Mittwoch, 15. Mai 2013, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Themenwünsche für das jährliche Treffen im Referat für Bildung und Sport (12.06.2013)
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
1.
TOP - Vorstand: Einladung an die Bezirksinspektion, u.a. wg. Vorfall am 03.05.2013 in der Hiltenspergerstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Hohenzollernstr. 54 „Lanai Home & Lifestyle“: Warenstellage
2.
TOP - Herzogstr. 105 „Bäckerei Müller Brot“: Genehmigung einer Freischankfläche
3.
TOP - Agnesstr. 6: Lebensmittelladen: Genehmigung einer Freischankfläche
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
1.
TOP - Veranstaltungen am Ackermannbogen: 1. Quartiersflohmarkt am 15.06.2013 2. Nachbarschaftspicknick „Lange Tafel“ am 27.07.2013
2.
TOP - Kulturwochenende: Schreiben an die Mitwirkenden
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Bahnanlagen im Bereich „Olympiagleis“ als Denkmal erhalten Anhörung zu einer Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
2.
TOP - Infanteriestr. 11a: Nutzungsänderung einer Freischankfläche zugunsten einer bestehenden Cafeteria in Pavillon III
3.
TOP - Schwere-Reiter-Straße: Neubau zweier Gebäude mit Boardinghausnutzung, 53 Wohnungen, 3 Townhouses und Einzelhandelsflächen im EG mit gemeinsam genutzter Tiefgarage
4.
TOP - Franz-Joseph-Str. 41: Anbau eines Balkons (EG-Südfassade)
5.
TOP - Vielfältige Maßnahmen der Bürgerbeteiligung: Anregungen und Erfahrungen der Bezirksausschüsse?
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürger: Vorfahrtregelung an der Ackermann-/Elisabeth-Kohn-Straße
2.
TOP - Bürger: Haltverbote für Baustelle Adelheidstr. 17
3.
TOP - Bürgerin: Maßnahmen gegen das Füttern von Vögeln
4.
TOP - Bürgerin: Parken in der Degenfeldstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
TOP - Hornstr. 5-11: Fällung eines Feldahorn
2.2.
Verkehr
1.
TOP - Vorbehaltsnetz für den städtischen Wirtschaftsverkehr in München – Kriterien zum Ausbau von Eisenbahn- und Straßenunterführungen Anhörung zu einer Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
2.
TOP - Radwege in der Schleißheimer Straße: Bericht zur Ausführungsplanung
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Fragebogen der Stelle für Gemeinwesenmediation zu Konflikten im öffentlichen Raum
G
Verschiedenes
1.
TOP - Skateanlage an der Trambahnwendeschleife Schwere-Reiter-Straße: Ergebnis des Ortstermins am 08.05.2013
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
2.
TOP - Karl-Theodor-Straße zwischen Schleißheimer Straße und Belgradstraße: Verlegung des Radwegs auf der Südseite auf die Straße
3.
TOP - Wiederaufnahme des ehemaligen Klostergeländes an der Schleißheimer Str. 258 in den Geltungsbereich der Baumschutzverordnung
4.