Dienstag, 13. November 2012, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
1.
TOP - Protokoll der Sitzung des Bezirksausschuss 17 vom 09.10.2012
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Begrünung Hohenwaldeckstraße - Ecke Hohenwaldeckstraße / St.-Martin-Str., Instandsetzung Gehweg; Bürgerschreiben (e-Mail) vom 17.10.2012
2.
TOP - Marklandstraße: Forderung Tempo 30 Zone, deutlichere Beschilderung, Geschwindigkeitskontrollen; Bürgerschreiben (e-Mail) vom 09.10.2012
3.
TOP - Anfrage zur geplanten Nutzung Bauvorhaben Aschauerstraße 12; Bürgerschreiben vom 22.10.2012
4.
TOP - Bauplanungsvorhaben Amisiedlung am Perlacher Forst, Bürgerschreiben von Frau S. vom 12.11.2012
5.
TOP - Bau Europäische Schule, Bürgerschreiben von Frau F. vom 07.11.2012
6.
TOP - Europäische Schule, Bürgerschreiben des Herrn M. vom 12.11.2012
7.
TOP - Bebauungsplan Nr. 2037 - Europäische Schule; Stellungnahme zur Verkehrserschließung über die Lincolnstraße, Bürgerschreiben des Siedlerverein Perlacher Forst e.V. vom 13.11.2013
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Beschlussfassung über die Durchführung des Neujahresempfanges 2013; Antrag des BA-Vorstandes
2.
TOP - Beschlussfassung über die Finanzierung des Neujahresempfanges 2013 aus dem Budgetanteil für BA-eigene Maßnahmen in Höhe von 2.500,- €; Antrag des BA-Vorstandes
3.
TOP - Bebauungsplan "Europäische Schule"; Antrag der Fraktion B90/Die Grünen auf Berücksichtigung verschiedener Aspekte.
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Freizeittreff Obergiesing, Kreisjugendring München-Stadt, vertreten durch Armin Schroth, Antragssumme: 600,00 Euro, Antrag vom 18.10.2012
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Freizeittreff Obergiesing, Kreisjugendring München-Stadt, vertreten durch Armin Schroth, Antragssumme: 600,00 Euro, Antrag vom 18.10.2012
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
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5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Antrag des Zeitungsverlag TZ München GmbH & Co. KG auf Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; Schreiben des KVR vom 10.10.2012 mit der Bitte um Entscheidung
2.
TOP - (E) Schnellstmögliche Beseitigung der behindernden Dauerbaustelle am U-Bahn-Abgang Untersberg- / Deisenhofener Straße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01451 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 05.07.2012
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - 5.1.3.1 Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (Katalog-Angelegenheit Nr.7.2) 5.1.3.1.1 Weißenseestraße; Neubau einer Wohnanlage (Haus 8+9) mit Kindertageseinrichtung und Tiefgarage - WA 3.3; Anhörung vom 15.10.2012; 5.1.3.1.2 St.-Bonifatius-Str. 4; DG-Aufstockung, Zusammenlegung von Wohnungen, Anbau Aufzug; Anhörung vom 09.10.2012; 5.1.3.1.3 Lincolnstr. 60, Verlängerung der Nutzungsgenehmigung einer Jugendfreizeitstätte um weitere 10 Jahre, Anhörung vom 25.10.2012
2.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Anhörung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse Wohnraum: Untere Grasstraße 13 Schreiben des Sozialreferat vom 17.10.2012 mit der Möglichkeit eine Stellungnahme abzugeben.
3.
TOP - Sanierung der Kaskadenanlage (ehemalige Brunnenanlage) im Ostfriedhof, St.-Martins-Platz 1, im Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten; "Rettung der Kaskadenanlage im Ostfriedhof", Antrag Nr. 08-14 / B 03488 des BA 17 vom 08.11.2011; Schreiben des Kommunalreferat vom 09.10.2012 mit Bitte um Stellungnahme. Aufgrund der Dringlichkeit hat der Vorsitzende gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung von seinem Recht in unaufschiebbaren Angelegenheiten selbst zu entscheiden Gebrauch gemacht.
4.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Giesinger Bahnhofplatz; 2 Stadtinformationssäulen (Kultursäulen), Schreiben des PlanR vom 24.10.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
5.
TOP - Beteiligungsverfahren zur Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer, Schreiben des Abfallwirtschaftsbetriebes München vom 25.10.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Geplantes City-Service-Center des Baureferats an der Aschauer Straße; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2070; Aschauer Straße (östlich), Chiemgaustraße (südlich); Zwischennachricht des Direktorium vom 26.09.2012 zum Schreiben des BA 17 an Herrn Oberbürgermeister Ude
2.
