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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 17. Juli 2012, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lärm an der Kreuzung Humboldt- / Pilgersheimer Straße; Bürgeranliegen (E-Mail) vom 27.06.12

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Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zugang zur U-Bahn am Wettersteinplatz, Geschwindigkeitsüberwachung in der Grünwalder Straße; Bürgeranfrage (E-Mail) vom 03.07.12

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Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Parkprobleme in der Stresemannstraße; Kopie eines an das Kreisverwaltungsreferat gerichteten Bürgerschreibens vom 02.07.12

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Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bauvorhaben Josef-Vötter-Straße 7; Kopie eines an die Lokalbaukommission gerichteten Bürgerschreibens vom 10. bzw. 23.06.12 (vgl. TOP 3.5.4.1.4 vom 19.06.12, zugestimmt)

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Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorstellung des Planungsstands zur Neustrukturierung der Heimag-Siedlung rund um die Säbener Straße, Ehlersstraße und August-Bebel-Straße; Vertretung der GEWOFAG Grundstücksgesellschaft mbH

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Spiellandschaft Stadt e.V., für die Maßnahme: Puppenzirkus vom 21. - 26.08.2012; Antragssumme: 6.000,- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 14.06.12

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - AntragstellerIn: Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., für die Maßnahme: Workshopplätze für das LILALU Sommerprogramm vom 06.08. - 09.09.2012; Antragssumme: 1.950,- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 27.06.12

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beschlussfassung über die Finanzierung des BA-Jahresempfangs am 27.09.12 aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen in Höhe von bis zu 6.000,- €; Antrag aus dem UA Kultur und Veranstaltungen (mündlich)

Unterabschnitt
3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Konzept für die Umgestaltung der Hans-Mielich-Straße in Partizipation mit Bürgerinnen und Bürgern; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 19.06.12)

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Hans-Mielich-Straße; Erinnerung an die Umgestaltung und Umsetzung der Tempo-30-Zone; Antrag von Frau Kieweg vom 04.07.12

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Haltverbot Harthauser Straße 48 (Probebühne Gärtnerplatztheater); Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 12.06.12 zur beabsichtigten verkehrsrechtlichen Anordnung

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht und Auflassung des Radweges im Schilcherweg; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 20.06.12 zur beabsichtigten verkehrsrechtlichen Anordnung

Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Transparente Lärmschutzelemente für den Hans-Mielich-Platz im Zuge der Schienenlärmsanierung; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03854 des BA 18 vom 17.04.12; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom 31.05.12 (vertagt aus der Sitzung vom 19.06.12)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bauliche Verengung der Straße (stadtauswärts) auf Höhe der Kreuzung Säbener- / Grödner- / Klausener Straße zur Verbesserung der Schulwegsicherheit; Initiative des BA 18 aus dem Jahr 2011; Antwortschreiben des Baureferats - Tiefbau vom 08.06.12 (positive Erledigung)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sachstand zur Planung bzw. Umsetzung der Planung des Radverkehrsanschlusses Claude-Lorrain-Straße / Sachsenstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 03855 des BA 18 vom 17.04.12; Antwortschreiben des Baureferats vom 05.06.12 (negative Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Anwesen Mangfallplatz 10 - Absenkung der Bordsteinkante und Errichtung einer Zufahrt für Rollstuhlfahrer; Antrag Nr. 08-14 / B 03785 des BA 18 vom 20.03.12; Antwortschreiben des Baureferats vom 22.06.12 (neutrale Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Anbringen von digitalen Informationstafeln zur Anzeige von Trambahnabfahrtszeiten am Theodolindenplatz, sowie auf der gesamten Trambahnstrecke zwischen Großhesseloher Brücke u. Wettersteinplatz; Antrag Nr. 08-14 / B 03787 des BA 18 vom 20.03. bzw. Nachfrage vom 22.05.12; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH vom 12.06.12 (negative Erledigung)

