Dienstag, 27. August 2013, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Gedenken an den 9. November 1938, eigene Veranstaltung des BA, Zuschuss aus Budget
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V. Weltkindertagsfest am 26.09.2013
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Haus der kleinen Künste e.V. Dreitages Performance vom 24. - 26.10.2013
3
Anhörungen
1.
TOP - Verortung eines Beratungszentrums für Migrantinnen und Migranten, die ohne Perspektive in München auf der Straße leben sowie im Rahmen des Kälteschutzprogramms der Landeshauptstadt München Verknüpfung mit einer Einweisungszentrale in Räumen der Schillerstr. 25; Anhörung des Amts für Wohnen und Migration, Wohnungslosenhilfe
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
1.
TOP - Errichtung einer Verkehrsinsel in der Thalkirchner Str., Höhe Waltherstr., vertagt aus 2013.05 B 1.1, 2013.07 B 1.1
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Klenzestr. 22: Hofseitiger Anbau von Balkonen und eines Aufzugs
2.
TOP - Pettenkoferstr. 8: Erweiterung einer Wohnung durch Umnutzung des Dachspitzes, energetische Sanierung des Daches
3.
TOP - Kapuzinerstr. 35: Einbau einer Aufzugsanlage, Anbau von Balkonen und Dacheinschnittte, Nutzungsänderungen im Erd- und Untergeschoss
4.
TOP - Hans-Sachs-Str. 5: Erweiterung und Umbau eines Lebensmittelmarktes mit Nutzungsänderungen, Umbau Passage (Hans-Sachs-Str. 5 / Ickstattstr. 1 / Kollosseumstr. 6) - Tektur
5.
TOP - Adlzreiterstr. 29: Errichtung einer Dachterrasse mit Dachausstieg – Vorbescheid
6.
TOP - Ickstattstr. 11a: Anbau zweier Balkone
7.
TOP - Arndtstr. 5: Aufstockung eines Wohnhauses mit Errichtung zweier Nutzungseinheiten (Generationenhaus) und eines außenliegenden Treppenhauses – Vorbescheid
8.
TOP - Mozartstr. 4: Teilnutzungsänderung Foyer zu Café / Bar
9.
TOP - Goethestr. 64: Umbau / Nutzungsänderung (Hausmeisterwohnung zu Büro)
10.
TOP - Geyerstr. 14: Sanierung und Umbau des Gesamtanwesens
11.
TOP - Paul-Heyse-Str. 22: Dachgeschoss-Ausbau im 5. Obergeschoss mit drei Büroräumen
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Bavariaring 37, Antrag auf Baumfällung, 1 Linde
2.
TOP - Pettenkoferstr. 12, Antrag auf Baumfällung, 4 Eschen
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Verbesserung der Radverkehrsführung an der Südseite der Zweibrückenstr., Anhörung zu einer Entwurfsskizze des Kreisverwaltungsreferates, siehe auch 2013.07 B 5.2
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Fraunhoferstr. 2, „M.C. Müller“, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Lindwurmstr. 137, Erweiterung von zwei Verkaufseinrichtungen für Blumen und Pflanzen
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Open-Air am Gärtnerplatz, 14.09.2013
2.
TOP - Kunst- und Kulturprojekt „Notre Dame sur l'Isar“ in der Wittelbacherstr., 11.10.-20.10.2013
3.2
Verkehr
1.
TOP - Austausch der Lichtzeichenanlage Ickstattstr. / Klenzestr.
3.3
Sonstiges
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Anhörung zu einer beantragten Änderung der Bezirksausschuss-Satzung, Erwerb von mobilen Geschwindigkeitsanzeigern (sog. „Dialog-Displays“)
2.
TOP - Bürgerentscheid „Olympiabewerbung München 2022“ (Arbeitstitel), Anhörung des Kreisverwaltungsreferates zu vorgesehenen Abstimmungsräumen
3.
TOP - Anhörung zu einer beantragten Änderung der Bezirksausschuss-Satzung, Belange der Kinderbetreuung, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03722 des BA 13 Bogenhausen
2
Termine
1.
TOP - Unterausschuss „Planen und Bauen“ am Montag, den 09.09.2013 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Rumpler“, Baumstraße 21, 80469 München Unterausschuss „KVR“ am Dienstag, den 10.09.2013 um 19.00 Uhr in der Gaststätte "Schmeller Wirt", Schmellerstr. 17, 80337 München Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Mittwoch, den 11.09.2013 um 19.00 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, 80331 München Die Vorstandssitzung findet am 16.09.2013 in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, 80331 München statt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 24.09.2013 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
D 4