Dienstag, 11. Dezember 2012, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
1.
TOP - Protokoll der Sitzung des BA 17 vom 13.11.2012
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Umgestaltung des St.-Quirin-Platzes, Bürgerschreiben von Herrn G. vom 19.11.2012
2.
TOP - Autobahnsüdring, Bürgerschreiben des Herrn B. vom 20.11.2012
3.
TOP - Parklizenzgebiet Walchenseeplatz, Schreiben der Bürgerin Frau M. vom 19.11.2012
4.
TOP - Parklizenz, Parksituation vor Ort, Deisenhofener Str. Obergiesing, Bürgerschreiben von Frau K. vom 06.12.1982
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Anbringung eines Verkehrsspiegels Balan-/Grenzstraße, Antrag der SPD-Fraktion vom 28.11.2012
2.
TOP - Widmung des Kreuzbichlwegs als öffentliche Straße insbesondere im Zusammenhang mit der Einrichtung von Fahrradstraßen
3.
TOP - Erhaltungssatzungsgebiete für GBW-Wohnungen, Antrag der SPD-Fraktion vom 11.12.2012
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Antragsteller: LAG Tanz in Bayern e.V. Veranstaltung:„Jugend tanzt“ am 09.12.2012 Antragssumme: 1.570,00 Euro
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Freundschaft zwischen Ausländern und Deutschen e.V. Die Nachbarschaftshilfe deutscher und ausländischer Familien, vertreten durch Frau Helga Hügenell, Veranstaltung "Musikbüffet", Antragssumme: 597,04 Euro, Antrag vom 19.11.2012
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Antrag des Zeitungsverlag TZ München GmbH & Co. KG auf Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; Schreiben des KVR vom 19.11.2012 mit der Bitte um Entscheidung
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes 2010-2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten, Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09670; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.11.2012
2.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 - 2016 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2012 - 2016, Sitzungvorlagen Nr. 08 - 14 / V 10454, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012
4.
TOP - "Siedlung" am Franz-Eigl-Weg; Wohnrecht auf Lebenszeit für die derzeit dort noch lebenden Personen, Antrag Nr. 08-14 / B 04146 des BA 17 vom 12.06.2012, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10376; Beschluss des Kommunalausschusses vom 18.10.2012
5.
TOP - Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung a) Aus "Stuttgart 21" lernen - Transparenz, Diskussionsveranstaltungen und Bürgerentscheide bei kontroversen Bauvorhaben; Antrag Nr. 08-14 / A 02187 der ÖDP vom 03.02.2011 b) Verbesserte Bürgerbeteiligung II - städtische Planungen besser kommunizieren, z. B. durch Infotafeln vor Ort; Antrag Nr. 08-14 / A 02730 von Herrn StR Josef Schmid vom 22.08.2011 c) Mehr kommunale Demokratie wagen: Bürgergutachten als Form der Partizipation nutzen; Antrag Nr. 08-14 / A 02806 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 12.10.2011 d) Bessere Bürgerbeteiligung ganz konkret: engagierte Bürger im Bauleitplanverfahren rechtzeitig über Behandlung im Stadtrat informieren; Antrag Nr. 08-14 / A 03519 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 18.07.2012; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10344; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses des Verwaltungs- und Personalausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Finanzausschusses vom 21.11.2012
6.
TOP - Sicherung des Bahndamms am Südring in Höhe Am Bergsteig / Kolumbusplatz; Errichtung eines Zauns
7.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Wohnraum: Tegernseer Landstr. 27; Schreiben des Sozialreferat vom 24.10.2012
8.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Wohnraum: Untere Grasstraße 13; Schreiben des Sozialreferat vom 21.11.2012
9.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzungen "Tegernseer Landstraße" und "Trauchberg-/Forggenseestraße", Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Wohnraum: WSB Bayern - Wohnanlagen in Erhaltungssatzungsgebieten; Schreiben des Sozialreferat vom 20.11.2012
10.
TOP - Demografiebericht München - Teil 1, Analyse und Bevölkerungsprognose 2011 bis 2030 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10686 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012
11.
TOP - Wohnen in München IV Erfahrungsbericht für das Jahr 2011 mit Ergänzungen unter Berücksichtigung der Gesamtbilanz für den Zeitraum von Wohnen in München IV (2007 - 2011) Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10688 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012
12.
TOP - * Auflösung des Werbebeirats der Landeshauptstadt München, Aufhebung der Werbebeiratssatzung; Gründung Beraterkreis "Runder Tisch Werbung" Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10677 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012
13.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/23, Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10725 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012
14.
TOP - Sicherheit auf der Skate-Anlage in der Lincolnstraße; unverzügliche Durchführung von Instandsetzungsmaßnahmen
15.
TOP - Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt, Sonderprogramm zur Sanierung der Münchner Straße Antrag Nr. 08-14 / A 02109 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer und Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 04.01.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09714, Beschluss des Bauausschusses vom 20.11.2012
16.
