Mittwoch, 30. Januar 2013, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Münchner Sommer SpielAktion 2013: Einsatzorte für die Spielbusse?
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Verkaufseinrichtungen für verschiedene Tageszeitungen: 13 Standorte (nachträgliche Genehmigung schon längst aufgestellter Kästen)
2.2.
Kultur
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Stiftung Pfennigparade Auftritt des einarmigen Gitarristen Andres Godoy am 20.03.2013
2.
TOP - Öffentlicher Bücherschrank
2.3.
Veranstaltungen
1.
TOP - City Bike Marathon am 14.04.2013
2.
TOP - Luitpoldpark: Theateraufführungen des FestSpielHauses am 14., 15. und 22.06.2012
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - Bürger: Kappungsgrenze von 15 Prozent für Mietverträge in Schwabing-West schnell umsetzen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Arcisstr. 68-74: Neubau eines Umspannwerks mit Büroaufstockung - Erstantrag + Tektur: Vorstellung des Projektes im Unterausschuss durch die Stadtwerke München und den Architekten
2.
TOP - Belgradstr. 128 a: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid
3.
TOP - Heßstr. 120: Neubau der Feuerwache 4 - Tektur
4.
TOP - Schleißheimer Str. 198: DG-Neubau zur Schaffung von Wohnraum – Vorbescheid: 1 Variante 1, Satteldach 2 Variante 2, Flachdach
5.
TOP - Hornstr. 3: Nutzungsänderung eines Bürogebäudes in ein Wohngebäude (Umbau zu 22 WE + 1 Gewerbeeinheit) mit geringfügiger Erweiterung, Fassadenneugestaltung - Tektur
6.
TOP - Kaiserstr. 67: Zusammenlegung zweier Einheiten EG / 1. OG RGB
7.
TOP - Petra-Kelly-Straße: Neubau zweier Wohnhäuser (24 WE) mit Tiefgarage (24 Stpl.) - Tektur
8.
TOP - Wohnanlage Schleißheimer Str. 252-258 / Giselherstr. 1-7: Antwortschreiben der Stadtverwaltung und Gesprächsangebot der Eigentümerfirma
9.
TOP - Barlachstr. 36: Nutzungsänderung mit Umbau Geb. 36 C 2, EG und 1. OG: Tagesstätte zu Kinderkrippe und -garten sowie Büro
10.
TOP - Hohenzollernstr. 59 – Vorbescheid: Neubau einer Wohnanlage (22 WE, 2 Läden) mit Tiefgarage (ca. 24 Stellplätze)
11.
TOP - Georg-Birk-Straße: Neubau einer öffentlich geförderten Wohnanlage mit Supermarkt, Garage und Tiefgarage (GWG)
12.
TOP - Mainzer Str. 14: Neubau von geförderten Wohnungen mit einem Haus für Kinder
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Seniorenbeirätin: Einrichtung eines Behindertenparkplatzes vor dem ASZ Schwabing-West
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
TOP - Ainmillerstr. 32: Fällung einer Roßkastanie in Zusammenhang mit dem Neubau eines Wohn- und Bürogebäudes mit Tiefgarage (RGB)
2.
TOP - Belgradstr. 104: Fällung von acht Bäumen in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben der Stiftung Pfennigparade
3.
TOP - Lerchenauer Str. 19-29: Fällung eines chinesischen Wacholders
4.
TOP - (E) Mehr Abfalleimer am Nordbad bis zur Tengstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01503 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 11.10.2012
5.
TOP - (E) Begrünung der Fallmerayerstraße zwischen Emanuel- und Herzogstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01500 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 11.10.2012
6.
TOP - Belgradstr. 5 – 5a: Fällung eines Spitzahorn, einer Hainbuche und einer Winterlinde
7.
TOP - Isoldenstr. 9 – 11: Fällung einer Linde
8.
TOP - Rümannstr. 28 – 30: Fällung einer Eiche
9.
TOP - Farinellistr. 2 – 6: Fällung einer Schwarzkiefer
10.
TOP - Kaiserstr. 54: Fällung einer Esche und einer Robinie
2.2.
Verkehr
1.
TOP - Änderung der Radverkehrsführung in der Elisabeth- und der Franz-Joseph-Straße (aus 12/12 vertagt)
2.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2013
3.
TOP - (E) Fahrradstraße Borschtallee: Gefährdung durch parkende Fahrzeuge (Ziffer 1 des Antrags) Einrichtung eines Behindertenparkplatzes vor der Arztpraxis Herzogstr. 61 (Ziffer 2 des Antrags)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Baumaßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs in der Karl-Theodor-Straße zwischen Belgradstraße und Bonner Platz (Projektplanung) (Erneute Anhörung zur Reaktion des Baureferats auf die Stellungnahme des BA vom Dezember 2012)
5.
TOP - (E) Einrichtung eines Zebrastreifens über die Lerchenauer Straße in Höhe der Gartenstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebaulichen Eckdaten (sog. Eckdatenbeschluss); Anhörung des Direktoriums zum Antrag des BA 5 Au-Haidhausen auf Änderung der BA-Satzung
2.
TOP - Unterrichtungs- bzw. Anhörungsrecht bei Änderungen der Essensversorgung an Schulen und Kindergärten; Anhörung des Direktoriums zum Antrag des BA 20 Hadern auf Änderung der BA-Satzung
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
1.
TOP - Einbeziehung des BA 4 in die Tollwood-Planung und die langfristigen Planungen der Olympiapark GmbH wegen der verkehrlichen Auswirkungen
2.
TOP - Herstellung aller notwendigen und im Bebauungsplan festgelegten Fuß- und Radwege vor Umsetzung der Fahrwegänderung für den Bus 154alt/144neu in das Zentrum des Ackermannbogens
3.
TOP - Wertstoffcontainerinseln an der Karl-Theodor-Straße / Brunnerstraße und Karl-Theodor-Straße /Borschtallee barrierefrei zugänglich machen