Dienstag, 31. Juli 2012, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.
TOP - Tagesordnung siehe unter "Dokumente"
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Maikäfersiedlung; Offenlegung und fachmännische Prüfung des Schattengutachtens; Empfehlung Nr. 08-14 / E01314 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 14 - Berg am Laim am 29.03.2012
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Antrag auf Verlegung der Kfz-Verwahrstelle Thomas-Hauser-Straße 19
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Neubaustrecke Trambahn Steinhausen von der Einsteinstr. bis zur Hultschiner Straße
2.
TOP - Durchgangsverkehr im Josef-Ritz-Weg
3.
TOP - Fahrradweg Heinrich-Wieland-Straße Richtung Neuperlach
4.
TOP - Stadtteilcheck "Auf Herz und Rampen prüfen"
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
3.4.
Bereich Soziales
1.
TOP - Soziale-Stadt-Projekt „Copy & Work in der Alten Post“ - Erhalt der „Alten Post“ als ein Haus für den Stadtteil Ramersdorf und rund um den Piusplatz
3.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Professionalisierung der BA-Arbeit durch zentrales Terminmanagement
2.
TOP - Änderung der Beteiligungsrechte der Bezirksausschüsse im Bereich der SWM bei Veräußerungen von Immobilien
3.
TOP - Genius Loci e.V.
4.
TOP - Johanniter-Unfallhilfe e.V.
5.
TOP - Soziale Dienste Psychiatrie gGmbH
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Ulrichsbergstraße 3 // Hochgernstraße 4 // Josef-Ritz-Weg 21 // Josephsburgstr. 52 a // Ruhpoldinger Str. 11 //
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
TOP - Friedenstr. 10- Diskothek Bullit - Unveränderte Fortführung
3.
TOP - St.-Michael-Str. 2 - Tricolore - Unveränderte Fortführung
4.
TOP - Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayrischen Bauordnung
5.
TOP - Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung
6.
TOP - Soziale Bodennutzung - Der Münchner Weg - Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse
7.
TOP - Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern
8.
TOP - Griechische Schule - Antrag auf Rückabwicklung der Grundstücksübereignung
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Änderung der Straßenreinigungssatzung bzw. der Straßenreinigungs- und sicherungsverordnung - / - Verschmutzungsabgabe für Fast-Food-Betriebe
2.
TOP - Keine Werbung für Spielhallen auf Fahrzeugen der MVG bzw. deren Partnerunternehmen
3.
TOP - St.-Michael-/ Else-Rosenfeld-Straße - Errichtung eines Gefahrenzeichens nach 105 StVO
4.
TOP - Verkehrsregelungen im Bereich Waldstraße
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
TOP - Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht z. 31.03.12
2.
TOP - Sicherung der Wohnformen und der pädagogischen Betreuung von heranwachsenden bzw. minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen in Wohnprojekten, Unterkunftsanlagen und angemieteten Wohnungen im Rahmen einer bedarfsgerechten Gesamtkonzeption
3.
TOP - Mieterbeiratswahl 2012 - Berufung der stimmberechtigten Mitglieder - Bekanntgabe der beratenden Mitglieder - Vorlagennummer 08-14 / V 09342
4.
TOP - Der Regionale Sozialatlas - ein neues Informationsinstrument des Sozialreferats
4.5.
Bereich Budget
2.
TOP - Ludwig-Thoma-Realschule - Bericht Parkourturnen
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Waldstraße 24a
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.