Montag, 13. August 2012, 19:00 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Referatsvertreter nehmen Stellung
3.
Soziales und Sozialreferat
1.
TOP - Einstiegstreppe ins Schwimmerbecken des Südbades
2.
TOP - Seniorenstadtplan
3.
TOP - Informationsveranstaltung des Sozialreferates für die Bezirksausschüsse am 29.11.12
4.
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Drohende Schließung der Kindertagesstätte Jenaplan
5.
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Freischankfläche Daiserstr. 20
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Warenstellage Brudermühlstr. 25
2.
TOP - Mobiler Fahrradständer Gaissacher Str. 18
3.
TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Thalkirchner Straße
4.
TOP - Umbau der Stellplatzanlage und Rückbau der Baustellenzufahrt an der Bezirkssportanlage Thalkirchner Straße 209
5.
TOP - Verkehrsregelung Oktoberfest 2012
6.
TOP - Containerstrandort Meindlstraße
7.
TOP - Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer am südlichen Übergang des Herzog-Ernst-Platzes
8.
TOP - Bergfest 2012 in Sendling
9.
TOP - Radwegführung und - beschilderung in der Plinganserstraße, stadtauswärts, südl. der Post
10.
TOP - Sichtbehinderung durch abgestellte Räder und Fahrzeuge der Firma Joeys Pizza im Bereich Lindwurmstr. 112
11.
TOP - Fahrbahnsanierung Am Isarkanal
12.
TOP - Fahrradabstellplatzsatzung
13.
TOP - Dialog-Display in München
7.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Isarland e.V. 1. Münchner Bergfest vom 20.07. bis 22.07.2012
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kantorat an der Himmelfahrtskirche München-Sendling 5. Sendlinger-Orgelnacht
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule an der Implerstraße Instandsetzung und Neuanstrich der Schulhofmauer
4.
TOP - Budgetantrag der Sendlinger Kulturschmiede, Ausstellung Rosa & Alois Barbist - ein fast vergessenes Architekturbüro; € 2.500,-
5.
TOP - Bürgerschaftliche Nutzung des Sitzungssaals im Sozialbürgerhaus Sendling
6.
TOP - Änderung der Beteiligungsrechte der BAs im Bereich der SWM bei Veräußerung von Immobilien
7.
TOP - Kein Verkauf städtischer Grundstücke ohne Zustimmung des zuständigen Bezirksausschusses, die sich für eine Gemeinbedarfsnutzung jeglicher Art eignen können
8.
TOP - Oktoberfest 2012; Reservierung der Ratsboxe am 26.09.2012, 17:00 Uhr für den BA6
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
2.
TOP - Bauvorhaben Plinganserstr. 6; Nutzungsänderung Verkaufslager 2, Remise
3.
TOP - Bauvorhaben Plinganserstr. 6; Nutzungsänderung Haupthaus
4.
TOP - Bauvorhaben Steinerstr. 8 - 8b
5.
TOP - Spielbetrieb bzw. Nutzung des Sportgeländes des HC-Wacker und der Bezirkssportanlage Demleitnerstraße
6.
TOP - Schaffung von neuem Wohnraum im "MK6" des Sendlinger Dreiecks durch Erhöhung des Wohnanteils auf bis zu 50 Prozent
7.
TOP - Keine Werbung für Spielotheken, Spielhallen, Spielcasinos u.ä. auf städtischen Werbeflächen bzw. Werbeflächen städtischer Tochtergesellschaften
8.
TOP - Aufnahme des Hauses Pfeuferstraße 44 in die Denkmalliste
9.
TOP - Sozialgerechte Bodennutzung
10.
TOP - Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern
9.
Baureferat
1.
TOP - Umwandlung des Bolzplatzes in den Neuhofener Anlagen in eine Gartenfläche
2.
TOP - Aktuelle Planungen für den Kleinkinderspielplatz am Max-Hirschberg-Weg
3.
TOP - Ausstellung: Stadtgrün in München; 175 Jahre Flaucher-Park
4.
TOP - Änderung der Straßenreinigungssatzung
5.
TOP - Nutzung der Stemmerwiese
10.
Baum- und Umweltschutz
1.
TOP - Baumfällung Daiserstr. 3
2.
TOP - Urbanstr. 1; Ablehnung der Baumfällung
11.
Bürgerversammlungsempfehlungen
12.
Anträge
1.
TOP - Der Sendlinger Bezirksausschuss unterzeichnet den Protest- und Forderungsaufruf des "Bündnis bezahlbares Wohnen" und tritt diesem Bündnis bei
2.
TOP - Erhalt und Ausbau der Montessorischule an der Reutberger Straße 10
3.
TOP - Verschiedene Forderungen zur Barrierefreiheit in Sendling
4.
TOP - Beleuchtung für den Basketballkorb im Valleyplatz
5.
TOP - Verkauf der Anwesen Königsdorfer Str. 15 und 17
6.
TOP - Zustand des Radwegs im Bereich des Anwesens Plinganserstr. 52
13.
Verschiedenes
1.
TOP - Erinnerungsorte München
2.
TOP - Neuer Werkstattplatz für die Kunstschmiede Heinecker in der Pfeuferstraße
3.
TOP - Wegweisung und Umgebungspläne während der Wiesnaufbau-Sperrung der Theresienwiese
4.