Dienstag, 11. Juni 2013, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Vorkommnisse im Stadtbezirk
2.
TOP - Straßenausbaubeitrag Bergmannstraße
3.
TOP - Begrünung der Bergmannstraße
4.
TOP - Wildes Campen an der Theresienwiese
5
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
TOP - Meldeliste
2.
TOP - Anhörung: Landsberger Str. 68-76, Umbau mit Nutzungsänderung eines Bürogebäudes in ein Hotel
3.
TOP - Urteil Spielhalle Landsberger Str. 117a
4.
TOP - Genehmigungsbescheid Guldeinstr. 50
5.
TOP - Anhörung: Tulbeckstr. 12, Errichtung einer Dachterrasse
6.
TOP - Anhörung: Landsberger Str. 137, Neubau Vorderhaus - VORBESCHEID
6
Soziales, Jugend und Senioren
1.
TOP - Ganztagsbetreuung an der Carl-von-Linde-Realschule und der Mittelschule an der Ridlerstr. 26, Schreiben des Münchner Serviceagentur für Ganztagsbildung vom 16.05.2013
7
Integration und Kultur
8
Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Einrichtung einer Fahrradstraße in der Holzapfelstraße
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Einrichtung einer Fahrradstraße in der Gollierstraße
3.
TOP - Barrierefreie Umgestaltung der Donnersbergerbrücke: Zeitgleich mit Umbau des Bahnhofsbauwerks den Fußgängersteg vom Bahnhof bis zu den Bushaltestellen auf der Westseite sowie das Aufgangsbauwerk an der Westseite barrierefrei umgestalten
4.
TOP - Anhörung: Platzfest des Evangelischen Migrationszentrums am Gollierplatz am 06.07.2013
5.
TOP - Barrierefreier Steg zwischen Hacker- und Donnersbergerbrücke - Lichtzeichenanlage
6.
TOP - Anhörung: Pedelec-Tag des Green City e.V. AM Bavariapark am 07.07.2013
7.
TOP - Anhörung: Straßenfest des Evangelischen Migrationszentrums in der Bergmannstraße am 22.06.2013
8.
TOP - Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV, hier: Landsberger Str. im Zeitraum Juni-Mitte August
9.
TOP - Entscheidung: Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten, hier: Landsberger Straße im Lizenzgebiet Westend
10.
TOP - Freischankfläche Astallerstr. 13
11.
TOP - Bericht Ortstermin Containerstandorte
9
Budget und Finanzen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse westendstudios westendstudios 13, Tag-der-offenen-Tür-Veranstaltung von 18. bis 20.10.2013
10
Anträge
11
Verschiedenes
1.
TOP - Energetische Umlage, Antrag BA 4
2.
TOP - Anhörung: Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder bei lokalen, stadtteil-oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben
3.
TOP - Schrenkstr. 8, Errichtung Neubau Sozialreferat, Schreiben des Oberbürgermeisters an die Regierung von Oberbayern
4.
TOP - Ortstermin in der Heimeranstraße mit dem Baureferat
12