Mittwoch, 28. August 2013, 19:00 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Abenteuerspielplatz "Haus am Schuttberg e.V." Bau einer Jurte
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Erich-Kästner-Str. 21, „Nabucco“: Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
2.
TOP - Schleißheimer Str. 158-162, „Basic“: Aufstellung von 3 mobilen Fahrradständern
2.2.
Kultur
1.
TOP - Sachstand Öffentlicher Bücherschrank
2.3.
Veranstaltungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Isabellastr. 23: Errichtung einer Wohnanlage an der Rückfassade eines Wohngebäudes
2.
TOP - Nordendstr. 56: DG-Umbau zur Erweiterung der DG-Wohnung sowie Teilerneuerung eines EG-Anbaus und Erweiterung einer Ladeneinheit
3.
TOP - Tektur Lissi-Kaeser-Str. 27: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
4.
TOP - Einwohnerversammlung zur Gestaltung der Urbanen Mitte Ackermannbogen am 09.10.2013 in der Rotunde des Stadtarchivs
5.
TOP - Clemensstr. 62a: Aufstockung und Sanierung eines Wohnhauses
6.
TOP - Tektur Viktor-Scheffel-Str. 10: DG-Erneuerung und -Balkonerweiterungen
7.
TOP - Tektur Arcisstr. 68 - 74: Neubau eines Umspannwerks (Umspannwerk Schwabing)
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürger: Verkehrsberuhigung Jakob-Klar-Straße
2.
TOP - Bürgerin: Überfüllte Abfalleimer vor dem Jugendgästehaus in der Elisabethstraße
3.
TOP - Kleinkinder aus de städtischen Kindertagesstätte Fallmerayerstr. 2 (Projekt „Aktionskoffer“): Zebrastreifen über die Hohenzollernstraße in Höhe Fallmerayer-/Isabellastraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
TOP - Hohenstaufenstr. 10: Fällung einer Robinie
2.
TOP - Baumfällungen und Neupflanzungen auf dem Grundstück Schleißheimer Str. 232
2.2.
Verkehr
1.
TOP - Errichtung zweier Lichtzeichenanlagen in der Heßstraße
2.
TOP - Anpassung bzw. Erneuerung von Lichtzeichenanlagen im Rahmen der Beschleunigung der Buslinie 154: a) Elisabethstraße / Winzererstraße b) Görresstraße / Lothstraße
3.
TOP - Änderung der Radverkehrsführung an der Schwere-Reiter-/Ackermann-/Infanteriestraße
4.
TOP - Anfahrtszonen für Kindergärten in der Adams-Lehmann-Straße
5.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Mitterwieserstr. 4
6.
TOP - Umsetzung der Verkehrsrechtlichen Anordnung und Begrühnungsmaßnahmen in der Schleißheimer Straße; Projektgenehmigung (Unterlagen folgen)
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Anhörungsrecht des Bezirksausschusses 2 bei Entscheidungen und Besprechungen zum Oktoberfest – Anhörung zum Antrag Nr. 08-14/B 04288 des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 02.10.2012
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Erwerb und Aufstellung mobiler Geschwindigkeitsanzeiger („Dialog-Displays“) durch die Bezirksausschüsse – Anhörung zu entsprechenden Anträgen aus dem Stadtrat und vom BA 7 (Sendling-Westpark)
3.
TOP - Änderung des Katalogs zur BA-Satzung: Anhörungsrecht zu Belangen der Kinderbetreuung festschreiben – Anhörung zum Antrag Nr. 08-14/B 03277 des BA 12 Bogenhausen vom 14.02.2013
G
Verschiedenes
1.
TOP - Bürgerentscheid „Olympiabewerbung München 2022“: Anhörung zu den vorgesehenen Abstimmungsräumen in Schwabing-West
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
2.
TOP - Neue Entscheidung über Freischankflächengenehmigung bei Pächterwechsel
4.
TOP - 4. Bauabschnitt Ackermannbogen: Erstellung eines Baustelleneinrichtungsplanes und eines Wegeplanes für den Baustellenverkehr
5.
TOP - Verkehrssicherheit an der Baustellenzufahrt Elisabeth-Kohn-Straße