Dienstag, 4. Juni 2013, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Stadtteilkulturelle Nutzung im Zuge der Bebauung Ecke Ruppert- / Tumblingerstr., ehemaliger Südbahnhof
2.
TOP - Erweiterung der Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Zweckentfremdung von Wohnraum um Ort und Zeit der Fertigstellung des Ersatzwohnraums
3.
TOP - Verlängerung der Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße“
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Offene Ateliers" Offene Ateliers vom 21. - 23.06.2013
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kirchenchor der Pfarrkirche St. Maximilian Kirchenkonzert am 15.06.2013
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Freunde der Grundschule an der Klenzestraße 48 in München e.V. Durchführung eines "schreibKURSES" für die 2. Klassen
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Isarkindl e.V. Anschaffung von Materialien und Spielgeräten
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein zur Förderung von bildnerisch-künstlerischen Ausdrucksformen München e.V. Erstellen einer Publikation zum 20jährigen Jubiläum
6.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Green City e.V. Wanderbaumalleeumzug und Aktionstag von 12. bis 30.07.2013
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
1.
TOP - Errichtung einer Verkehrsinsel in der Thalkirchner Str., Höhe Waltherstr.
2.
TOP - Dauerhafte Sperrung der Pfarrer-Rosenberger-Straße, vertagt aus 2013.04 B 1.1
3.
TOP - Ausbau des Südrings für Personenverkehr, Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 16.05.2013 - PLENUMSBESCHLUSS
4.
TOP - Ausbau der Verbindungen zum Nordring, Antrag aus der Einwohnversammlung vom 16.05.2013 - PLENUMSBESCHLUSS
5.
TOP - Lärmschutzmaßnahmen an der Braunauer Eisenbahnbrücke ergreifen, Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 16.05.2013 - PLENUMSBESCHLUSS
6.
TOP - Prüfung der Einhausung der Bahnstrecke, Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 16.05.2013 - PLENUMSBESCHLUSS
7.
TOP - Ergänzung Dynamische Fahrgastinformation Metrobuslinie 62
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Adlzreiterstr. 3: Einbau Dachgaube u. Fassadenänderung im RGB - Eilentscheidung
2.
TOP - St.-Paul-Str. 9: Aufstockung Mittelgebäude, Ausbau Speicher im RGB mit Anbau Außenaufzug; Nutzungsänderung 3.+4. OG Wohnungen zu Büros - Eilentscheidung
3.
TOP - Müllerstr. 3 – 7: Umbau und Umnutzung HKW-Turm (...) - Eilentscheidung
4.
TOP - Landwehrstr. 43: Nutzungsänd. 1. OG: Büro zu Notschlafstelle - Eilentscheidung
5.
TOP - Adlzreiterstr. 7: Erneuerung von Balkonen - Eilentscheidung
6.
TOP - Waltherstr. 26: Vergrößerung der Balkone - Eilentscheidung
7.
TOP - Schwanthalerstr. 60: Verkleinerung Kleinspielothekbetrieb im EG - Eilentscheidung
8.
TOP - Kapuzinerstr. 20: Neubau von Wohngebäuden mit Tiefgarage sowie eines Supermarkts mit Tiefgarage (Vorbescheid) - Eilentscheidung
9.
TOP - Schwanthalerstr. 36: Anbau einer Fluchttreppe, Ausbau der Dachterrasse sowie Teilumbau Hotel Cristal - Eilentscheidung
10.
TOP - Aventinstr. 1: Umbau und ergänzende Aufstockung des Rückgebäudes
11.
TOP - Kapuzinerstr. 16: Nutzungsänderung einer Ladenwohnung in Imbiss und Lieferservice
12.
TOP - Baaderstr. 86-90: Teilnutzungsänderung und Erweiterung eines Wohnheims in ein Hotel und Umbau eines Wohnheims in ein Wohngebäude mit DG-Ausbau
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Isartalstr. 6, Antrag auf Baumfällung, 1 Fichte
2.
TOP - Klenzestr. 68, Antrag auf Baumfällung, 1 Baum
3.
TOP - Hans-Sachs-Str. 10, Antrag auf Baumfällung, 1 Hainbuche - PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Wanderbaumallee – Naturnetz Glockenbach, Pestalozzistr., Holzstr., Westermühlstr.
2.
TOP - Zenettistr. 2-20, Fahrbahnsanierung als Provisorium (Erinnerungsverfahren)
3.
TOP - Antrag des BA 16: Erhörhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder bei lokalen, stadtteil- oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Lindwurmstr. 31, Widerruf einer Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche)
2.
TOP - Arndtstr. 2, Bar „Am Glockenbach“, Erweiterung einer Freischankfläche
3.
