Dienstag, 30. Juli 2013, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Hilfswerk München gGmbH Sommerfest der Teestube "komm"Streetwork am 09.08.2013
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative A.U.G.E Zwei Zirkustage am 11. und 17.08.2013
3
Anhörungen
1.
TOP - Partizipation ernst nehmen – Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse – Anhörung zur vom BA 15 beantragten Änderung der BA-Satzung
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Kulturstrand Corneliusbrücke, Antwortschreiben der Referate auf die Anfrage des BA, siehe auch B 5.3 und C 5.4
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
1.
TOP - Errichtung einer Verkehrsinsel in der Thalkirchner Str., Höhe Waltherstr., vertagt aus 2013.05 B 1.1, siehe auch B 2.1
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Fußgängerampel oder Zebrastreifen im Bereich Thalkirchner Str. / Waltherstr.
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Pettenkoferstr. 4: Dachgeschoss-Ausbau, Einbau Dachgauben (Eilentscheidung)
2.
TOP - Lindwurmstr. 139a: Einbau 2er Dachterrassen, Vollwärmeschutz (Eilentscheidung)
3.
TOP - Rumfordstr. 42, Vordergebäude: Erneuerung Dachstuhl, Errichtung einer Wohneinheit mit Dachterrasse und Galerie im DG sowie eines Außenaufzugs und von Stahlbalkonen an der Südfassade (Eilentscheidung)
4.
TOP - Poccistr. 7-9: Umbau und Nutzungsänderung Bürogebäude, Aufteilung in zwei Nutzungseinheiten, Anbau Fluchttreppe, Nutzungsänderung von Wohnräumen in Büros im 5. OG – Tektur (Eilentscheidung)
5.
TOP - Häberlstr. 16: Vordergebäude: Anbau hofseitiger Balkon, Vergrößerung der Bestandsbalkone; Rückgebäude: Erhöhung 2. DG-Ebene, Anbau Balkone, Notleitern, Außenaufzug (Eilentscheidung)
6.
TOP - Bavariaring 8-9: Neubau eines Wohngebäudes
7.
TOP - Baaderstr. 62: Anbau von Balkonen
8.
TOP - Landwehrstr. 49: Neubau eines Jugendhotels mit Frühstücksraum
9.
TOP - Schillerstr. 30: Nutzungsänderung: Elektrofirma und Ladengeschäft zu Wettbüro
10.
TOP - Hans-Sachs-Str. 3: Anbau eines Balkons an der Ostfassade im 2. OG/Seitenflügel
11.
TOP - Häberlstr. 13: Errichtung eines Außenaufzugs
12.
TOP - Auenstr. 100: Nutzungsänderung Erdgeschoss: Lobby zu Café-Gastraum (anteilig)
13.
TOP - Pestalozzistr. 20: Erweiterung einer Gaststätte durch Nutzungsänderung des benachbarten Ladens im Erdgeschoss (einschließlich Wanddurchbruch)
14.
TOP - Adolf-Kolping-Str. 11: Straßenseitige Erweiterung eines Hotels, Vorbescheid
15.
TOP - Arnulfstr. 17: Errichtung eines Wartehäuschens auf der Ebene ZOB
16.
TOP - Tumblingerstr. 16/RGB: Abbruch/Neuerrichtung Wintergarten 1.OG, Balkon 2. OG
17.
TOP - Corneliusstr. 28/RGB: Aufstockung, Erweiterung der Wohnfläche (+ eine Wohneinheit) um Voll- und Dachgeschoss, Neubau von Balkonen, Erweiterung des Aufzugs
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Isartastr. 45, Antrag auf Baumfällung und Baumveränderung
2.
TOP - Auenstr. 74, Antrag auf Baumfällung
3.
TOP - Reichenbachstr. 34, Antrag auf Baumfällung – PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Verbesserungen für den Radverkehr im 2. und 8. Stadtbezirk, Anhörung zum Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 – V 11533
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Kreisverkehr am Esperantoplatz (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04385), Antwort Baureferat, siehe TOP 2013.04 C 4.14 und B 5.3, vertagt aus 2013.06 B 5.1
2.
TOP - Radverkehrsführung in der Zweibrückenstr.
3.
TOP - Kulturstrand Corneliusbrücke, Antwortschreiben der Referate auf die Anfrage des BA, siehe auch A 5.1 und C 5.4
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1
Anträge
1.
TOP - Umwandlung von PKW-Stellplätzen in Fahrradstellplätze in der Ehrengutstr.
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Lindwurmstr. 139a, Gaststätte „Rotkäppchen“, Erweiterung einer Freischankfläche
2.
TOP - Bayerstr. 15, „Il Gelato Italiano“, Erweiterung und Änderung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Bayerstr. 15, Versetzung einer Zeitungsverkaufseinrichtung
2.