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Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Öffnung der in Richtung Osten einbahngeregelten Peißenbergstraße zwischen Bad-Wiessee-Straße und Otkerstraße für den gegenläufigen Radverkehr; verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferates vom 21.03.12

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Öffnung der in Richtung Westen einbahngeregelten Elilandstraße zwischen Bad-Wiessee-Straße und Otkerstraße für den gegenläufigen Radverkehr; verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferates vom 16.04.12

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Radverkehrsanlagen in der Kapuzinerstraße zwischen Lindwurmstraße und Auenstraße und Kompensationsmaßnahmen Bus im 2., 5. und 18. Stadtbezirk; Beschluss des Bauausschusses vom 10.07.12

Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Öffentliche Toilette / Dixi-WC für den Spielplatz am Hans-Mielich-Platz; Bürgeranliegen (ohne Vorgang - verwiesen aus der Sitzung vom 19.06.2012)

Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Pflanztröge in der Hans-Mielich-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 03950 vom 22.05.12; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 12.06.12 (neutrale Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Lärmminderungsplanung für München, Entwurf des Lärmaktionsplans; Antwortschreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt zur Anfrage aus der Sitzung vom 17.04.12 (neutrale Erledigung)

Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 3.3.6.1 Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutz verordnung 3.3.6.1.1 Anwesen Auerbergstraße; Unterrichtung vom 25.06.12

Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sonnensegel für den Kinderspielplatz Hans-Mielich-/Gerhardstraße; Antrag von Frau Kieweg vom 26.06.12

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nutzung der Container in der Rotbuchenstraße / Am Hollerbusch als Kindergarten / Kinderkrippe; Antrag Nr. 08-14 / B 03852 vom 17.04.12; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 08.06.12 (positive Erledigung)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mieterbeiratswahl 2012; Berufung der stimmberechtigten Mitglieder; Bekanntgabe der stimmberechtigten Mitglieder; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09342; Beschluss des Sozialausschusses vom 05.07.12 (VB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht zum 31.03.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09477; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung und des Ausschusses für Bildung u. Sport vom 04.07.2012 (VB)

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Der Regionale Sozialatlas - ein neues Informationsinstrument des Sozialreferats; Schreiben des Sozialreferats vom 15.06.12

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - BV Bozzarisstraße 2 - Neubau einer Kinderkrippe; Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen eines Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013"; Schreiben des BA 18 vom 23.04.12; Antwortschreiben des Referats für Bildung u. Sport vom 30.05.12 (neutrale Erledigung - verwiesen aus der Sitzung vom 19.06.12)

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Genehmigung einer Freischankfläche Aggensteinstraße 25, SSW "Goldene Kanne"; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferates vom 28.06.2012

Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anwesen Birkenau 18 1. Nachfrage beim Sozialreferat zur Zweckentfremdung 2. Vorschlag zur kulturellen Nutzung des Anwesens; Antrag von Frau Kieweg vom (vertagt aus der Sitzung vom 19.06.12)

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sonnenschutz am Jakob-Gelb-Platz; Antrag von Frau Kieweg vom 04.07.12

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Birkenleiten 41, Fl.Nr. 12699/0, Gemarkung Sektion VII; Vollzug von § 2 Abs. 1 BA-Satzung, Anlage 1: Referat für Stadpl. u. Bauordnung, Katalog-Nr. 11.1; Änderung der Denkmalliste nach Art. 2 Denkmalschutzgesetz (DschG), hier: Bayerische Denkmalliste - Teil A: Baudenkmäler - LHM; Figur eines jungen Herrschers oder des Apoll; Zuleitung des Referats für Stadtpl u. Bauordnung vom 12.06.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 12.07.12 (Fristverlängerung beantragt - vertagt aus der Sitzung vom 19.06.12)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erweiterung der BA-Vertretungen in Wettbewerben; Antrag Nr. 08-14 / B 03849 des BA 5 - Au-Haidhausen - vom 28.03.12; Schreiben des Direktoriums vom 26.06.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 10.08.12