TOP - Nachhaltigkeitsaspekte in Bebauungsplänen; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09592; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.10.2012
3.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
4.
TOP - Planfeststellung für den 2. Stammstreckentunnel; Abschnitt 1 West - Licht am Ende des Tunnels?; Antrag Nr. 08-14 / A 03659 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.09.2012; Sitzungsvorlagen-Nr. 08-14 / V 10392; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.10.2012
5.
TOP - Langfristige Freiraumentwicklung; a) Vergabe eines Gutachtens und Werkauftrags b) Behandlung der Anträge - Großflächige Parkanlagen für München Antrag Nr. 08-14 / A 00846 der ÖDP vom 18.06.2009 - Trotz der Olympiaentscheidung: Ja zum Ausbau des Münchner Grünsystems Antrag Nr. 08-14 / A 02621 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 07.07.2011 - Wohnen in München (1): Mehr Wohnungen für München durch Umwandlung von Büro- in Wohnraum schaffen - Modifizierung des Freiflächenschlüssels Antrag Nr. 08-14 / A 3108 von Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Johann Stadler, Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 09.02.2012; Sitzungsvorlagen-Nr. 08-14 / V 09602 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.10.2012
6.
TOP - A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 77 und 1995) - Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei im Stadtbezirk 5 - - Aufstellungsbeschluss - B) Anträge und Empfehlungen Nr. 1. - 7. Sitzungsvorlagen-Nr. 08-14 / V 10355 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.10.2012 Hinweis/Ergänzung zum Vortrag der Referentin
7.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
8.
TOP - Europäische Schule; Beteiligung der Öffentlichkeit, Frühzeitige Unterrichtung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB; Planungsdarlegung vom 12.10.2012 mit 13.11.2012
9.
TOP - Tegernseer Landstr. 15; Vorkaufrecht nach dem BauGB; Schreiben des Kommunalreferat vom 16.10.2012 über den Abschluss des Vorkaufsrechtsprüfungsverfahrens
10.
TOP - Amerstorfferstraße/Schwarzenbergstraße; Umsetzung des genehmigten Freiflächengestaltungsplans; Antwortschreiben des PlanR vom 26.09.2012
11.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Wohnraum: Eslarner Straße 7; Schreiben des Sozialreferat vom 18.10.2012
12.
TOP - Paulaner Nockherberg; Wettbewerbsverfahren, Wegenetzplan und Flyer zum Bauvorhaben
13.
TOP - Klimawandel und Hitzeinseln; Konsequenzen für die Dichte der Münchner Kernstadt? Antrag Nr. 08-14 / A 03358 von Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter und Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 29.05.2012, Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10521; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012
14.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 - 2016; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10427; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
5.2.1
Bericht
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1.
TOP - Mediation Walchenseeplatz;
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Freizeitsportprogramm München: ab der Saison 2012/2013 mindestens vier Kurse im 17. Stadtbezirk; Antwortschreiben des Referat für Bildung und Sport vom 24.09.2012
2.
TOP - Kommunales Wohnungsbauprogramm; Produkt 60.4.1.8; Bauträgerauswahl - Aufnahme in das Förderprogramm Kommunales Wohnungsbauprogramm Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B); Grundstückszuschuss im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogrammes im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B); Schwarzenbergstraße; 17. Stadtbezirk; Beschluss des Sozialausschusses vom 11.10.2012
3.
TOP - Kinder entscheiden in Ihrem Stadtteil; Antrag Nr. 08-14 / A 02754 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN - rosa liste vom 09.09.2011; Ergänzung: Stellungnahme des BA 21 Pasing-Obermenzing
4.
TOP - Bericht zu REGSAM; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10073, Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
5.
TOP - Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung, Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10305, Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 06.11.2012
6.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 - 2016; Schreiben der Stadtkämmerei vom 17.10.2012
7.
TOP - Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale, Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10337, Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 06.11.2012
8.
TOP - Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes, Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10309, Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 06.11.2012
9.
TOP - Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration, Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10387, Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 06.11.2012
10.
TOP - Kinder entscheiden in Ihrem Stadtteil; Antrag Nr. 08-14 / A 02754 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN - rosa liste vom 09.09.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10288; mit eingearbeiteten Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - Radlhauptstadt München - Förderung des Radverkehrs im Stadtbezirk 17; Initiative des Green City e.V.; Schreiben des KVR vom 14.08.2012 mit der Bitte um Rückmeldung, ob sich der BA 17 an dem Projekt beteiligen möchte
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Signalanlage Severin- / Werinher- / Untersbergstraße; Änderung von Kontakt- und Dauerschaltung bzw. Tauglichkeit der Kontaktsensoren auch für Zweiräder; Beschluss des Bezirksausschusses 17 vom 13.11.2012
2.