TOP - Thalkirchner Str. 23, „Pigalle“, Aufhebung der Sperrzeit jeweils Do., Fr. und Sa.
4.
TOP - Mathildenstr. 7, „Backs Bio-Backladen“, Erweiterung einer Freischankfläche
5.
TOP - Paul-Heyse-Str. 17, „Bistro-Cafe Chivas“, Freischankfläche, siehe 2013.04 C 2.1.5
6.
TOP - Lindwurmstr. 139a, „Rotkäppchen Burgergrill“, Änderung einer Freischankfläche
7.
TOP - Bayerstr. 9, „Helin Imbiss“, Erweiterung einer Freischankfläche - PLENUMSBESCHLUSS
8.
TOP - Schwanthalerstr. 2, „Sias“, Freischankfläche - PLENUMSBESCHLUSS
9.
TOP - Ehrengutstr. 27, „Alla Famiglia“, Erweiterung einer Freischankfläche - PLENUMSBESCHLUSS
10.
TOP - Thalkirchner Str. 16, „Palau“, Erweiterung einer Freischankfläche - PLENUMSBESCHLUSS
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Bayerstr. 21, Errichtung eines Obstverkaufsstands als temporärer Ausweichplatz
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Grünanlage Nußbaumpark, Sommerfest Kinderzirkus „Trau dich“ - Eilentscheidung
2.
TOP - Open Air Kino im Alten Viehhof Zenettistr., 14.06.-01.09.2013 - Eilentscheidung
3.
TOP - Straßenfest in der Holzstr., 20.07.2013
4.
TOP - Charity-Lauf um das Europ. Patentamt, Bayerstr. 34, 28.06.2013 - PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Verkehr
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen: Informationsstände von Scientology in der Sonnenstr.
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2
Termine
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - Verwendungsnachweise
3.
TOP - „Ganztags gemeinsam gestalten; Betreuung von Kindern / Jugendlichen an Freitagnachmittagen, nach Schulschluss und während der Ferien“, Antrag des BA 22
4.
TOP - Auskunft zu städtischen Liegenschaften im Stadtbezirk 2, Antwort Kommunalreferat auf Anfrage des BA 2 (siehe auch 2013.03 A1.2)
5.
TOP - Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung, Beschluss des Bauausschusses vom 14.05.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 06383
6.
TOP - Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen, Bekanntgabe im Bauausschusses vom 14.05.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 11667
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen SWM
2.
TOP - OB-Kandidat Reiters „Wunschliste“ jetzt in Angriff nehmen – Teil 4; Stadtplanung fit für das 21. Jahrhundert – Antrag der FW v. 13.08.2012 (Sitzungsvorl. Nr. 08-14 / V 11820)
3.
TOP - Verzicht auf die Wiederaufstellung der Kamine im Rahmen des Bauvorhabens „The Seven“ auf dem ehemaligen Heizkraftwerk in der Müllerstraße 7 (BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01581), Entscheidung des Oberbürgermeisters, siehe auch TOP 2013.02 B 2.3
4.
TOP - Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung, Beschluss des Bauausschusses vom 14.05.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06383)
5.
TOP - Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen, Bekanntgabe im Bauausschuss am 14.05.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11667)
6.
TOP - Lärmminderungsplanung für München – Lärmaktionsplan, Beschluss des Umweltausschusses vom 07.05.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11894)
7.
TOP - Bavariaring 31, diverse Nutzungsänderungen, Information der Lokalbaukommission
8.
TOP - Drei 24-Stunden-Lärmmessungen im Dreimühlenviertel mit Schwerpunkt Bahnlärm, Antwortschreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04683)
9.
TOP - Anfrage des BA 2 zu Baumfällungen an der Haltestelle Ehrengutstr., Antwort Baureferat
10.
TOP - Zusammenführen der Lärmkarte aus dem Lärmaktionsplan der Landeshauptstadt München mit den Lärmgutachten der Deutschen Bahn AG
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Radstreifen auf dem nördlichen Bavariaring, BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 04386, Antwort KVR
7.
TOP - Temporäres Kunstprojekt „Träumerei – Ein Denkmal“ im Rahmen von „A Space Calles Public / Hoffentlich Öffentlich“, Gärtnerplatz, 15.05.-15.10.2013
8.
TOP - Ausnahmezulassung des Referates für Gesundheit und Umwelt für Wartungsarbeiten in Düker-Schächten des U-Bahnhofes Fraunhoferstr.
9.
TOP - Pflanztröge in der Bayerstr. (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04387), Antwortschreiben Baureferat
10.
TOP - Pflanztröge in der Bayerstr. (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04387), Antwortschreiben Baureferat
11.
TOP - Projektumsetzung Kapuzinerstraße, Einrichtung von Radschutzstreifen ect.
D 4