Dienstag, 12. März 2013, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Straßenerschließungsbeitrag Bergmannstraße
5
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
TOP - Anhörung: Schwanthalerstr. 116 - Neubau eines Beherbergungsbetriebs mit Tiefgarage Sanierung und Umbau des Rückgebäudes mit Wohnungen - TEKTUR
2.
TOP - Meldeliste
3.
TOP - Anhörung: Gollierstr. 29, Neubau eines Garten-Doppelhauses mit 4 Duplexgaragen
4.
TOP - Anhörung: Schwanthalerstr. 119, Neubau eines Wohnhauses mit Hotel und Tiefgarage
6
Soziales, Jugend und Senioren
1.
TOP - Errichtung eines zentralen und transparenten Vergabesystems für Betreuungsplätze in städtischen Kinderkrippen, Antwortschreiben zum Antrag des BA1
2.
TOP - Antwortschreiben: Mittagstisch für alle Altersstufen an der Hauptschule und der Carl-von-Linde-Realschule an der Ridlerstraße
3.
TOP - Fragenkatalog zu Konflikten im öffentlichen Raum
7
Integration und Kultur
1.
TOP - siehe nicht-öffentliche Sitzung
8
Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Anhörung: Kurdisches Neujahrsfest Newroz am Gollierplatz am 20.03.2013
2.
TOP - Standorte der Wertstoffcontainer im Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
3.
TOP - Einführung des Parkraummanagements im Neubaugebiet an der Alten Messe
4.
TOP - Lichtzeichenanlage Heimeranstr. / Feuerwache 3 (Franziska-Bilek-Weg)
5.
TOP - Anhörung: Flohmarkt der Hausgemeinschaft Sandtnerhof am Georg-Freundorfer-Platz
6.
TOP - Anhörung: Baumfällung Westendstr. 1
7.
TOP - Anhörung: Baumfällung ggü. Westendstr. 157
8.
TOP - Anhörung: Festumzug zur Eröffnung des 49. Frühlingsfestes mit Startpunkt Theresienhöhe 5 am 19.04.2013
10.
TOP - Antwortschreiben: Maßnahmen in der Landsberger Straße auf Grundlage des Ortstermins vom 26.06.2012/ Fußgängerüberweg Trappentreustr auf Höhe Hausnummer 17
11.
TOP - Anhörung: Beteiligungsverfahren zur Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer, hier: Ridlerstr. 57 beim TÜV
12.
TOP - Wanderbaumallee Westend
13.
TOP - Anhörung: Flohmärkte auf dem Gollierplatz
14.
TOP - Anhörung: Öffnung des Verbindungsweges zwischen Schwanthalerstraße und Gollierstraße für den Radverkehr
15.
TOP - Barrierefreier Umbau des Bahnhofs Donnersbergerbrücke, Plangenehmigungsbescheid vom 28.01.2013
9
Budget und Finanzen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München-Stadt, Multikulturelles Jugendzentrum Westend mobile Spiele von 04.04. bis 31.10.2013
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elterninitiative Rumpelpilz e.V. Raummiete für die Feier des 30jährigen Bestehens am 20.04.2013
10
Anträge
1.
TOP - Gleisquerung Augustiner Brauerei, Antrag der SPD
2.
TOP - Errichtung einer sprengelübergreifenden Ganztagsschule, Antrag der SPD
11
Verschiedenes
1.
TOP - Anhörung: Beschlussvorlage "Freizeitnutzung der Theresienwiese"
2.
TOP - Resolution zur Münchner Trinkwasserversorgung, Schreiben des BA 7
3.
TOP - Anhörung: Standortkonzept Bürgerbüros
4.
TOP - Aufruf zum Aufstehen der Münchner Bezirksausschüsse
5.
TOP - Anhörung: Fortschreibung MIP 2013 bis 2017
6.
TOP - 18.jetzt
12