Unterabschnitt
3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schönstraße 78; Anbau eines Wintergartens, Abbruch u. Erneuerung der Vorplatzüberdachung; Anhörung vom 05.06.12 (vertagt aus der Sitzung vom 19.06.12)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Geiselgasteigstraße 54; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG; Anhörung vom 05.06.12 (vertagt aus der Sitzung vom 19.06.12)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Candidplatz 11; Nutzungsänderung: Büroräume zu Fitness-Center; Anhörung vom 20.06.12

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Karneidstr. 9; Neubau eines Wohnhauses mit TG - VORBESCHEID; Anhörung vom 27.06.12

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Reichenhaller Str. 16 - 18; Nutzungsänderung einer Billardhalle zu einem Probebereich für Musik u. Kunst u. zu Künstlerateliers; Anhörung vom 27.06.12

Unterabschnitt
3.5.4.2

Baumbestandspläne

Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ortsbildschutz zur Sicherung der örtlichen Lebensqualität; Einführung einer Schutzkategorie für ortsbildprägende Gebäude; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01161 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching - am 10.11.2011; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission, vom 22.05.12 zur vom Antrag abweichenden Beschlussfassung des BA 18 vom 17.04.12 (positive Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aufforderung an den Bundesgesetzgeber, § 34 BauGB dahingehend zu ändern, dass es Bundesländern u. Kommunen ermöglicht wird, örtlich bezogene Bauvorschriften (Satzungen/Gesetze) zu erlassen, die es gestatten, bodenrechtlich relevante, bauplanungsrechtliche Entscheidungen zu treffen. Aufforderung an den Bundesgesetzgeber, es durch entsprechende Gesetzesänderung den Bundesländern u. Kommunen zu ermöglichen, Satzungen/Vorschriften zu erlassen, die eine Regelung der Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen gestatten; Antrag Nr. 08-14 / B 03791 des BA 18 vom 20.03.12; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.06.12 (neutrale Erledigung)

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Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung a) Gestaltung der Ausgleichs- u. Ersatzflächen den klimatischen Bedingungen anpassen b) Landwirtschaftliche Flächen in München erhalten! Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09168; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 04.07.12 (VB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung; Antrag auf Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses (Anlage zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der LHM); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09600; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 04.07.12 (VB)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse A. Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht B. Anträge 1. Wohnen in München (2); Mehr Wohnungen für München durch Umwandlung von Büro- in Wohnraum schaffen – Modifizierung der Sozialgerechten Bodennutzung Antrag Nr. 08-14 / A 03109 von Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Johann Stadler, Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 09.02.2012 2. Mehr geförderten Wohnraum schaffen – Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN) überarbeiten Antrag Nr. 08-14 / A 03231 von DIE LINKE vom 30.03.2012; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.06.12

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 3.5.6.5.1 Anwesen Meichelbeckstraße; Mitteilung vom 04.06.12

Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neuauflage des Handbuchs "Der vollständige Bauantrag"; Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission, vom 25.06.2012 mit Flyer und Handbuch

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anschluss für Abwasser, Wasser und Strom für die städtische Grünanlage an der Oberbiberger Straße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03784 vom 20.03.12; Antwortschreiben des Baureferats vom 18.04.12 (negative Erledigung) - verwiesen aus der Sitzung vom 15.05.12 und 19.06.12

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Bewohnerfest in der Steingadener Straße (Grünanlage in der Kurve) am 08.09.12 oder 15.09.12; Zuleitung des KVR vom 27.06.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 10.08.12

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; hier: Platzfest auf dem Hans-Mielich-Platz am 04.09.12; Zuleitung des KVR vom 04.07.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 17.08.12

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Überschrift
3.7

Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4.3.1

Baumschutzfälle

Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bezirksausschüsse in "Stadtteilräte" umbenennen; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.07.2012

Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Ausländer /-innen

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Polizei

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil

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