Dienstag, 9. Juli 2013, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Parkprobleme während der Blade-Night
2.
TOP - Verkehr in der Tulbeckstraße
3.
TOP - Ausdehnung der LZA am Franziska-Bilek-Weg
4.
TOP - Verkehrssituation im Quartier Theresienhöhe
5.
TOP - Gollierstr. 29
6.
TOP - REWE Family Fest
5
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Anhörung: Landsberger Str. 137, Neubau Vorderhaus - Vorbescheid
3.
TOP - Ligsalzstr. 5, Ablehnungsbescheid
4.
TOP - Dokumentation Regionale Wohnungsbaukonferenz
5.
TOP - Denkmalschutz und Denkmalpflege in München, Präsentation der LBK vom 10.06.13
6.
TOP - Anhörung: Trappentreutunnel; Instandsetzung des Tunnelbauwerks, Nachrüstung von Sicherheitseinrichtungen - Betriebsgebäude am Gollierplatz
6
Soziales, Jugend und Senioren
1.
TOP - Weiterförderung des Bildungslokals Schwanthalerhöhe
2.
TOP - Grundschule an der Bergmannstraße, Schreiben des RBS vom 21.06.13
7
Integration und Kultur
8
Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Anhörung: Ökumenischer Gottesdienst in der Grünanlage Bavariapark am 28.07.2013
2.
TOP - Barrierefreier Ausbau der U-Bahn-Station Heimeranplatz, Beschluss des Bauausschusses
3.
TOP - Entscheidung: Genehmigung einer Freischankfläche in der Schwanthalerstr. 142
4.
TOP - Entscheidung: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund in der Schwanthalerstr. 142
5.
TOP - Entscheidung: Projektplanung "ÖPNV Offensive IV - Ganghoferstraße - Haltestelle Schwanthalerhöhe"
6.
TOP - Anhörung: Verbesserungen für den Radverkehr im 2. und 8. Stadtbezirk
7.
TOP - Baumfällung Barthstr. 29, Bescheid
8.
TOP - Entscheidung: Genehmigung einer Freischankfläche in der Guldeinstr. 50
9.
TOP - Vorschläge für Fahrradstraßen
10.
TOP - Anhörung: Festival der Marionetten am Georg-Freundorfer-Platz 25.07. - 05.08.13
11.
TOP - Anhörung: Baumfällung Theresienhöhe 14
12.
TOP - Barrierefreie Umgestaltung der Donnersbergerbrücke: Zeitgleich mit dem Umbau des Bahnhofsbauwerks den Fußgängersteg vom Bahnhof bis zu den Bushaltestellen auf der Westseite sowie das Aufgangsbauwerk an der Westseite barrierefrei umgestalten BA-Antrag Nr. 08-14/ B 04366, hier: weiteres Antwortschreiben
13.
TOP - Gehweg mit dem Zusatz „Radfahrer frei“ im Verbindungsweg der Theresienhöhe zwischen Martin-Greif-Straße und Westendstraße, verkehrsrechtliche Anordnung
14.
TOP - Einrichtung einer Fahrradstraße in der Theresienhöhe, verkehrsrechtliche Anordnung
15.
TOP - Anhörung: Kinder- und Kultursommer Am Bavariapark vom 23.07. bis 02.08.13
16.
TOP - Anhörung: Privatfeuerwerk am 10.08. an der Theresienhöhe 15 (Terrasse der Kongressbar)
17.
TOP - Maßnahmen in der Landsberger Straße auf Grundlage des Ortstermins vom 26.06.2012, Fußgängerüberweg Trappentreustraße auf Höhe der Hausnummer 17; hier: Schreiben des Baureferats vom 05.07.2013
18.
TOP - Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen
9
Budget und Finanzen
1.
TOP - Verwendungsnachweis Open Westend 2013
2.
TOP - Finanzierung der Gestaltung der Pausenhofwände der Bergmannschule
3.
TOP - Informationsschreiben des Direktoriums zu nicht verbrauchten Restmitteln
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Stadtträume“ Projekt „Stadtträume“ am 27.07.2013 und am 26.10.2013
10
Anträge
11
Verschiedenes
1.
TOP - Oktoberfestbesuch 2013
2.
TOP - Ferienausschuss-Sitzung am 06.08.2013
3.
TOP - Festlegung der Aufgaben der BA-Beauftragen gegen Rechtsextremismus i.S. d. § 23a BA-Satzung
4.
TOP - Rundbrief des Seniorenbeirats
5.
TOP - Anhörung: Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen
6.
TOP - Pedelec-Tag von Green City e.V.; Eilentscheidung des Vorsitzenden zum 1. Nachtrag der Anhörung
7.
TOP - Wechsel der Sozialbürgerhausleitung des SBH Laim/Schwanthalerhöhe
8.
TOP - Antrag des BA 4 "Freischankflächen"
12