Dienstag, 5. Februar 2013, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
1.
TOP - Sachstand Jugendzentrum Schrenkstr. 8/ Westendstr. 66a
2.
TOP - Denkmal am Sinti-Roma-Platz, Bericht von Stephan Reichel
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
TOP - Meldeliste
2.
TOP - Anhörung: Theresienhöhe 14, Sanierung und Umbau der alten Messevilla sowie Teil-Nutzungsänderung
3.
TOP - Errichtung einer Kinderkrippe an der Kazmairstr. 23-25 "Lindengarten"
6
Soziales, Jugend und Senioren
1.
TOP - Anhörung: Unterrichtungsrecht / Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Änderungen der Essensversorgung an Schulen und Kindertageseinrichtungen
7
Integration und Kultur
1.
TOP - Siehe nicht-öffentliche Sitzung
8
Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Verzicht auf Laubbläser, Antwort Baureferat vom 07.01.13
2.
TOP - Bachräumungstermine 2013 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche
9
Budget und Finanzen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative open westend Open Westend 2013 von 15. bis 17.03.2013
2.
TOP - Änderungen der Budgetrichtlinien - Korrigierte Fassung
3.
TOP - Zuschuss für Lilalu - Erfahrungsbericht
4.
TOP - Verwendungsnachweis IG Feuerwache
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kultur & Spielraum e.V. Kinder-Kultur-Sommer-Festival vom 23.07. - 02.08.2013
6.
TOP - Budgetantrag Frauennotruf
10
Anträge
1.
TOP - REWE Family Sommerfest, Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN
11
Verschiedenes
1.
TOP - Onlinebanking für Bezirksausschüsse
2.
TOP - Anhörung: Bildung der Bezirksausschüsse 2014 - 2020 - Anpassung der BA-Satzung
12