Dienstag, 26. Februar 2013, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Zusammenführen der Lärmkarte aus dem Lärmaktionsplan der Landeshauptstadt München mit den Lärmgutachten der Deutschen Bahn AG
2.
TOP - BA-eigene Veranstaltung „Alt und Jung – Grenzenlos“, 29.04.2013
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse hs+veranstaltungen GmbH Literaturveranstaltung "Hörgang" am 20.04.2013
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Haus der kleinen Künste e.V. Ausstellung "Hintertür" vom 11. - 17.05.2013
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - „18.jetzt - Fest junger Erwachsener“ im Rathaus, 12.10.2013, Abfrage zur Teilnahme
2.
TOP - Vorstellung des Theatergemeinde München e.V. durch den Geschäftsführer
3.
TOP - Tag des offenen Denkmals, 08.09.2013, Beteiligung des BA
4.
TOP - Jubiläum „450 Jahre Alter Südlicher Friedhof“
5.
TOP - Gärtnerplatz: Fragen, Umsetzungsstand der Vorschläge von Arbeitskreis und BA
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Reduzierung der Geschwindigkeit von Güterzügen im Bereich der Braunauer Eisenbahnbrücke um die Hälfte (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01583 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 15.11.2012
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Ausweichmöglichkeiten in andere Parklizenzbereiche für direkte Anwohner des Oktoberfestes
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Verzicht auf die Wiederaufstellung der Kamine im Rahmen des Bauvorhabens „The Seven“ auf dem ehemaligen Heizkraftwerk in der Müllerstr. 7 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01581 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 15.11.2012
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Ertüchtigung der Braunauer Eisenbahnbrücke zur Schaffung einer Querungsmöglichkeit für Fußgänger und Radfahrer (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01175 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 17.11.2011
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Müllerstr. 3-7: Umbau + Umnutzung HKW-Turm (Tektur), vertagt aus 2013.01 B 3.1.17
2.
TOP - Fraunhoferstr. 43: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage, vertagt aus 2013.01 B 3.1.18
3.
TOP - Lindwurmstr. 83 – 85: Dachgeschoss-Ausbau/Umbau 5. OG Büros zu 6 Wohnungen, vertagt aus 2013.01 B 3.1.19
4.
TOP - Landwehrstr. 20: Nutzungsänd. Gaststätte in Shishabar, vertagt aus 2013.01 B 3.1.20
5.
TOP - Lindwurmstr. 12: DG-Ausbau zu Maisonettewohnungen, erergetische Sanierung
6.
TOP - Am Glockenbach 11: Einbau von Balkonen mit Fluchtleiter als 2. Rettungsweg
7.
TOP - Ickstattstr. 11a: Aufstockung eines Rückgebäudes
8.
TOP - Landwehrstr. 77: Teilnutzungsänderung Wohnen in Hotel, Erweiterung, Fluchttreppe
9.
TOP - Reichenbachstr. 31: Umbau Dachmaisonetten, Änderung u. Errichtung Dachterrassen
10.
TOP - Schmellerstr. 32: Nutzungsänderung, DG-Ausbau
11.
TOP - Gärtnerplatz 5, Nutzungsänderung: zwei Ausstellungsräume eines Immobilienbüros zu Verkaufsflächen für Bekleidung und Accessoires
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Klenzestr. 30, 30a-d: Baumfällung, 1 Grau-Erle, 1 Robinie, 3 Säulen-Pappeln
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Erhaltungssatzungen, Bitte um Stellungnahme zum Beschlussentwurf zur Vorlage im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00429)
2.
TOP - Lärmschutzwände im Bereich der Brücke an der Dreimühlenstraße, Bitte um Stellungnahme zum Beschlussentwurf zur Vorlage im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01582)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Radverkehr in der Zweibrückenstr.
2.
TOP - Radstreifen auf dem nördlichen Bavariaring, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates / Bitte um Stellungnahme (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04386)
3.
TOP - Urbanes München
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Keine gewerbliche Nutzung des Toilettenhäuschens am Holzplatz Empfehlung Nr. 08-14 / E 01586 und 08-14 / E 01587 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 15.11.2012
Referent*in:
Berufsm. StR Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Rechtzeitige und direkte Information der Anwohner sowie Einbindung in die Entscheidung bei Eröffnung oder Erweiterung von Gaststätten, Hotels und Diskotheken
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Anwohnerausweise für Anwohner am Rande des inneren Sperrrings zum Oktoberfest
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Baaderstr. 53: Warenauslage (2 Kleiderpuppen, Schmuck)
2.
TOP - Baaderstr. 53: Warenauslage (1 Kleiderpuppe für Textilien, Taschen, Gürtel)
3.
TOP - Ickstattstr. 2: Warenauslage (Dekorationsartikel)
4.
TOP - Städtisches Fahrradabstellkonzept (2. Realisierungsabschnitt); Widerruf einer Sondernutzungserlaubnis für einen mobilen Fahrradständer vor dem Anwesen Gärtnerplatz/Ecke Klenzestr. 24
5.
TOP - Städtisches Fahrradabstellkonzept (2. Realisierungsabschnitt); Widerruf einer Sondernutzungserlaubnis für einen mobilen Fahrradständer vor dem Anwesen Gärtnerplatz/Ecke Klenzestr. 24
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - Neueinrichtung Taxistandplatz, Schwanthalerstr. 44, vertagt aus 2013.01 C 2.3.1
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Flohmarkt am 20.04.2013 auf der Theresienwiese und dem Grünstreifen Bavariaring
2.
