Dienstag, 31. Januar 2012, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Entscheidung über die Aufstellung von neuen Zeitungsverkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund: Friedenstr. 17, Josephsburgstr. 88, Kreillerstr. 47
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Friedenstr. 10 - Optimolgelände - Gesamtkonzeptplan Rettungswege, Feuerwehrzufahrten, Stellplätze - befristet vom 01.01.2011 - 11.01.2016
2.
TOP - Antrag zur Offenhaltung der Hachinger-Bach-Straße
3.
TOP - Erweiterung der Abstellanlage des S-Bahn-Betriebshofes München-Steinhausen - Planfeststellungsbeschluss -
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Taktverdichtung und bessere Pünktlichkeit auf der Linie 19
2.
TOP - Änderung der Fahrbahnmarkierung in der St.-Veit-Straße
3.
TOP - Änderung der Radverkehrsführung in der St.-Veit-Straße
4.
TOP - Änderung der Radverkehrsführung in der Hansjakobstraße
5.
TOP - Aktionen des AKA e.V. am Piusplatz und in der Gotteszeller Straße
6.
TOP - Kreuzung Berg-am-Laim-Str. / Leuchtenbergring
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
TOP - Vollzug der Wassergesetze und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung; Planfeststellungsverfahren für die Freilegung und den naturnahen Ausbau des Hachinger Bachs zwischen der Kampenwandstraße und dem Hüllgraben
3.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
TOP - Stadtteilkulturzentrum für Berg am Laim - Rahmenbedingungen
3.3.
Bereich Jugend/Schule
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Projektteam Zirkus der Ludwig-Thoma-Realschule
2.
TOP - Theatervorstellungen „Kunstdünger“ an der Grundschule Grafinger Straße
3.
TOP - Antrag auf Budgetmittel des BA 14 für die Nachbereitung der Stadtteilwoche 2011
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Westerhamer Straße 11 / Grafinger Straße 46 / Aßlinger Straße 9 / Kreillerstraße 38 / Josephsburgstraße 120 /
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
TOP - Friedenstr. 10 - Unveränderte Fortführung der Gaststätte "Die Burg"
3.
TOP - Baumkirchner Str. 57 - Unveränderte Fortführung der ESV-Vereinsgaststätte
4.
TOP - Preis für Stadtbildpflege; Wettbewerb "Denkmalschutz und Neues Bauen", - Erweiterung der Wettbewerbskriterien - zeitliche Streckung: Wechsel von dreijährigen auf vierjährigen Turnus - Ergänzung der Wettbewerbsbezeichnung - RIS-Vorlagennummer V 08371
5.
TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München V“- Wohnungsbauoffensive 2012 - 2016 - Vorlagennummer V 08187
6.
TOP - Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2011 - Wohnungsmarktbarometer 2011 - Bekanntgabe - Vorlagennummer V 08216
7.
TOP - Zukunft des geförderten Wohnungsbau in München Antrag Nr. 08-14 / A 02749 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 06.09.2011 - Vorlagennummer V 08223
8.
TOP - Beihilferechtliche Auswirkungen der Landesbank-Krise auf die GBW-AG-Wohnungen; a) Aufforderung an die LHM, die zum Verkauf stehenden Wohnungen der GBW zu erwerben, insbesondere im18. Stadtbezirk - Antrag Nr. 08-14 / B 03364 BA 18 b) Günstigen Wohnraum erhalten - Einfluss nehmen auf den Verkauf der GBW Wohnungen - Antrag Nr. 08-14 / A 02822 der Grünentadtratsfraktion c) GBW-Wohnungen in öffentlicher Hand behalten - städtische Wohnungsbaugesellschaften engagieren sich ! - Antrag Nr. A 02823 der CSU-Stadtratsfraktion d) Schutz der Mieter beim Verkauf der GBW- Wohnungen in Haidhausen - Antrag Nr. 08-14 / B 03386 des BA 05 - Au-Haidhausen e) Verkauf des GBW-Wohnungsbestandes an den Freistaat Bayern - Antrag Nr. 08-14 / B 03487 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing f) Erwerb der GBW-Wohnungen (insbesondere im 18. Stadtbezirk) durch die Landeshauptstadt München unter der Priorität der Sozialverträglichkeit und Berücksichtigung des Mieterschutzes - Empfehlung Nr. 08-14 / E 01162 der BV 18
9.
TOP - Perspektive München - Langfristige Siedlungsentwicklung - Vorlagennummer V 08420 a) Sachstandsbericht b) Zukunftskongress
10.
TOP - Soziale-Stadt-Maßnahmen für 2012 ff. Unterführung Innsbrucker Ring (Höhe Piusplatz) Zweiter Bauabschnitt Piusplatz Erweiterung Führichschule
11.
TOP - Nutzungsänderung Levelingstraße 23
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Überwachung des ruhenden Verkehrs im Bereich Annabrunnner- und Kraiburger Straße
2.
TOP - Fahrradverkehr im Abschnitt zwischen Neumarkter und Berg-am-Laim-Straße
3.
TOP - Haltverbot in der St.-Michael-Straße südlich der Hachinger-Bach-Straße
4.
TOP - Haltverbot in der St.-Michael-Straße nördlich der Bad-Kreuther-Straße
5.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenplatzes in der Gögginger Straße
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
TOP - Lärmminderungsplan für München - Entwurf des Lärmaktionsplanes - Ergänzung zum Beschluss des Umweltausschusses vom 31.01.2012 - Vorlagennummer V 08119
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
TOP - Sportinfrastrukturmaßnahmen in München Sachstandsbericht 2011 - Vorlagennr. V 07818
2.
TOP - Erweiterung und Modernisierung des Sonderpädagogischen Förderzentrums und der Mittelschule am Innsbrucker Ring 75/Echardinger Grünstreifen - Ausführungsgenehmigung für vorgezogene Maßnahmen - Vorlagennummer V 08356 1. Errichtung einer Baustellenzufahrt 2. Rodungsarbeiten und Baumschutzmaßnahmen 3. Kanalarbeiten 4. Abriss des Schulpavillons
3.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2011/2012 - V 08324
4.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2011/2012 - Vorlagennr.V 08217
5.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2011/2012 - Vorlagennummer V 08196
6.
TOP - Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2011/2012 Stand 20.10.2011 - Vorlagennummer V 08195
7.
TOP - Wie geht’s weiter mit den Griechischen Schulen? - Antwort auf Stadtratsanfrage
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
4.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Verwendungsnachweis Sonnenblumenprojekt 2011
2.
TOP - Verwendungsnachweis Projektgruppe Kunst der Ludwig-Thoma-Realschule
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen
2.
TOP - Bad-Kissingen-Str. 61
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.