Dienstag, 31. Januar 2012, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Entscheidung über die Aufstellung von neuen Zeitungsverkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund: Friedenstr. 17, Josephsburgstr. 88, Kreillerstr. 47
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Friedenstr. 10 - Optimolgelände - Gesamtkonzeptplan Rettungswege, Feuerwehrzufahrten, Stellplätze - befristet vom 01.01.2011 - 11.01.2016
2.
TOP - Antrag zur Offenhaltung der Hachinger-Bach-Straße
3.
TOP - Erweiterung der Abstellanlage des S-Bahn-Betriebshofes München-Steinhausen - Planfeststellungsbeschluss -
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Taktverdichtung und bessere Pünktlichkeit auf der Linie 19
2.
TOP - Änderung der Fahrbahnmarkierung in der St.-Veit-Straße
3.
TOP - Änderung der Radverkehrsführung in der St.-Veit-Straße
4.
TOP - Änderung der Radverkehrsführung in der Hansjakobstraße
5.
TOP - Aktionen des AKA e.V. am Piusplatz und in der Gotteszeller Straße
6.
TOP - Kreuzung Berg-am-Laim-Str. / Leuchtenbergring
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
TOP - Vollzug der Wassergesetze und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung; Planfeststellungsverfahren für die Freilegung und den naturnahen Ausbau des Hachinger Bachs zwischen der Kampenwandstraße und dem Hüllgraben
3.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
TOP - Stadtteilkulturzentrum für Berg am Laim - Rahmenbedingungen
3.3.
Bereich Jugend/Schule
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Projektteam Zirkus der Ludwig-Thoma-Realschule
2.
TOP - Theatervorstellungen „Kunstdünger“ an der Grundschule Grafinger Straße
3.
TOP - Antrag auf Budgetmittel des BA 14 für die Nachbereitung der Stadtteilwoche 2011
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Westerhamer Straße 11 / Grafinger Straße 46 / Aßlinger Straße 9 / Kreillerstraße 38 / Josephsburgstraße 120 /
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
TOP - Friedenstr. 10 - Unveränderte Fortführung der Gaststätte "Die Burg"
3.
TOP - Baumkirchner Str. 57 - Unveränderte Fortführung der ESV-Vereinsgaststätte
4.
TOP - Preis für Stadtbildpflege; Wettbewerb "Denkmalschutz und Neues Bauen", - Erweiterung der Wettbewerbskriterien - zeitliche Streckung: Wechsel von dreijährigen auf vierjährigen Turnus - Ergänzung der Wettbewerbsbezeichnung - RIS-Vorlagennummer V 08371
5.
TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München V“- Wohnungsbauoffensive 2012 - 2016 - Vorlagennummer V 08187
6.
TOP - Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2011 - Wohnungsmarktbarometer 2011 - Bekanntgabe - Vorlagennummer V 08216
7.
TOP - Zukunft des geförderten Wohnungsbau in München Antrag Nr. 08-14 / A 02749 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 06.09.2011 - Vorlagennummer V 08223
8.
TOP - Beihilferechtliche Auswirkungen der Landesbank-Krise auf die GBW-AG-Wohnungen; a) Aufforderung an die LHM, die zum Verkauf stehenden Wohnungen der GBW zu erwerben, insbesondere im18. Stadtbezirk - Antrag Nr. 08-14 / B 03364 BA 18 b) Günstigen Wohnraum erhalten - Einfluss nehmen auf den Verkauf der GBW Wohnungen - Antrag Nr. 08-14 / A 02822 der Grünentadtratsfraktion c) GBW-Wohnungen in öffentlicher Hand behalten - städtische Wohnungsbaugesellschaften engagieren sich ! - Antrag Nr. A 02823 der CSU-Stadtratsfraktion d) Schutz der Mieter beim Verkauf der GBW- Wohnungen in Haidhausen - Antrag Nr. 08-14 / B 03386 des BA 05 - Au-Haidhausen e) Verkauf des GBW-Wohnungsbestandes an den Freistaat Bayern - Antrag Nr. 08-14 / B 03487 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing f) Erwerb der GBW-Wohnungen (insbesondere im 18. Stadtbezirk) durch die Landeshauptstadt München unter der Priorität der Sozialverträglichkeit und Berücksichtigung des Mieterschutzes - Empfehlung Nr. 08-14 / E 01162 der BV 18
9.
TOP - Perspektive München - Langfristige Siedlungsentwicklung - Vorlagennummer V 08420 a) Sachstandsbericht b) Zukunftskongress
10.
TOP - Soziale-Stadt-Maßnahmen für 2012 ff. Unterführung Innsbrucker Ring (Höhe Piusplatz) Zweiter Bauabschnitt Piusplatz Erweiterung Führichschule
11.
TOP - Nutzungsänderung Levelingstraße 23
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Überwachung des ruhenden Verkehrs im Bereich Annabrunnner- und Kraiburger Straße
2.
TOP - Fahrradverkehr im Abschnitt zwischen Neumarkter und Berg-am-Laim-Straße
3.
TOP - Haltverbot in der St.-Michael-Straße südlich der Hachinger-Bach-Straße
4.
TOP - Haltverbot in der St.-Michael-Straße nördlich der Bad-Kreuther-Straße
5.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenplatzes in der Gögginger Straße
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
TOP - Lärmminderungsplan für München - Entwurf des Lärmaktionsplanes - Ergänzung zum Beschluss des Umweltausschusses vom 31.01.2012 - Vorlagennummer V 08119
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
TOP - Sportinfrastrukturmaßnahmen in München Sachstandsbericht 2011 - Vorlagennr. V 07818
2.
TOP - Erweiterung und Modernisierung des Sonderpädagogischen Förderzentrums und der Mittelschule am Innsbrucker Ring 75/Echardinger Grünstreifen - Ausführungsgenehmigung für vorgezogene Maßnahmen - Vorlagennummer V 08356 1. Errichtung einer Baustellenzufahrt 2. Rodungsarbeiten und Baumschutzmaßnahmen 3. Kanalarbeiten 4. Abriss des Schulpavillons
3.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2011/2012 - V 08324
4.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2011/2012 - Vorlagennr.V 08217
5.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2011/2012 - Vorlagennummer V 08196
6.
TOP - Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2011/2012 Stand 20.10.2011 - Vorlagennummer V 08195
7.
TOP - Wie geht’s weiter mit den Griechischen Schulen? - Antwort auf Stadtratsanfrage
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
4.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Verwendungsnachweis Sonnenblumenprojekt 2011
2.
TOP - Verwendungsnachweis Projektgruppe Kunst der Ludwig-Thoma-Realschule
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen
2.
TOP - Bad-Kissingen-Str. 61
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.