Mittwoch, 8. August 2012, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge
1.
TOP - NACHTRAG: Bürgeranliegen: Wettbüro in der Frauenstraße
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Thierschplatz 3:Abbruch und Neuerrichtung des Dachstuhls, Wirtsgarten, Gauben (vertagt)
2.
TOP - Hackenstraße 7: Instandsetzung, Umbau und Erweiterung Neubau, Tiefgarage
3.
TOP - Adelgundenstraße 19: Anbau von Balkonen an ein Wohngebäude
4.
TOP - Franz-Josef-Strauß-Ring 4: Errichtung eines Prüfungssaals
5.
TOP - Unterer Anger 3: Sanierung und Umbau eines Verwaltungsgebäudes
6.
TOP - Promenadeplatz 8: Erweiterung Frühstücksraum
7.
TOP - Frauenplatz 11: Aufzugserweiterung und Einbau Gauben
8.
TOP - Maximilianstraße 17: Umbau des Cherubin-Ballsaals und Konferenzbereich im „Hotel Vier Jahreszeiten“
9.
TOP - Hotterstraße 18: Nutzungsänderungen, Einbau Gauben (Tektur)
10.
TOP - Färbergraben 14: Neubau eines Büro- und Geschäftshauses (Tektur)
11.
TOP - Neuhauser Straße 43: Erweiterung eines Geschäftshauses (Vorbescheid)
3.2
Sonstige
1.
TOP - Antrag des BA 19: Änderung der Beteiligungsrechte der Bezirksausschüsse im Bereich SWM bei Veräußerung von Immobilien
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge
1.
TOP - Bürgeranliegen: Beschwerde über einen Gastronomiebetrieb in der Thierschstraße
2.
TOP - BA-Antrag: Aufnahme des Fußgängerzonenabschnitts Sendlinger Straße in den Geltungsbereich der Altstadtfußgängerzonensatzung
3.
TOP - NACHTRAG: Bürgeranliegen: Straßenmusik und Betteln im Tal
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - „Zum Spöckmeier“, „Sasou“: Temporäre Verlegung von zwei Freischankflächen in der Rosenstraße
2.
TOP - „Bianco Rosso e Nero“, Hochbrückenstraße 4: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
3.
TOP - „Santo Anger“, Blumenstraße 25: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
4.
TOP - NACHTRAG: „Zum alten Hackerhaus“, Sendlinger Straße 14: Genehmigung einer temporären Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Rosental 4: Warenstellage
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - München Marathon am 14.10.2012, verschiedene Orte
2.
TOP - Begleitprogramm Oktoberfestumzug am 23.09.2012, Salvatorplatz
3.
TOP - Prinzenpaarproklamation am 11.11.2012, Marienplatz
4.
TOP - „Gemeinsam Sport – Gemeinsam Spaß“ am 25.08.2012, Marienplatz
5.
TOP - NACHTRAG: Michel Jackson Veranstaltung am 29.08.2012, Promenadeplatz
6.
TOP - NACHTRAG: Informationsveranstaltung zum Zentrallandwirtschaftsfest am 06.09.2012, Marienplatz
7.
TOP - Rosenkranzgebet am 13.10.2012, Marienplatz
8.
TOP - NACHTRAG: Streetlife Festival/Corso Leopold vom 8.-9.9.2012
9.
TOP - NACHTRAG: Munich Urban Cross-Lauf am 01.09.2012
10.
TOP - NACHTRAG: Informationsveranstaltung zum Tag des Kindes am 20.09.2012, Richard-Strauss-Brunnen
11.
TOP - NACHTRAG: Kulturveranstaltung „Nachtschwärmer“ am 07.09.2012, Innenstadt
12.
TOP - NACHTRAG: Kunstprojekt „Fair Drop“, Standortänderung
3.2
Sonstige
1.
TOP - Antrag des BA 7 Sendling-Westpark: Kein Platz für (Neo-) Nazis, Änderung des Katalogs der BA-Satzung
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge
1.
TOP - NACHTRAG: Bürgeranliegen: Nasse Sitze durch Fahrgäste mit nassen Badessachen in der Tram 18
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Beschlussentwurf für den Kulturausschuss: Erinnerungsorte München
2.
TOP - Anfrage des BA 2: Besuch Kinder- und Jugendmuseum, Terminanfrage
3.
TOP - NACHTRAG: Antrag des BA 8 und Initiative BA-Vorsitzendentreffen: Stadtteilbezug beim Budget der Bezirksausschüsse, Anpassung der BA-Satzung und der Budgetrichtlinien
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
TOP - Die nächste BA-Sitzung am 19. September findet an einem MITTWOCH statt.
2.
TOP - Antrage des BA 2: Beteiligung an einer Veranstaltung mit Regsam zum Thema „Gentrifikation“
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 25.07.2012: Marienhof
3.
TOP - Antwortschreiben der LBK zum Bauvorhaben Augustinerstraße 1
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
TOP - Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
TOP - Bürgerbeschwerde über Gastronomie am Marstallplatz
6.
TOP - Bürger: Aufstellung von öffentlichen Toiletten an der Isar auf der Höhe der Praterinsel
7.
TOP - Beschluss des RAW-Ausschusses vom 10.07.2012: Aschenbecher an U- und S-Bahnen
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Rückbeschliderung Z. 283 StVO mit dem Zusatz „Einsatzfahrzeuge frei“ in der Löwengrube
2.
TOP - Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.07.2012: „Dialog-Display“ in München
3.
TOP - Information der SWM zum Betriebskonzept währen der Fahrtreppenerneuerung am U-Bahnhof Königsplatz
4.
TOP - Antwortschreiben zum BA-Antrag Nr. 08-14 / E 788: Triftstraße/Einmündung Liebigstraße
5.
TOP - Schreiben des KVR zu Motorradstellplätzen am Odeonsplatz
6.
TOP - Beschluss der Vollversammlung: Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr
7.
TOP - Schreiben zur Verkehrsberuhigung für die Prälat-Zistl-Straße
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Antrag des BA 8 auf Änderung der BA-Satzung in Budgetangelegenheiten
2.