Dienstag, 17. Juli 2012, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
2.
TOP - Zugang zur U-Bahn am Wettersteinplatz, Geschwindigkeitsüberwachung in der Grünwalder Straße; Bürgeranfrage (E-Mail) vom 03.07.12
3.
TOP - Parkprobleme in der Stresemannstraße; Kopie eines an das Kreisverwaltungsreferat gerichteten Bürgerschreibens vom 02.07.12
4.
TOP - Bauvorhaben Josef-Vötter-Straße 7; Kopie eines an die Lokalbaukommission gerichteten Bürgerschreibens vom 10. bzw. 23.06.12 (vgl. TOP 3.5.4.1.4 vom 19.06.12, zugestimmt)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Vorstellung des Planungsstands zur Neustrukturierung der Heimag-Siedlung rund um die Säbener Straße, Ehlersstraße und August-Bebel-Straße; Vertretung der GEWOFAG Grundstücksgesellschaft mbH
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - AntragstellerIn: Spiellandschaft Stadt e.V., für die Maßnahme: Puppenzirkus vom 21. - 26.08.2012; Antragssumme: 6.000,- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 14.06.12
2.
TOP - AntragstellerIn: Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., für die Maßnahme: Workshopplätze für das LILALU Sommerprogramm vom 06.08. - 09.09.2012; Antragssumme: 1.950,- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 27.06.12
3.1.3
Anträge
1.
TOP - Beschlussfassung über die Finanzierung des BA-Jahresempfangs am 27.09.12 aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen in Höhe von bis zu 6.000,- €; Antrag aus dem UA Kultur und Veranstaltungen (mündlich)
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Konzept für die Umgestaltung der Hans-Mielich-Straße in Partizipation mit Bürgerinnen und Bürgern; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 19.06.12)
2.
TOP - Hans-Mielich-Straße; Erinnerung an die Umgestaltung und Umsetzung der Tempo-30-Zone; Antrag von Frau Kieweg vom 04.07.12
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Haltverbot Harthauser Straße 48 (Probebühne Gärtnerplatztheater); Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 12.06.12 zur beabsichtigten verkehrsrechtlichen Anordnung
2.
TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht und Auflassung des Radweges im Schilcherweg; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 20.06.12 zur beabsichtigten verkehrsrechtlichen Anordnung
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Transparente Lärmschutzelemente für den Hans-Mielich-Platz im Zuge der Schienenlärmsanierung; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03854 des BA 18 vom 17.04.12; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom 31.05.12 (vertagt aus der Sitzung vom 19.06.12)
2.
TOP - Bauliche Verengung der Straße (stadtauswärts) auf Höhe der Kreuzung Säbener- / Grödner- / Klausener Straße zur Verbesserung der Schulwegsicherheit; Initiative des BA 18 aus dem Jahr 2011; Antwortschreiben des Baureferats - Tiefbau vom 08.06.12 (positive Erledigung)
3.
TOP - Sachstand zur Planung bzw. Umsetzung der Planung des Radverkehrsanschlusses Claude-Lorrain-Straße / Sachsenstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 03855 des BA 18 vom 17.04.12; Antwortschreiben des Baureferats vom 05.06.12 (negative Erledigung)
4.
TOP - Anwesen Mangfallplatz 10 - Absenkung der Bordsteinkante und Errichtung einer Zufahrt für Rollstuhlfahrer; Antrag Nr. 08-14 / B 03785 des BA 18 vom 20.03.12; Antwortschreiben des Baureferats vom 22.06.12 (neutrale Erledigung)
5.
TOP - Anbringen von digitalen Informationstafeln zur Anzeige von Trambahnabfahrtszeiten am Theodolindenplatz, sowie auf der gesamten Trambahnstrecke zwischen Großhesseloher Brücke u. Wettersteinplatz; Antrag Nr. 08-14 / B 03787 des BA 18 vom 20.03. bzw. Nachfrage vom 22.05.12; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH vom 12.06.12 (negative Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Öffnung der in Richtung Osten einbahngeregelten Peißenbergstraße zwischen Bad-Wiessee-Straße und Otkerstraße für den gegenläufigen Radverkehr; verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferates vom 21.03.12
2.
