Dienstag, 17. September 2013, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
1.
TOP - Vorstellung des BildungsLokals Schwanthalerhöhe
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Mini-Open-Air
2.
TOP - Brunnen auf der Esplanade (Ganghoferstr. 37)
3.
TOP - Vorschläge für die Schwanthalerhöhe
4.
TOP - Hotel an der Landsberger Str. 137
5
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
TOP - Meldeliste
2.
TOP - Nutzerbedarfsprogramm Kinderkrippe Kazmairstr. 23
3.
TOP - Anhörung: Westendstr. 94, Umbau und Erweiterung eines Mehrfamilienhauses, Vorbescheid
4.
TOP - Anhörung: Landsberger Str. 12, Abbruch von Garagengebäuden, Neubau eines Wohnhauses (IV + D)im rückwärtigen Grundstücksteil sowie Neubau einer Tiefgarage
5.
TOP - Gollierstr. 29, Neubau eines Garten-Doppelhauses mit 4 Duplexgaragen
6.
TOP - Anhörung: Ridlerstr. 57, Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage (Zentraler Verwaltungsstandort TÜV SÜD AG), Vorbescheid
7.
TOP - Vorbescheid Schrenkstr. 8, Stellungnahme der Regierung von Oberbayern vom 26.08.2013
6
Soziales, Jugend und Senioren
1.
TOP - Grundschule an der Bergmannstraße, Schreiben des RBS vom 21.06.2013
2.
TOP - Das RBS trifft die Bezirksausschüsse - Termine 2014
3.
TOP - Anhörung: Korrektur des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse (Anlage 1 der BA-Satzung) bzgl. der Belange der Kinderbetreuung, Antrag des BA 13
7
Integration und Kultur
8
Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Entscheidung: Ersatzstandort für fehlende Wertstoffcontainer an der Ecke Ligsalzstraße/Heimeranstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01820 der Bürger- versammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 13.06.2013
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Versetzung Wertstoffcontainer, Schreiben des AWM vom 26.07.2013 und 19.08.2013
3.
TOP - Lärmaktionsplan für München
4.
TOP - Anhörung: Freizeitnutzung der Theresienwiese (mit geänderter Beschlussvorlage)
5.
TOP - Einsatz von extralangen Bus-Garnituren auf der Buslinie 53 oder anderen Linien
6.
TOP - Kosten der Straßenbaumaßnahme entlang der Bergmannstraße
7.
TOP - Taubenplage in der Schwanthalerstr. 113/ Schießstättstr., Ansiedlung von Greifvögeln
8.
TOP - Entscheidung: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen in der Ligsalzstr. 27
9.
TOP - Toilettenwagen im Stadtbezirk während des Oktoberfests
10.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1961, Teiländerung, Satzungsbeschluss
11.
TOP - Ausnahmezulassung nach BImschG für die Müllentsorgung während des Oktoberfests
9
Budget und Finanzen
10
Anträge
11
Verschiedenes
1.
TOP - Anhörung: Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse
2.
TOP - Anhörung: Beschaffung und Aufstellung von mobilen Geschwindigkeitsanzeigern
3.
TOP - Anhörung: Vorgesehene Abstimmungsräume für den Bürgerentscheid Olympiabewerbung 2022
4.
TOP - Grünanlage Gollierstr. 63 Pfarrfest am 22.09., hier: Eilentscheidung des Vorsitzenden
5.
TOP - Rechtsschutz beim Engagement gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus
6.
TOP - BA-Sitzungsunterlagen künftig auch in digitaler Form vorlegen, Pilotprojekt BA-online, Schreiben des Direktoriums vom 26.08.2013
7.
TOP - Deutsch-Griechisches Weinfest am 15.09.2013; Eilentscheidung des Stellv. Vorsitzenden
8.
TOP - Sitzungstermine und Bürgerversammlung 2014
9.
TOP - Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014-2020
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