Dienstag, 25. Juni 2013, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Stabstelle Gemeinwesenmediation (SteG), Finanzierung von Mediationen, vertagt aus 2013.05 A 1.5
2.
TOP - Stadtteilkulturelle Nutzung Tumblingerstr. (erledigt durch Eilentscheidung)
3.
TOP - Liste der städtischen Liegenschaften, Auskunftsanfrage
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Freundschaft zwischen Ausländern & Deutschen e.V. Internationales Sommerfest am 13.07.2013
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat Grundschule Schwanthalerstraße 87 Projekt "Wasserspielbus" am 03.07.2013
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Green City e.V. PARK(ing) DAY am 20.09.2013
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V. Fußballturnier am 18.07.2013
3
Anhörungen
1.
TOP - Nachbarschaft Westermühlbach, Förderung freier Träger, Anhörung Stadtjugendamt
2.
TOP - Fortschreibung der Erhaltungssatzung „Dreimühlenstr./Baldeplatz“
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - 09.09.2013: Reichskristallnacht, Namenslesung zum 75. Jahrestag in Zusammenarbeit mit dem Gärtnerplatztheater
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Sonnenstr. 12-12a: Nutzungserweiterung der Tanzschule im 3. OG
2.
TOP - Lessingstr. 10: Nutzungsänderung Bürogebäude zu Mehrfamilienhaus sowie Wohngebäude mit Garage zu Wohngebäude
3.
TOP - Landwehrstr. 16: Nutzungsänderung Büros zu Boardinghouse
4.
TOP - Reifenstuelstr. 2: Sanierung und Umbau Bestandsgebäude
5.
TOP - Lindwurmstr. 65: Aufstockung und Ausbau von vier Wohneinheiten – Vorbescheid
6.
TOP - Zenettipl. 2: Teilnutzungsänderung in ein Gebäude mit acht Wohn- und drei Gewerbeeinheiten; Aufstockung, Ausbau und Erhöhung Dachgeschoss, Anbau von Balkonen, Einbau Personenaufzug
7.
TOP - Thalkirchner Str. 10: Umbauten, ungenehmigte Gastraumerweiterung Kellergeschoss – PLENUMSBESCHLUSS, siehe auch C 5.6
8.
TOP - Zenettistr. 36: Dachgeschoss-Ausbau (vier Wohneinheiten; Bestand seit 1969)
9.
TOP - Haydnstr. 11: Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage - Vorbescheid
10.
TOP - Klenzestr. 87: Nutzungsänderung von Speicher zu Wohnung - Tektur
11.
TOP - Kapuzinerstr. 12: Umstrukturierung Gewerbeflächen Rückgebäude, Aufstockung Vordergebäude, Aufbringen Wärmeverbundsystem Vorder- und Rückgebäude - Tektur
12.
TOP - Bayerstr. 3: Neubau Multiplexkino, Läden, Büros, Restaurant, Tiefgarage - Tektur
13.
TOP - Ehrengutstr. 17: Dachgeschoss-Ausbau (zwei Wohneinheiten) und Errichtung Nebengebäude für Fahrräder - Tektur
14.
TOP - Klenzestr. 55: Dachgeschoss-Ausbau, Anbau Balkone und Aufzug im Vordergebäude
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Wittelsbacherstr. 20, Antrag auf Baumfällung, 1 Ahorn - PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Kreisverkehr am Esperantoplatz (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04385), Antwort Baureferat, siehe TOP 2013.04 C 4.14 und B 5.3 - PLENUMSBESCHLUSS
2.
TOP - Termin für das Gespräch mit der Verwaltung wegen Schlacht- und Viehofgelände, Bebauungsplan
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
3.3
Sonstiges
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
BA-Angelegenheiten
1
Termine
2.
Veranstaltungen
3
Sonstiges / Verschiedenes
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
C 4