TOP - Öffnung der in Richtung Westen einbahngeregelten Elilandstraße zwischen Bad-Wiessee-Straße und Otkerstraße für den gegenläufigen Radverkehr; verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferates vom 16.04.12
3.
TOP - Radverkehrsanlagen in der Kapuzinerstraße zwischen Lindwurmstraße und Auenstraße und Kompensationsmaßnahmen Bus im 2., 5. und 18. Stadtbezirk; Beschluss des Bauausschusses vom 10.07.12
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
1.
TOP - Öffentliche Toilette / Dixi-WC für den Spielplatz am Hans-Mielich-Platz; Bürgeranliegen (ohne Vorgang - verwiesen aus der Sitzung vom 19.06.2012)
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Pflanztröge in der Hans-Mielich-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 03950 vom 22.05.12; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 12.06.12 (neutrale Erledigung)
2.
TOP - Lärmminderungsplanung für München, Entwurf des Lärmaktionsplans; Antwortschreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt zur Anfrage aus der Sitzung vom 17.04.12 (neutrale Erledigung)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - 3.3.6.1 Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutz verordnung 3.3.6.1.1 Anwesen Auerbergstraße; Unterrichtung vom 25.06.12
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
TOP - Sonnensegel für den Kinderspielplatz Hans-Mielich-/Gerhardstraße; Antrag von Frau Kieweg vom 26.06.12
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Nutzung der Container in der Rotbuchenstraße / Am Hollerbusch als Kindergarten / Kinderkrippe; Antrag Nr. 08-14 / B 03852 vom 17.04.12; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 08.06.12 (positive Erledigung)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Mieterbeiratswahl 2012; Berufung der stimmberechtigten Mitglieder; Bekanntgabe der stimmberechtigten Mitglieder; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09342; Beschluss des Sozialausschusses vom 05.07.12 (VB)
2.
TOP - Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht zum 31.03.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09477; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung und des Ausschusses für Bildung u. Sport vom 04.07.2012 (VB)
3.4.7
Sonstiges
1.
TOP - Der Regionale Sozialatlas - ein neues Informationsinstrument des Sozialreferats; Schreiben des Sozialreferats vom 15.06.12
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
1.
TOP - BV Bozzarisstraße 2 - Neubau einer Kinderkrippe; Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen eines Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013"; Schreiben des BA 18 vom 23.04.12; Antwortschreiben des Referats für Bildung u. Sport vom 30.05.12 (neutrale Erledigung - verwiesen aus der Sitzung vom 19.06.12)
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Genehmigung einer Freischankfläche Aggensteinstraße 25, SSW "Goldene Kanne"; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferates vom 28.06.2012
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Anwesen Birkenau 18 1. Nachfrage beim Sozialreferat zur Zweckentfremdung 2. Vorschlag zur kulturellen Nutzung des Anwesens; Antrag von Frau Kieweg vom (vertagt aus der Sitzung vom 19.06.12)
2.
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Birkenleiten 41, Fl.Nr. 12699/0, Gemarkung Sektion VII; Vollzug von § 2 Abs. 1 BA-Satzung, Anlage 1: Referat für Stadpl. u. Bauordnung, Katalog-Nr. 11.1; Änderung der Denkmalliste nach Art. 2 Denkmalschutzgesetz (DschG), hier: Bayerische Denkmalliste - Teil A: Baudenkmäler - LHM; Figur eines jungen Herrschers oder des Apoll; Zuleitung des Referats für Stadtpl u. Bauordnung vom 12.06.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 12.07.12 (Fristverlängerung beantragt - vertagt aus der Sitzung vom 19.06.12)
2.