TOP - Lindwurmstr. 12, Vitalia GmbH, Aufstellung von vier Warenauslagen
3.
TOP - Bayerstr. 8, „King's Shop“, Aufstellung von zwei Warenauslagen
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Oktoberfest Wiesnzüge 2013: - Wiesneinzug der Festwirte und Brauereien ab Josephspitalstr. am 21.09.2013 - Oktoberfest Tranchten- und Schützenzug ab Maximilianstr. am 22.09.2013
3.2
Verkehr
1.
TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Thalkirchner Str., Anhörung zum Entwurf einer verkehrsrechtlichen Anordnung
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen, Anhörung zur beantragten Änderung der BA-Satzung, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04763, BA 11 Milbertshofen-Am Hart
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen: Lärmbelästigung durch einen Spielsalon in der Herzog-Heinrich-Str.
2.
TOP - Bürgeranliegen: Lärmbelästigung durch Baumaßnahmen
3.
TOP - Bürgeranliegen: Parkraummanagement, Parkverbotszone für das Bauvorhaben auf dem ehemaligen Rodenstockgelände in der Auenstr.
4.
TOP - Kulturstrand Corneliusbrücke, Antwortschreiben der Referate auf die Anfrage des BA, siehe auch A 5.1 und B 5.3
5.
TOP - Gestaltung der Pflanztröge und Freischankflächen in der Bayerstr.
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2
Termine
1.
TOP - Wegen der Ferienzeit entfallen die Unterausschüsse und die Vorstandssitzung.
2.
TOP - Die Sitzung des Ferienausschusses findet am Dienstag, den 27.08.2013 um 19.00 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München statt.
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - Verwendungsnachweise
3.
TOP - Standortkonzept Bürgerbüros, Einrichtung eines Bürgerbüros am Scheidplatz, Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 25.06.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12302
4.
TOP - Rundbrief des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt München
5.
TOP - Kurzbericht zum Kirchenkonzert am 15.06.2013 in St. Maximilian, gefördert durch den BA
6.
TOP - Sozialregion München, Versorgung durch das Sozialbürgerhaus Mitte erhalten, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04867, Antwortschreiben des Sozialreferates
7.
TOP - Neubau eines 3-gruppigen Kindergartens im Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen SWM
2.
TOP - Neue Teamleitung des zuständigen Team 21T in der Lokalbaukommission
3.
TOP - Bauvorhaben Fraunhoferstr. 43, Antwortschreiben der LBK auf Stellungnahme des BA
4.
TOP - Baumfällungen an der Haltestelle Ehrengutstr., Fahrtrichtung Ostbahnhof, Antwortschreiben des Baureferates auf Schreiben des BA wg. Ersatzpflanzungen (siehe 2013.05 B 5.2)
5.
TOP - Wohnen in München V, Städtische Wohnungsbaugesellschaften, Beschluss der Vollversammlung vom 26.06.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12310
6.
TOP - Bahnknoten München, 2. Stammstrecke und ergänzende Maßnahmen, Beschluss der Vollversammlung am 26.06.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11189
7.
TOP - Zukunft der Stadtteilbibliothek Isarvorstadt in der Kapuzinerstr. 28, Antwortschreiben der Münchner Stadtbibliothek auf Anfrage des BA 2 (siehe 2013.05 II 8)
8.
TOP - Unfall- und Schadensrisiken minimieren – Bordsteine in München entschärfen; Bordsteine nicht zum Unfallrisiko werden lassen, Beschluss des Bauausschusses vom 16.07.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11625
9.
TOP - Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.07.2013
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Kunstprojekt „Träumerei – ein Denkmal“, Gärtnerplatz, Antwortschreiben des Kulturreferates auf Schreiben des Bezirksausschusses (siehe 2013.06 C 4.7)
7.
TOP - Kunst im öffentlichen Raum, Tanzprojekt in der Schützenstr., 09./10.07.2013
8.
TOP - Leistungsprogramm der MVG 2014, Beschlussvorlage des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 16.07.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12455
9.
TOP - Neue Entscheidung über Freischankflächengenehmigung bei Pächterwechsel, Antrag des BA 4 Schwabing-West, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04947 vom 26.06.2013
10.
TOP - Kunst im öffentl. Raum, „Inside Out“, Betonzunge Corneliusbrücke, 11.08./18.08.2013
11.
TOP - Änderungsbescheid zur Ausnahmezulassung für nächtliche Schweißarbeiten an Trambahngleisen im Bereich der Müllerstr. / Fraunhoferstr., 29. Kalenderwoche
12.
TOP - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates / Bezirksinspektion Mitte zu Beschwerden bezüglich Freischankflächen am Gärtnerplatz (siehe auch 2013.06 II 5) und in der Auenstr. (siehe auch 2013.06 C 5.7)
13.
TOP - Entwurf des Flyers zu den Verkehrsregelungen zum Oktoberfest 2013
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.