstr. 390, Bescheid vom 17.09.2012; 5.4.4.1.3 Winlandstr. 3, Bescheid vom 17.09.2012
2.
TOP - Müllsituation am Giesinger Bahnhof; Antwortschreiben des RAW vom 13.09.2012
3.
TOP - Fasangartenstr., Fl.Nr. 2642/0, Gemarkung: Perlach, Forstarbeiten im geschützten Landschaftsbestandteil LB 304a; Antwortschreiben des PlanR vom 18.09.2012
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen; Festival der Marionetten vom 25.10.2012 . 05.11.2012
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
6.1
Ausländer/Innen
6.2
Behinderte
6.3
Genderfragen
6.4
Kinder
1.
TOP - Bericht des Kinderbeauftragten vom 17.09.2012
6.5
Jugend
6.6
Senioren/Innen
6.7
Baumschutz
6.7.1
Einzelfälle
1.
TOP - 1. Hohenschwangauplatz 25-35, 1 Robinie, Antrag vom 11.09.2012; 2. Tirschenreutherstr. 17-19, 1 Spitzahorn, 2 Winterlinde, 2 Silberahorn, 1 Birke, 1 Hainbuche, Antrag vom 12.09.2012; 3. Schwanseestr. 64, 1 Alleebaum, Antrag vom 10.09.2012; 4. Perlacher Str. 82-90, 2 Spitzahorn, Antrag vom 17.09.2012; 5. Perlacher Str. 68-80, 1 Judasblattbaum, 1 Blutpflaume, Antrag vom 17.09.2012; 6. Perlacher Str. 80c-80e, 1 Spitzahorn, 1 Robinie, Antrag vom 17.09.2012; 7. Setzbergstr. 11b-17, 1 Robinie, Antrag vom 17.09.2012; 8. Setzbergstr. 1-5, 1 Birke, Antrag vom 17.09.2012; 9. Firstalmstr. 13-23, 2 Spitzahorn, 1 Robinie, Antrag vom 17.09.2012; 10. Untersbergstr. 52-64, 1 Birke, 1 Spitzahorn, Antrag vom 17.09.2012; 11. Auerspitzstr. 5, 1 Kiefer, Antrag vom 20.09.2012; 12. Perlacher Str. 92-98, 2 Spitzahorn, Antrag vom 17.09.2012;
6.7.2
Baumbestandspläne
6.8
Mieterbeirat
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Durchführung von Informationsveranstaltungen zu Brennpunktthemen durch die Bezirksausschüsse; Schreiben des Herrn Oberbürgermeister an die Vorsitzenden der Bezirksausschüsse vom 30.07.2012 Anhörung zur vorgeschlagenen Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Schreiben des Direktorium vom 13.09.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
1.
TOP - Termin: Öffentliche Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB am 23.10.2012; Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/24 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037 Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich), General-Kalb-Weg (östlich) Dienstag, den 23.10.2012 um 19 Uhr im Schulzentraum Perlacher Forst, Gebäude 388, Mehrzweckhalle, Lincolnstraße 62 Eingang Cincinnatistraße 63, 81549 München
8.3
Verschiedenes
9.