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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 17. April 2012, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1

Begrüßung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorstellung des Selbsthilfezentrums

Überschrift
2

Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Überschrift
3

Referatsvertreter nehmen Stellung

Überschrift
4

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ligsalzstraße 46: Antrag auf Umwandlung von Grünfläche in Gewerbefläche

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bauvorhaben Kazmairstraße und Müllproblem

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Tierhaltung in der Stadt und damit verbundene Ruhestörung

Überschrift
5

Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Meldeliste

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erlass einer Erhaltungssatzung in den Stadtbezirken 2 und 8

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag des BA 5: Anhörungsrecht für den BA über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebaulichen Eckdaten (sog. Eckdatenbeschluss)

Überschrift
6

Soziales, Jugend und Senioren

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokoll des Sozialreferates über die Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 08.12.2011

Überschrift
7

Integration und Kultur

Überschrift
8

Umwelt und Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörung: Präsentation der Fahrzeuge und Start der E-Miglia 2012 am 12.08.2012 und 13.08.2012 Am Bavariapark

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anhörung: Gollierplatz; Flohmarkt des Kulturladen Westend

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anhörung: Münchner Bladenight 2012

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Anhörung: MVG Leistungsprogramm 2013

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe Widmungserweiterung einer Teilstrecke der Hans-Fischer-Straße

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Stadtratsantrag: Taxi zur Wiesn

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Sanierung der Landsberger Str. 107-115

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Anhörung: Spiellandschaft in der Stadt e.V.

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Zwischennachricht zu BA-Antrag Nr. 08-14/B 02746; Gestaltung der Fuß- und Radwegunterführung Hans-Fischer-Straße / Theresienhöhe

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Anliegen zum Spielplatz am Gollierplatz

Überschrift
9

Budget und Finanzen

Überschrift
10

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bannmeile um Opferorte

Überschrift
11

Verschiedenes

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Münchner Forum: Münchner Grün ist nicht braun

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einhaltung der 3-Monatsfrist bei der Erledigung von Bürgerversammlungsempfehlungen

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag des BA 14: Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Antrag des BA 2: Städtische Telefonbücher in elektronischer Form für BA-Mitglieder

Überschrift
12

Protokoll und Umlauf