TOP - Bauvorhaben Giesinger Bahnhofplatz 2: Forderung eines Fassadenwettbewerbs und maximale Ausschöpfung des vom Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1586 zugelassenen Stellplatzschlüssels
17.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2012 - 2016, 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. verfahrenstechnische Neuerungen 3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10501; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 07.11.2012
2.
TOP - Schnellstmöglich Instandsetzung bzw. Anschluss der Wasserspielanlage auf dem Spielplatz an der St.-Martin-Straße Antrag des BA 17 vom 10.07.2012
3.
TOP - Raumsituation am Asamgymnasium; Antwortschreiben der 2. Bürgermeisterin vom 16.10.2012
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Parkraummanagement; Parklizenzgebiet "Silberhornstraße"; Lade- bzw. Lieferzone im Bereich Wirtstraße 30a / Seite Raintaler Straße; Beschluss über die Beibehaltung oder Aufhebung des gegenständlichen Halteverbots
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007, Antrag von Frau Hannelore Ostermeier auf Aufstellung eines Christbaumverkaufsplatzes auf den Giesinger Bahnhofplatz; Schreiben des KVR vom 27.11.2012 mit der Bitte um Entscheidung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Bau der neuen Haltestelle "Leifstraße" für die MVG-Buslinie 147/220; Schreiben der MVG vom 23.11.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Neubau und Austausch von Lichtsignalanlagen, Fasangartenstr. / Kreuzbichlweg, Schreiben des KVR vom 08.11.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Prüfungsergebnisse in Sachen schmalere Wartehallen; TPL Nr.: 148/10 vom 02.03.2011, Antrag Nr. 08-14 / B 02610 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 20 vom 13.12.2010, Antwortschreiben der SWM vom 24.08.2012
2.
TOP - Einrichtung von Fahrradstraßen, hier: Kreuzbichlweg, Antwortschreiben des KVR vom 22.11.2012
3.
TOP - Öffnung des in Richtung Westen, Süden und Norden einbahngeregelten Walchenseeplatzes zwischen Heimgartenstraße und Rotwandstraße, zwischen Kesselbergstraße und Rißbachstraße sowie zwischen Bayrischzeller Straße und Landlstraße für den gegenläufigen Radverkehr; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO ausgeführt am 14.11.2012
4.
TOP - Verkehrsplanung im Münchner Norden, Behandlung eines Stadtratsantrages und von Bürgerversammlungsempfehlungen, Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10493, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012
5.
TOP - Verkehrskonzept für den Fasangarten und die angrenzenden Siedlungen, Antrag der CSU-Fraktion im Münchner Stadtrat vom 20.11.2012
6.
TOP - Autobahn-Südring, Schreiben des Herrn Oberbürgermeister vom 19.11.2012
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung; 5.4.4.1.1 Perlacher Str. 68-80, Bescheid vom 22.11.2012; 5.4.4.1.2 Tirschenreuther Str. 17-19, Bescheid vom 22.11.2012 5.4.4.1.3 Marquartsteinerstr. 9, Bescheid vom 19.11.2012 5.4.4.1.4 Setzbergstr. 11b, Bescheid vom 16.11.2012 5.4.4.1.5 Firstalmstr. 13, Bescheid vom 16.11.2012 5.4.4.1.6 Perlacher Str. 92, Bescheid vom 16.11.2012
2.
TOP - Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV), - Ergebnisse des Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahrens - StR-Antrag-Nr. 08-14 / A 01974 der Stadtratsfraktion der FDP vom 15.11.2010 - BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04106 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 03 - Maxvorstadt vom 10.07.2012 - BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04165 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 25 - Laim vom 31.07.2012, Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10503, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.11.2012
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
6.1
Ausländer/Innen
6.2
Behinderte
6.3
Genderfragen
6.4
Kinder
6.5
Jugend
6.6
Senioren/Innen
6.7
Baumschutz
6.7.1
Einzelfälle
1.
TOP - 1. Untersbergstr. 52 - 64, 1 Birke, 1 Spitzahorn, Antrag vom 17.09.2012, 2. Fischbachauerstr. 14, 1 Birke, Antrag vom 13.11.2012, 3. Schwanseestr. 69-69c und 71b, 1 Birke, 1 Weide, 1 Birke zweistämmig, Antrag vom 16.11.2012, 4. Chiemgaustr. 20c, 1 Birke, Antrag vom 15.11.2012
6.7.2
Baumbestandspläne
6.8
Mieterbeirat
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Budget für die Bezirksausschüsse; Ausweitung der 6-Wochen-Vorlauffrist um die Erfordernis einer inhaltlich qualifizierten Antragsstellung (keine "Fristwahrungsanträge"), BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04152 des BA 17 vom 10.07.2012, Schreiben des Direktorium vom 12.11.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.