Mittwoch, 27. Februar 2013, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - ]18.jetzt[ - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 12.10.2013: Teilnahme BA 4
2.
TOP - Bauträgerauswahl für Baugrundstücke, u.a. Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Kommunalren Wohnungsbauprogramms – Sozial Betreutes Wohnhaus in der Belgradstr. 75-81 Anhörung zur Beschlussvorlage für den Sozialausschuss am 11.04.2013
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Kurfürstenplatz 8 „Papershop“: 3 zusätzliche Postkartenständer
2.
TOP - Schleißheimer Str. 127, Döner Imbiss: Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
2.2.
Kultur
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Evang.-Luth. Kreuzkirche München-Schwabing Jazzkonzert am 29.03.2013
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kreuzkirche München-Schwabing Projekt "Regenwald - zwischen Bewahrung und Zerstörung" am 08.05.2013
2.3.
Veranstaltungen
1.
TOP - Luitpoldpark: Gruppenveranstaltung „München atmet“ (02.06. bis 25.08.2013)
2.
TOP - Luitpoldpark: Veranstaltungen des Sportamtes ab Mai 2013: 1. Eröffnungsveranstaltung des Freizeitsport-Sommers am 01.05.2013 2. Spielnachmittage jeden Sonntag von Mai bis Oktober 3. Gymnastik im Park täglich von Mai bis Oktober
3.
TOP - Luitpoldpark: MobilSpielfest am 21.04.2013
4.
TOP - Luitpoldpark: Pfingstferienprogramm der Pädagogischen Aktion vom 22. bis 26.05.2013
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - Bürgerin: Wiedereinführung der Kinderkomponente pro Kind im München-Modell
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - (E) Sondernutzungserlaubnis für Baustelleneinrichtung in der Tengstraße 45 widerrufen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Isabellastr. 26: Energetische Generalsanierung eines Mehrfamilienhauses (VGB + RGB) mit DG-Ausbau
3.
TOP - Kaiserstr. 47/RGB: Erneuerung eines Balkons und Umbau einer Dachfläche zu einer Terrasse
4.
TOP - Franz-Joseph-Str. 30: Nutzungsänderung von Laden mit Wohnraum zu Laden mit Gastronomiefläche
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
TOP - Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer: Zusätzlicher Standort Giselherstr. 14
2.
TOP - (E) Entsorgungsmöglichkeiten für Hundekottüten in der Bauer- und Elisabethstraße schaffen (Ziffer 5 des Antrags) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01506 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 11.10.2012
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Brunnerstr. 35-37: Fällung eines Ahorn und einer Hainbuche in Zusammenhang mit Baumaßnahmen (Dachaufstockung, Neubau von 6 Wohnungen)
4.
TOP - Ackermannstraße: Fällung einer Linde
5.
TOP - Ackermannstraße: Fällung eines Ahorn
6.
TOP - Konradstr. 10: Fällung einer Weide
7.
TOP - Winzererstr. 27: Fällung dreier Bäume
2.2.
Verkehr
1.
TOP - Mildred-Scheel-Bogen und Rümannstraße: Aufnahme in das Parkraummanagenent Lizenzgebiet Tristanstraße
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014-2020; Anhörung der Bezirksausschüsse zur nötigen Anpassung der BA-Satzung
2.
TOP - Standortkonzept Bürgerbüros – Einrichtung eines Bürgerbüros am Scheidplatz Anhörung zur Beschlussvorlage für den Kreisverwaltungsausschuss
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
1.
TOP - Linksabbiegeverbot aus der Schleißheimer Straße in die Ackermannstraße wegen der massiven Auswirkungen wieder aufheben
