Mittwoch, 24. Juli 2013, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Anliegen aus dem Kinder- und Jugendforum am 12.07.2013
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Hohenzollernstr. 40 „Kult“: Kleiderständer
2.
TOP - Hohenzollernstr. 74 „Kochhaus Schwabing“: Genehmigung einer Freischankfläche
2.2.
Kultur
1.
TOP - Öffentlicher Bücherschrank – Mitteilung des Direktoriums
2.3.
Veranstaltungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Franz-Joseph-Str. 45: Um- und Ausbau RGB, Erweiterung einer Wohneinheit (RGB) sowie Errichtung eines hofseitigen Balkons im DG/VGB
2.
TOP - Konradstr. 16: Teilung einer Wohnung im 4. OG in zwei unabhängige Wohneinheiten
3.
TOP - Elisabethstr. 91: Nutzungsänderung/Umbau eines Bürogebäudes zu Wohnungen, Anbau einer Doppelfassade-Wintergärten zur Lärm- und Wärmeschutzertüchtigung, Anbau von Balkonen und einer Liftanlage im Nordwesten, An-/Einbau einer Lift-Treppenanlage
4.
TOP - Adams-Lehmann-Str. 58.60:Nutzungsänderung EG – 2. OG: Büroflächen zu Boardinghaus
5.
TOP - Tektur Agnesstr. 52: Energetische Sanierung und Dacherneuerung, DG-Ausbau mit Dachgauben (VGB + RGB), hofseitige Balkonsanierung, straßenseitige Balkonverglasung
6.
TOP - Agnesstr. 56 a: DG-Ausbau und Einbau eines Aufzugs
7.
TOP - Isabellastr. 38: Neubau eines Mehrfamilienhauses (18 WE) mit integriertem Laden und Tiefgarage
8.
TOP - Infanteriestr. 19: Verlängerung der Nutzungsdauer für Gebäude der ehemaligen Luitpoldkaserne bis 31.12.2016 (Gebäude 1, 2, 3, 4, 5, 6 und 8)
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürger: Tiefgarage am Josephsplatz
2.
TOP - Bürgerin: Poller vor dem Caritas-Kindergarten am Gustav-Landauer-Bogen (dazu Ortstermin vor der UA-Sitzung am 18.07.2013 um 17.45 Uhr)
3.
TOP - Bürgerin: Zuwenig Platz vor dem Fahrradladen Schleißheimer Str. 151
4.
TOP - Seniorenbeirat: Radfahrer vor dem Altenheim St. Willibrord - Neuer Vorschlag
5.
TOP - Bürger: Pläne zur Umgestaltung der Rümannstraße abändern
6.
TOP - Bürger: Sanierung des südlichen Gehwegs in der Herzogstraße zwischen Winzerer- und Schleißheimer Straße
7.
TOP - Nachfrage Sanierung Viktor-Scheffel-Straße
8.
TOP - Linksabbiegeverbot aus der Schleißheimer Straße in die Ackermannstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
TOP - Viktoriastr. 25: Fällung eines Kirschbaums
2.2.
Verkehr
1.
TOP - Abbau der Lichtzeichenanlagen Clemens-/Hiltenspergerstraße und Clemens-/Mittermayrstraße
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Ferienausschuss am 28.08.2013: 1.1 Namentliche Benennung der Mitglieder und ihrer VertreterInnen 1.2 Wahl einer/eines Ausschussvorsitzenden
2.
TOP - Sitzungstermine 2014
3.
TOP - Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen – Anhörung zum Antrag Nr. 08-14/B 04763 des BA 11 Milbertshofen-Am Hart vom 10.04.2013
4.
TOP - Partizipation ernst nehmen: Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse – Anhörung zum Antrag Nr. 08-14/B 03384 des BA 15 Trudering-Riem vom 20.10.2011
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
1.
TOP - Shisha-Bar "Nisha" Hiltenspergerstr. 43: Freischankflächen-Genehmigung sofort widerrufen
3.
TOP - Neugestaltung der Isolden-/Rümannstraße: Kurvenradius an die Erfordernisse des Busverkehrs anpassen
4.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse: Rückkehr zum früheren Verfahren bei Restmitteln aus dem Vorjahr
5.
TOP - Kosten der energetischen Sanierung gesondert ausweisen - Information über dadurch ausgelöste Mieterhöhung
6.
TOP - Aufnahme der Rümannstraße und des Mildred-Scheel-Bogens in das Lizenzgebiet „Tristanstraße“ Umwandlung der Rümann-/ Klopstockstraße von einer Parkscheiben- in eine Parkscheinzone