TOP - Kulturstrand 2013, Corneliusbrücke / Isarbalkon, 09.05.-11.08.2013
3.
TOP - Alter Südlicher Friedhof, „Die lange Nacht der Musik“, 11.05.2013
4.
TOP - Frühlingsfest 2013 auf der Theresienwiese
5.
TOP - Festumzug zur Eröffnung des 49. Frühlingsfestes mit Startpunkt Theresienhöhe 5 am 19.04.2013
3.2
Verkehr
1.
TOP - Verbesserung der Radverkehrsführung in der Herzog-Heinrich-Straße (2013.01 C 3.2.2)
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Beteiligungsverfahren zur Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer
2.
TOP - Bauvorhaben Schwanthalerstr. 2: Nutzungsänderung Laden zu Feinkostladen mit Shisha-Bar ohne Umbaumaßnahmen, vertagt in UA KVR aus 2012.12 B 3.1.20 und 2013.01 C 3.3.1
3.
TOP - Fußgängerampel oder Zebrastreifen im Bereich Thalkirchner Str. / Waltherstr. (Empfehlung aus der Bürgerversammlung Nr. 08-14 / E 01571 vom 15.11.2012), Alternativvorschlag des Kreisverwaltungsreferates (Fußgängerschutzinsel)
4.
TOP - Nutzungsänderung des ehemaligen Pissoirs am Holzplatz, Bitte um Stellungnahme an das Kommunalreferat zur geplanten Nutzung, Öffnungszeit, baulichen Änderungen
5.
TOP - Verbesserung der Radverkehrsführung in der Herzog-Heinrich-Straße (2013.01 C 3.2.2)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen: Beschwerde einer anliegenden Wohnungseigentümergemeinschaft zur geplanten Gleiserneuerung in der Müllerstr. / Abzweig Fraunhoferstr.
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014-2020; Anhörung zur nötigen Anpassung der BA-Satzung
2
Termine
1.
TOP - Unterausschuss „Planen und Bauen“ am Montag, den 11.03.2013 um 19.00 Uhr (Sitzungslokal steht noch nicht fest, ggf. telefonisch erfragen unter 089/22802673)
2.
TOP - Unterausschuss „KVR“ am Dienstag, den 12.03.2013 um 19.00 Uhr in der Gaststätte "Schmeller Wirt", Schmellerstr. 17, 80337 München
3.
TOP - Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Mittwoch, den 13.03.2013 um 19.00 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, 80331 München
4.
TOP - Die Vorstandssitzung im März entfällt!
5.
TOP - Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 19.03.2013 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
1.
TOP - 14.03.2013: Austauschgespräch mit der Fachstelle gegen Rechtsextremismus
2.
TOP - Aktionstag für Familien des Sozialreferates, 03.05.2013, Kulturhaus Milbertshofen
3.
TOP - Infoveranstaltung der SWM am 26.03.2013 um 18 Uhr, SWM-Zentrale
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - Verwendungsnachweise
3.
TOP - Bericht Kindertheaterproduktion „Die Kuh Rosemarie“
4.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Fortschreibung Innenstadtkonzept (…) Verlängerung des Quatiersmanagement Südliches Bahnhofsviertel (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 3049), Beschluss des Ausschusses für Stadtgestaltung und Bauordnung am 16.01.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10261
5.
TOP - Zaun am Bolzplatz an der Isar, Vorschlag aus der Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung, Antwortschreiben des Baureferates (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04389)
6.
TOP - Vorbelegungsrecht für stadtteilkulturelle Aktivitäten im Atelierhaus Baumstr. 8, Antwortschreiben des Kulturreferates (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04382)
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen SWM
2.
TOP - Bachbetträumungstermine 2013
3.
TOP - Öffnung des Tores auf der Wittelsbacherbrücke, Stellungnahme des Baureferats zur Zurückweisung der BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 1179 durch den BA
4.
TOP - Öffnung Braunauer Eisenbahnbrücke, Schreiben Baureferat (BA-Antrag Nr. 08-14/B3050)
5.
TOP - Schwanthalerstr. 58; Antwortschreiben der Lokalbaukommission auf BA-Stellungnahme
6.
TOP - Antwortschreiben der LBK zum Fall Fraunhoferstraße 10
7.
TOP - Resolution des BA 7 zur Münchner Trinkwasserversorgung
8.
TOP - Erweiterung der BA-Vertretungen in Wettbewerben, Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses in der Sitzung vom 20.03.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11083
9.
TOP - Reichenbachstr. 34, Baugenehmigung, Information der Lokalbaukommission
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Antwortschreiben des KVR zum Bürgeranliegen auf Einrichtung eines zusätzlichen Fußgängerüberweges an der Kreuzung Lindwurmstr./Poccistr./Ruppertstr.
7.
TOP - Erweiterung Parkmöglichkeiten im Bereich Hauptbahnhof / St.-Paul-Str., Antwortschreiben des KVR auf ein Bürgeranliegen
8.
TOP - Stapeln von Koffern in der Schwanthalerstr. / Goethestr., Information d. Bezirksinspektion
9.
TOP - Goethepl. 2, Freischankfläche „Royals“, siehe auch TOP 2013.01 C 2.1.5 (N), B 3.1.14
10.
TOP - Umzug des Narhalla Prinzenwagens am 12.02.2013 (Eilentscheidung des Vorsitzenden)
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.