Mittwoch, 26. Juni 2013, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - „Ganztag gemeinsam gestalten – Betreuung von Kindern/Jugendlichen an Freitagnachmittagen, nach Schulschluss und während der Ferien“ Antrag des BA 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein für Internationale Jugendarbeit, Ortsverein München e.V. Jubiläumsfeier 50 Jahre ClubIn am 05.07.2013
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Eltern Kind Zentrum Schwabing Maxvorstadt Tag der offenen Tür am 29.06.2013
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Stadtteilarbeit e.V. Mädchenwochenende in Bayrischzell von 12. bis 14.07.2013
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Mädchenprojekt" Mädchenprojekt "Pubertät und Erwachsen-Werden" vom 22. - 26.07.2013
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
1.
TOP - SPD-Fraktion: Freischankflächen bei Pächterwechsel neu beantragen
2.
TOP - Bürger: Private bzw. geschäftliche Sitzgelegenheiten auf dem Gehweg
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Elisabethmarkt „Nordsee“: Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - Elisabethplatz 2, Blumenladen „Flower and Passion“: Warenauslagen
3.
TOP - Genehmigung für Stand Friedrich-/Hohenzollernstraße
2.2.
Kultur
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Ackermannbogen e.V. Jazz-Reihe "Be My Guest" von Oktober 2013 - April 2014
2.3.
Veranstaltungen
1.
TOP - Luitpoldpark: Sommerfest zugunsten von „Pro Animale“ am 06.07.2013
2.
TOP - Isabellastraße: Straßenfest „Kunst im Karree“ am 12.07.2013
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Kreativquartier an der Dachauer Straße: a) Ergebnis des Planungswettbewerbs; b) Weiteres Vorgehen – Anhörung zu einer Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
2.
TOP - Schwere-Reiter-Straße: Neubau zweier Gebäude mit Boardinghausnutzung, 53 Wohnungen, 3 Townhouses und Einzelhandelsflächen im EG mit gemeinsam genutzter Tiefgarage - Tektur
3.
TOP - Ackermannstraße: Neubau eines Gebäudes mit Serviceapartments sowie zweier Wohnhäuser mit gemeinsam genutzter Tiefgarage
4.
TOP - Destouchesstr. 60: Nutzungsänderung Einheit 2 im EG (Büros zu Wohnungen mit Duplex-Stellplatz Nr. 10 in TG)
5.
TOP - Bamberger Str. 11 – Vorbescheid: Neubau von Einfamilienhäusern
6.
TOP - Belgradstr. 22: Umbau Rückgebäude in Wohnhaus
7.
TOP - Schleißheimer Str. 127: Nutzungsänderung von Büro und Lager in Büro und Kino-Kneipe
8.
TOP - Isabellastr. 26: Neubau eines Wohngebäudes (16 WE) mit Tiefgarage - Tektur
9.
TOP - Bonner Str. 29-35 – Vorbescheid: Neubau einer Wohnanlage (43 WE) mit Tiefgarage (44 Stellplätze)
10.
TOP - Clemensstr. 62 a: Aufstockung und Sanierung Wohnhaus
11.
TOP - Destouchesstr. 81: Nutzungsänderung des Erdgeschosses eines Wohn- und Geschäftshauses in Wohnungen
12.
TOP - Schleißheimer Str. 141: Sanierung, Umbau und Erweiterung eines Büro- und Geschäftsgebäudes (bisher „Schleißheimer Karree“ – Realteil 2; jetzt: „Schwabinger Carré“) - Tektur
13.
TOP - Therese-Studer-Straße: Neubau zweier Doppelhaushälften - 2 Anträge verschiedener Bauherren
14.
TOP - Farbgebung des Neubaus Belgradstr. 87
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürgerin: Protest gegen Linksabbiegeverbot aus der Schleißheimer in die Ackermannstraße
2.
TOP - Bürgerin: Schlechter Zustand der Bänke an der Nordseite der Rümannstraße
3.
TOP - Bürgerin: Zusätzlicher Fußgängerübergang in der Belgradstraße
4.
TOP - Bürgerin: Mangel an Abfallbehältern
5.
TOP - Bürgerin: Sichtverhältnisse an der Fußgängerampel Ackermannbogen/Elisabeth-Kohn-Straße
6.
TOP - SPD-Fraktion: Leinenzwang auch außerhalb des Altstadtrings
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
TOP - Bäume und Bank an der Kreuzung Hohenzollern-/Friedrichstraße (Beschlussvorlage zur Erledigung der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01491 aus der Bürgerversammlung vom 11.10.2012)
2.
TOP - Hohenzollernstr. 61: Fällung eines Spitzahorn
3.
TOP - Rossinistr. 5: Fällung einer Blutpflaume
4.
TOP - Georgenstr. 132: Fällung einer Blaufichte
5.
TOP - Belgradstr. 128: Fällung von fünf Bäumen lt. Baumbestandsplan
2.2.
Verkehr
1.
TOP - Projektgenehmigung zur Begrünung des Kreuzungsbereichs Saarstraße / Winzererstraße
2.
TOP - Absolutes Haltverbot in der Herzogstraße außerhalb der Parkbuchten
3.
TOP - Leistungsprogramm 2014 der MVG: Anhörung zum Beschlussentwurf für die Vollversammlung am 24.07.2013
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder bei lokalen, stadtteil- oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben Anhörung zum Antrag Nr. 08-14 / B 04578 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 05.02.2013
2.
TOP - Oktoberfestbesuch 2013: 3 Wunschtermine für Reservierung der Ratsbox
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
1.
TOP - Tempo-30-Regelung in der Winzererstraße auch für den Abschnitt zwischen Elisabeth- und Hohenzollernstraße
2.
TOP - Markierung und Beseitigung von Schrotträdern nach dem bei Schrottautos angewendeten Verfahren
3.
TOP - Integrationskindergarten St. Josef, Schleißheimer Str. 278: Uneingeschränkten Betrieb gewährleisten