Mittwoch, 28. März 2012, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
TOP - Tempo 30 in der Hochstraße (aus Bürgerversammlung in BA verwiesen)
2.
TOP - Grünpaten-Aktion Wolfgangstraße, Schreiben von Green City e.V. vom 12.03.2012
3.
TOP - Zuschuss für das Adelgundenheim, Schreiben vom 07.03.2012
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Förderverein SFZ An der Isar Tanzprojekt vom 23.01. - 04.03.2012
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Init. "Stadtviertellesung" Stadtviertellesungsnacht am 28.04.2012
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Alten- und Service-Zentrum Haidhausen Flohmarkt am 05.05.2012
4.
TOP - Seifenkistenrennen des BA 5 am 29.07.2012
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Wörthstr. 10, „Der Flohmarktladen“, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
2.
TOP - Falkenstr. 47, Entenbachstr. 57, Einsteinstr. 163, Weißenburger Str. 1, Rosenheimer Str. 52, Max-Weber-Platz 10, Orleansplatz 4: Aufstellung von Bild-Zeitungskästen
3.
TOP - Franziskanerstr. 19, „Joe & Ben“: Genehmigung einer Freischankfläche
4.
TOP - Gebsattelstr. 15, „Dilan“: Erweiterung der Freischankfläche, Schreiben des KVR vom 14.02.2012
5.
TOP - Lilienstr. 51, „Wirtshaus in der Au“, Antrag auf Betriebszeitverlängerung der Freischankfläche
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
1.
TOP - Mieterbeiratswahl 2012, Entsendung von Mitgliedern
2.
TOP - Änderung der Satzung der Münchner Bezirksausschüsse; Unterrichtungsrecht bei Film-, Fernseh- und Videoaufnahmen in öffentlichen Grünanlagen, Schreiben des Direktoriums vom 27.01.2012
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
TOP - Be- und Entladung des Getränkemarktes an der Ohlmüllerstraße/ Ecke Eduard-Schmid-Straße
3.
TOP - Möglichkeiten des Besuchs städtischer Schulen und Bildungseinrichtungen für Menschen mit Behinderungen
6.
TOP - Überholte Fußwegplanung aus den 70er Jahren zwischen Max-Weber-Platz und Flurstraße endlich aufgeben
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Rückgebäude Auerfeldstr. 14a, Beeinträchtigung der Bewohner durch das neue Gebäude, Schreiben des RGU vom 12.04.2012
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung anlässlich des Salvatorausschanks 2012
2.
TOP - Grundschule und Kindergarten Bazeillesstraße 8, Große Instandsetzung /Modernisierung des Schulgebäudes und Neubau eines dreigruppigen Kindergartens mit Offiziantendienstwohnung im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen, Ausführungsgenehmigung, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 07.03.2012
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
1.
TOP - Trogerstr. 7-9: Neubau einer Zentralen Sterilgutversorgungsabteilung
II.
UA Kultur
1.
TOP - Streicherprojekt, Gespräch mit Schulleitungen
2.
TOP - Holleschek und Schlick, Hörgang Textpassagen zur Stadtviertellesungsnacht am 28.04.2012
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Förderung der weggefallenen Stellen von siaf e.V. mit kommunalen Mitteln
2.
TOP - Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2010; Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschusses, des Sozialausschusses und des Finanzausschusses vom 07.12.2011
3.
TOP - Bearbeitung von BA-Anträgen durch das Referat für Bildung und Sport
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Anfrage von Stadtrat Marian Offmann zur künstlerischen Nutzung des Areals „Auf der Insel“
2.
TOP - Schreiben des BA 7 Sendling-Westpark zur Unterstützung des Antrages des BA 7 „Keine Werbung für Spielotheken auf städt. Bussen“
3.
Unterrichtungen
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Ismaninger Str. 22: Errichtung eines OP-Zentrums Nord mit 8 OP-Sälen, Intensiv- und Normalpflege, Poliklinik, Arztdienstbereich für das Klinikum rechts der Isar der TU München
2.
TOP - Trogerstr.: Neubau Gebäude 524 – Poliklinik und Bettenstation mit Kellergeschoss; Trogerstr.: Aufstockung Gebäude 524 – Bettenstationen
3.
TOP - Trogerstr.: Zentrale Sterilgutversorgung (ZStGV)
4.
TOP - Johannisplatz 17: Erneuerung und Vergrößerung zweier Stahlbalkone
5.
TOP - Planung zur Postwiese
6.
TOP - Weißenburger Str. 29: Einbau einer Dachterrasse in ein Wohn- und Geschäftshaus
7.
TOP - Kellerstr. 34: Nutzungsänderung einer Kindertagesstätte in eine Eltern-Kind-Initiative (EKI) und Erweiterung EKI mit Nutzungsänderung Laden zu EKI
8.
TOP - Maria-Theresia-Str. 4a: DG-Ausbau und Nutzungsänderung einer Villa in ein MFH, Umbau des Rückgebäudes mit Nutzungsänderung im EG
9.
TOP - Johannispl. 5: DG-Neubau mit Dachterrasse, Aufzugseinbau und Erneuerung von Balkonen
3.
Unterrichtungen
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Planfeststellung nach § 18 AEG; 2. S-Bahn-Stammstrecke München, Planfeststellungsabschnitt 3 A Leuchtenbergring; Planänderungen zum Planfeststellungsbeschluss
2.
TOP - Kapuzinerstraße zwischen Lindwurmstraße und Auenstraße: Kompensationsmaßnahmen Bus, barrierefreies Haltestellencap, Anhörung Baureferat vom 02.03.2012
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Ökologischer Kriterienkatalog, a) Fortschreibung, b) Klimaschutzfahrplan, c) Energetisches Bauen in den ökologischen Kriterienkatalog mit aufnehmen; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltschutzausschusses vom 07.03.2012
2.
TOP - Perspektive München, Aktualisierung Leitlinie Ökologie, Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz; Öffentlichkeitsphase und Einarbeitung; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltschutzausschusses vom 07.03.2012
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Kultur: Mittwoch, 04.04.2012, 18.30 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstr. 24 UA WAS: Donnerstag, 12.04.2012, 19.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA Wirtschaft: Dienstag, 10.04.2012, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA Planung: Donnerstag, 29.03.2012, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA GUV: Montag, 02.04.2012, 19.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 18.04.2012., 19.00 Uhr, Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9
4.