TOP - (E) Signalanlage am Tegernseer Platz; Koordinierung der Grünphasen für Füßgänger mit denen der Straßenbahn
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Erneuerung der Fahrbahndecke in der Waldsassener Straße (Wendefahrt der Buslinie 145) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01450 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 05.07.2012
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Lincolnstraße; Erweiterung der Tempo-30-Zone Nr. 184 und Einrichtung eines absoluten Halteverbotes; Schreiben des Kreisverwaltungsreferat vom 30.10.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Wendesituation Buslinie 145, Bürgerversammlung im Stadtbezirk 17 am 05.07.2012, Zwischennachricht der zweiten Bürgermeisterin Frau Christine Strobl vom 10.10.2012
2.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm; Bessere Ausrüstung der Ampelanlagen für Blinde (Ziffer 2), Empfehlung Nr. 02-08 / E 00895 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 03 - Maxvorstadt am 24.10.2007; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10389 Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 23.10.2012
3.
TOP - Tegernseer Platz zwischen Ichostr. und Silberhornstr. Gleissanierungsarbeiten, sowie Bauwerksanierung um U-Bahn-Bauwerk Silberhornstr. Verkehrsrechtliche Anordnung; Schreiben des KVR vom 19.10.2012
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
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5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Wiederherstellung von Geh- und Radweg sowie Straßenbegleitgrün in der St.-Martin-Straße zwischen Hohenwaldeckstraße und S-Bahnhof St.-Martin-Straße; Reinigung des Bereichs zwischen Litfaßsäule und S-Bahnhof (Ziffern 2 und 3 des Antrags) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01457 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 05.07.2012
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Urbanes Wohnen e.V. München, Rundbrief vom 27.09.2012 mit der Bitte um Stellungnahme, Korrekturen und Ergänzungsvorschläge
2.
TOP - Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03815 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 Berg am Laim vom 27.03.2012; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03878 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 8 Schwanthalerhöhe vom 17.05.2012; Schreiben des Direktorium vom 19.10.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung; 5.4.4.1.1 Kiesmüllerstr. 2a, Bescheid vom 01.10.2012; 5.4.4.1.2 Auerspitzstr. 5, Bescheid vom 22.10.2012
2.
TOP - Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) und der Baumschutzverordnung (BaumschutzV); Schreiben der Unteren Naturschutzbehörde vom 26.09.2012 zum Anliegen des BA 17 künftig immer eine Ersatzpflanzung anzuordnen
3.
TOP - Unterrichtung des Baureferats über die Fällung eines Gefahrenbaums zur Beseitigung einer akuten Unfallgefahr. Hier: Traunsteiner Str. 4
4.
TOP - Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV); - Ergebnisse des Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahrens, - StR-Antrag Nr. 08-14 / A 01974 der Stadtratsfraktion der FDP vom 15.11.2010 - BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04106 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 03 - Maxvorstadt vom 10.07.2012 - BA Antrag Nr. 08-14 / B 04165 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 25 - Laim vom 31.07.2012; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10503, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
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5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
6.1
Ausländer/Innen
6.2
Behinderte
6.3
Genderfragen
6.4
Kinder
6.5
Jugend
6.6
Senioren/Innen
1.
TOP - Wahl der Münchner Seniorenvertretung - Aufruf zur Kandidatur; Schreiben des Sozialreferat vom 08.10.2012; Anmeldungen als Wahlvorschlag bei der Geschäftsstelle erhältlich
6.7
Baumschutz
6.7.1
Einzelfälle
1.
TOP - 1. Marquartsteiner Str. 9, 3 Fichten, Antrag vom 04.10.2012; 2. Alzstraße 16, 2 Blautannen, Antrag vom 30.08.2012; 3. Schwandorfer Str. 1-1a, 1 österreichische Schwarzkiefer, Antrag vom 09.10.2012; 4. Bacherstraße 24, 1 Blaufichte, Antrag vom 02.10.2012; 5. Weißenseestraße, mehrere Bäume, Antrag vom 10.09.2012
6.7.2
Baumbestandspläne
6.8
Mieterbeirat
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus durch die Bezirksausschüsse; Initiative des Herrn Oberbürgermeister beim Treffen der BA-Vorsitzenden am 13.01.2012; Schreiben des Direktorium vom 23.10.2012 mit der Bitte um Stellungnahme.
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Informations-Schaukästen der Bezirksausschüsse aktualisieren und ansprechender gestalten; Antrag Nr. 08-14 / A 3300 der ÖDP vom 08.05.2012; Antwortschreiben des Herrn Oberbürgermeister Christian Ude vom 27.08.2012
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.