Montag, 3. Dezember 2012, 19:00 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Referatsvertreter nehmen Stellung
3.
Soziales und Sozialreferat
1.
TOP - Kinderorte im Stadtteil sichtbar machen - Weltkindertag 2013
2.
TOP - Wahl der Seniorenvertretung 2013; Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten
3.
TOP - Aufnahme von Bestandsmieten in den Münchner Mietspiegel
4.
TOP - Mietspiegel für München; Aufnahme von Bestandsmieten in den Münchner Mietspiegel
4.
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Neubau Schulkomplex Meindlstraße 8 - verwaltungsinterne Projektgenehmigung
5.
Gaststättenangelegenheiten
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Projektgenehmigung Bushaltestelle Senserstraße / Implerstraße
2.
TOP - Sondernutzungsgenehmigung bereits bestehende Zeitungsentnahmegeräte an verschiedenen Standorten
3.
TOP - Umprofilierung der Meindlstraße nach dem Schulbauvorhaben Meindlstraße 8
4.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben SWM
5.
TOP - Flyer SWM Netzbauvorhaben
6.
TOP - Reparaturanfälligkeit Aufzug und Rolltreppen am Harras
8.
TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Thalkirchner Straße
7.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
TOP - BA-Budget; Ausweitung der 6-Wochen-Vorlauffrist um die Erfordernis einer inhaltlich qualifizierten Antragstellung
2.
TOP - Budgetantrag des EB der Implerschule; Neuanstrich der Schulmauer
3.
TOP - Bürgerschaftliche Nutzung des Sitzungssaals des SBH-Meindlstraße
4.
TOP - Weihnachtsmarkt am Harras
5.
TOP - Fest junger Erwachsener - Fragebögen
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
2.
TOP - Bauvorhaben Danklstraße 7
3.
TOP - Bauvorhaben Brudermühlstraße 24 - 30
4.
TOP - Bauvorhaben Dietramszeller Platz 4
5.
TOP - Bericht von der Sitzung des Bauausschusses am 07.11.2012
6.
TOP - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen
7.
TOP - Klimawandel und Hitzeinseln
8.
TOP - Mehrjahresinvesitionsprogramm 2012 - 2016
9.
TOP - Vielfältige Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung darstellen
10.
TOP - Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München
11.
TOP - Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung
12.
TOP - Neue Werkswohnungen
13.
TOP - Langfristige Freiraumentwicklung
14.
TOP - Planfeststellung für den 2. Stammstreckentunnel
9.
Baureferat
1.
TOP - Überarbeitete Pläne Albert-Roßhaupter-Straße (Ostteil)
2.
TOP - Gestaltung der Unterführung Theresienhöhe / Hans-Fischer-Straße
3.
TOP - Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt
4.
TOP - Instandsetzung des östlichen Gehwegs an der Thalkirchnerstr. zwischen Lagerhausstr. und Bahnunterführung
5.
TOP - Umgestaltung des Harras; Trennung zwischen Rad- und Fußweg, Taxi-Aufstellfläche, lange Rotphase am Fußgängerübergang Albert-Roßhaupter-Straße / Karwendelstraße / Meindlstraße
10.
Baum- und Umweltschutz
1.
TOP - Baumfällung Ramungstraße 9
2.
TOP - Baumfällung Daiserstraße 34
3.
TOP - Baumfällung Esswurmstraße 21-25
4.
TOP - Novellierung der Baumschutzverordnung
5.
TOP - Verzicht auf Laubbläser
11.
Bürgerversammlungsempfehlungen
12.
Anträge
13.
Verschiedenes
1.
TOP - Zukunftssicherung der Markthallen München
2.
TOP - Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer
3.
TOP - Isarwerk III - Neuerteilung der wasserrechtlichen Bewilligung - umfangreiche Unterlagen in der BA-Geschäftsstelle Süd einsehbar
4.
TOP - Nutzungsanfrage Theresienwiese 2013 - Afrika Tage München
5.
TOP - Verstopfter Gully Höhe Plinganserstraße 52 - Grünphase Ampelanlage am Harras zur Sparkasse - Radständer am Harras, Postseite - Taubenplage in Sendling
6.
TOP - Erhalt der städtischen Wohnungen in der Schäftlarnstraße 32