Dienstag, 12. November 2013, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Verbesserungsvorschläge für den Georg-Freundorfer-Platz und Bavariapark
2.
TOP - Lärmbelästigung Bavariapark
5
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
TOP - Meldeliste
2.
TOP - Gollierstr. 29, hier: Mauerseglerbrutplätze
3.
TOP - Anhörung: Landsberger Str. 14-18, Abbruch von Werkstattgebäuden und Neubau eines Wohnhauses im rückwärtigen Grundstücksteil
4.
TOP - Anhörung: Errichtung und Betrieb einer Blockheizkraftwerkanlage
5.
TOP - Schwanthalerstr. 119, Schreiben der LBK vom 21.10.2013
6.
TOP - Schwanthalerstr. 116, Schreiben der LBK vom 21.10.2013
7.
TOP - Bavariaring 5 Schreiben der LBK vom 23.10.2013
8.
TOP - Modernisierung der Wohnhäuser Gollierstr. 86 und 84 und Westendstr. 151
9.
TOP - Westendstr. 89, Zurückziehung des Antrags
10.
TOP - Anhörung: Gollierstr. 84-86a, Abbruch der Hofbebauung.; Var. 1: Neubau eines versetzten Rückgebäudes mit Tiefgarage, Var. 2: Neubau eines Rückgebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
6
Soziales, Jugend und Senioren
1.
TOP - Auswahl der REGSAM-Schwerpunktgebiete für den Zeitraum ab Januar 2014
7
Integration und Kultur
8
Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Hunde im Bavariapark
2.
TOP - Haltverbot Hans-Fischer-Str. 10/12, verkehrsrechtl. Anordnung
3.
TOP - Funktionsfähigkeit der Parkscheinautomaten im Stadtbezirk
4.
TOP - Anhörung: Baumfällung Ganghoferstr. 43
5.
TOP - Anhörung: Wertstoffcontainerstandort Heimeranstraße gegenüber Hausnummer 34
6.
TOP - Umbau Bushaltestellen anlässlich des Einsatzes von Buszügen
7.
TOP - Änderung der Straßenreinigungssatzung, Beschluss Bauausschuss
8.
TOP - Umbau Gollierstr./Schießstättstr. - Anliegerinfo und geänderte verkehrsrechtliche Anordnung
9.
TOP - Projekt Moving Munich
10.
TOP - Zebrastreifen in der Ridlerstraße
11.
TOP - Maßnahmen in der Landsberger Straße auf Grundlage des Ortstermins vom 26.06.2012, hier: Grasserstraße
12.
TOP - Umbau Bushaltestelle Hans-Fischer-Straße -Anliegerinfo
13.
TOP - Anhörung: CarSharing in München
9
Budget und Finanzen
1.
TOP - Budgetverweise aus dem Kulturreferat, Schreiben des BA 1
10
Anträge
11
Verschiedenes
1.
TOP - Beschlussvorlage Freizeitnutzung der Theresienwiese
2.
TOP - Beauftragte gegen Rechtsextremismus, Finanzierung von Veranstaltungen aus der Verwaltungskostenpauschale
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013-2017 zur Kenntnis
4.
TOP - Absiedlung XXXLutz: Einladung Planungsreferat und KVR zur BA-Sitzung
12