TOP - Erweiterung der BA-Vertretungen in Wettbewerben; Antrag Nr. 08-14 / B 03849 des BA 5 - Au-Haidhausen - vom 28.03.12; Schreiben des Direktoriums vom 26.06.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 10.08.12
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Schönstraße 78; Anbau eines Wintergartens, Abbruch u. Erneuerung der Vorplatzüberdachung; Anhörung vom 05.06.12 (vertagt aus der Sitzung vom 19.06.12)
2.
TOP - Geiselgasteigstraße 54; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG; Anhörung vom 05.06.12 (vertagt aus der Sitzung vom 19.06.12)
3.
TOP - Candidplatz 11; Nutzungsänderung: Büroräume zu Fitness-Center; Anhörung vom 20.06.12
4.
TOP - Karneidstr. 9; Neubau eines Wohnhauses mit TG - VORBESCHEID; Anhörung vom 27.06.12
5.
TOP - Reichenhaller Str. 16 - 18; Nutzungsänderung einer Billardhalle zu einem Probebereich für Musik u. Kunst u. zu Künstlerateliers; Anhörung vom 27.06.12
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Ortsbildschutz zur Sicherung der örtlichen Lebensqualität; Einführung einer Schutzkategorie für ortsbildprägende Gebäude; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01161 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching - am 10.11.2011; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission, vom 22.05.12 zur vom Antrag abweichenden Beschlussfassung des BA 18 vom 17.04.12 (positive Erledigung)
2.
TOP - Aufforderung an den Bundesgesetzgeber, § 34 BauGB dahingehend zu ändern, dass es Bundesländern u. Kommunen ermöglicht wird, örtlich bezogene Bauvorschriften (Satzungen/Gesetze) zu erlassen, die es gestatten, bodenrechtlich relevante, bauplanungsrechtliche Entscheidungen zu treffen. Aufforderung an den Bundesgesetzgeber, es durch entsprechende Gesetzesänderung den Bundesländern u. Kommunen zu ermöglichen, Satzungen/Vorschriften zu erlassen, die eine Regelung der Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen gestatten; Antrag Nr. 08-14 / B 03791 des BA 18 vom 20.03.12; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.06.12 (neutrale Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung a) Gestaltung der Ausgleichs- u. Ersatzflächen den klimatischen Bedingungen anpassen b) Landwirtschaftliche Flächen in München erhalten! Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09168; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 04.07.12 (VB)
3.
TOP - Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung; Antrag auf Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses (Anlage zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der LHM); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09600; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 04.07.12 (VB)
4.
TOP - Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse A. Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht B. Anträge 1. Wohnen in München (2); Mehr Wohnungen für München durch Umwandlung von Büro- in Wohnraum schaffen – Modifizierung der Sozialgerechten Bodennutzung Antrag Nr. 08-14 / A 03109 von Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Johann Stadler, Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 09.02.2012 2. Mehr geförderten Wohnraum schaffen – Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN) überarbeiten Antrag Nr. 08-14 / A 03231 von DIE LINKE vom 30.03.2012; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.06.12
5.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 3.5.6.5.1 Anwesen Meichelbeckstraße; Mitteilung vom 04.06.12
3.5.7
Sonstiges
1.
TOP - Neuauflage des Handbuchs "Der vollständige Bauantrag"; Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission, vom 25.06.2012 mit Flyer und Handbuch
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
1.
TOP - Anschluss für Abwasser, Wasser und Strom für die städtische Grünanlage an der Oberbiberger Straße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03784 vom 20.03.12; Antwortschreiben des Baureferats vom 18.04.12 (negative Erledigung) - verwiesen aus der Sitzung vom 15.05.12 und 19.06.12
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Bewohnerfest in der Steingadener Straße (Grünanlage in der Kurve) am 08.09.12 oder 15.09.12; Zuleitung des KVR vom 27.06.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 10.08.12
2.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; hier: Platzfest auf dem Hans-Mielich-Platz am 04.09.12; Zuleitung des KVR vom 04.07.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 17.08.12
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bezirksausschüsse in "Stadtteilräte" umbenennen; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.07.2012
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.