Dienstag, 19. März 2013, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Capoeira Gerais München Veranstaltung "Batizado 2013" vom 03. - 05.05.2013
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. 10 Workshopplätze für das Lilalu-Ferienprogramm vom 05.08. - 11.09.2013
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
1.
TOP - Wiedererrichtung des König-Ludwig-II-Denkmals auf der Corneliusbrücke
2.
TOP - Anfrage zu den Baumfällungen an der Haltestelle Ehrengutstr., Fahrtrichtung Ostbahnhof
3.
TOP - Anfrage zur Statik der Braunauer Eisenbahnbrücke
4.
TOP - Antrag auf Lärmmessung im Dreimühlenviertel
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Landwehrstr. 75: Nutzungänderung eines Bürogebäudes in ein Appartementhaus / Boardinghouse / Hotel – Vorbescheid
2.
TOP - Sonnenstr. 2: Nutzungsänd. Büro zu Beratungsstelle m. Büro u. Wohneinh. im 5. OG
3.
TOP - Zenettistr. 48: Nutzungsänderung, Flächenzusammenlegung
4.
TOP - Goethestr. 45: Dachgeschoss-Ausbau, Wohnungserweiterung
5.
TOP - Ehrengutstr. 17: Dachgeschoss-Ausbau (zwei Wohneinheiten) und Errichtung eines Nebengebäudes für Fahrräder (Tektur)
6.
TOP - Westermühlstr. 19: Nutzungsänderung RGB, Wohnung zu Praxis, Büro zu Wohnung
7.
TOP - Schwanthalerstr. 70-72: Neubau einer Wohnanlage mit TG (Vorbescheid) - PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Fraunhoferstr. 2, Fällung einer Pappel
2.
TOP - Müllerstr. 7, Fällung Holunder und Bergahorn, Schnittmaßnahmen an einer Esche
3.
TOP - Kapuzinerpl. 5, Fällung einer Kastanie
4.
TOP - Schwanthalerstr. 70-72: Neubau einer Wohnanlage mit TG (Vorbescheid), siehe auch B 3.1.7 - PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2012 – 2016, Fortschreibung für die Jahre 2013 - 2017
2.
TOP - Theresienwiese, Wirtsbudenstr.: Fahrbahnsanierung (Erinnerungsverfahren)
3.
TOP - Lärmschutzwände im Bereich der Brücke an der Dreimühlenstraße, Bitte um Stellungnahme zum Beschlussentwurf zur Vorlage im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01582), vertagt aus 2013.02 B 3.3.2
4.
TOP - Goethepl. 2, „Royals“: diverse Freischankflächenanträge, Bitte um Stellungnahme – siehe auch C 2.1.1
5.
TOP - Umbau der S-Bahn-Verteilerebene München, Hauptbahnhof – München Ost, Plangenehmigungsbescheid vom 25.02.2013 (siehe auch 2012.08 B 3.3.2)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Urbanes München, vertagt aus 2013.02 B 5.3
2.
TOP - Ortstermin vom 11.03.2013 wegen geplantem Kunstprojekt an der Kirche St. Maximilian (siehe auch TOP 2013.02 II 4) – PLENUMSBESCHLUSS
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Goethepl. 2, „Royals“: diverse Freischankflächenanträge, Bitte um Stellungnahme – siehe auch B 3.3.4
2.
TOP - Badderstr. 59, Feinkost, Backwaren: Genehmigung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Lindwurmstr. 29 „Sunpoint Sonnenstudio“, Aufstellen eines mobilen Fahrradständers
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stündliche Polizeistreifen am Gärtnerplatz ab 22:00 Uhr Deutlichere Polizeipräsenz am Gärtnerplatz
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - 4. Münchner Radlnacht, 08.06.2013
2.
TOP - Wahl zur Maikönigin in der Hans-Sachs-Str., 30.04.2013
3.2
Verkehr
1.
TOP - Verbesserung der Radverkehrsführung in der Herzog-Heinrich-Straße (siehe auch 2013.01 C 3.2.2), vertagt aus 2013.02 C 3.2.1
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Anhörung zur Beschlussvorlage „Freizeitnutzung der Theresienwiese“ für den Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 16.04.2013 (Sitzungsvorlagen-Nr. 08-14/V 7864)
2.
TOP - Protokoll des Ortstermins vom 06.03.2013 bezüglich der Pflanztröge an der Bayerstraße
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
BA-Angelegenheiten
1
Termine
2.
Veranstaltungen
1.
TOP - Einbürgerungsfeier des Sozialreferates am 09.04.2013
2.
TOP - Informationsveranstaltung zum Thema „Jugendbeteiligung“ am 25.04.2013
3.
TOP - Arbeitskreis Jubiläum „450 Jahre Alter Südlicher Friedhof“ am 27.03.2013, 14:30 Uhr
3
Sonstiges / Verschiedenes
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - Verwendungsnachweise
3.
TOP - Wohnungen für Auszubildende und Studierende, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.03.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11131)
4.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012-2016, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport am 07.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10501)
5.
TOP - Information des Sozialreferates zu Aushängen bezügl. der Wahl der Seniorenvertretung
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen SWM
2.
TOP - Baugenehmigung Auenstr. 21/Wittelsbacher Str. 11 und 12
3.
TOP - Austausch der Straßenbeleuchtung in der Pestalozzistraße, Antwort des Baureferates
4.
TOP - Preis für Stadtbildpflege; Wettbewerb „Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“ 2012; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.03.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11412)
5.
TOP - OB-Kanididat Reiters „Wunschlisten“: Hochhauskonzepte und Verkehrskonzept, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.03.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11276)
6.
TOP - Baumfällungen auf öffentlichem Grund, Antrag des BA 12 zur Kenntnis
7.
TOP - Fleischerstr. 8: Information der Lokalbaukommission zum Bauvorhaben
8.
TOP - Radverkehrsanlagen in der Kapuzinerstraße zwischen Lindwurmstraße und Auenstraße und Kompensationsmaßnahmen Bus, Beschluss des Bauausschusses vom 12.03.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11402)
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Antwortschreiben der MVG zu einem Bürgeranliegen bzgl Erschütterung in der Bayerstraße durch neue Vario-Trambahn
7.
TOP - Bürgeranliegen bezügl. privater Halteverbotsschilder
8.