Montag, 5. August 2013, 19:00 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Referatsvertreter nehmen Stellung
1.
TOP - Bauvorhaben Lipowskystr. 15; Nutzungsänderung zu Schule, Kindergarten und - krippe
3.
Soziales und Sozialreferat
1.
TOP - Südbad - Nutzung der Einstiegstreppe
2.
TOP - Aktualisierte Umgebungspläne in den U-Bahnhöfen Implerstraße und Harras
3.
TOP - Vorstand des Seniorenbeirates
4.
TOP - München beseitigt Barrieren für mobilitätseingeschränkte Personen und Blinde im öffentlichen Raum
4.
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Schulneubau an der Meindlstraße 8; Realisierung einer Anwohnertiefgarage
2.
TOP - Umzug des städt. Horts in der Meindlstr. 8 an die Wackersberger Str. 67
3.
TOP - Besetzung des Sportbeirats
4.
TOP - Benutzungszeiten der Basketballanlage an der Gaißacher Straße
5.
TOP - Erhalt der Montessori-Schule in der Reutberger Straße 10
5.
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Freischankfläche Am Harras 15
2.
TOP - Abfallentsorgung Am Harras
3.
TOP - Freischankfläche Plinganserstr. 38a
4.
TOP - Nächtliche Ruhestörungen im Umfeld der Tankstelle Implerstr. 21
5.
TOP - Neue Entscheidung über Freischankflächen bei Pächterwechsel
6.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Zeitungsverkaufseinrichtungen Pfeuferstr. 27
2.
TOP - Zeitungsverkaufseinrichtungen Am Harras
3.
TOP - Mobile Fahrradständer Kochelseestr. 8 - 10
4.
TOP - Warenstellage Am Harras 10
5.
TOP - Sommerfest des SPD-Ortsvereins am 17.08.2013 in der Kidlerstr. 15
6.
TOP - Christkindlmarkt am Harras 2013
7.
TOP - Sommerfest des NaturKiga Flaucher-Füchse am 20.07.2013 in der Grünanlage Am Isarkanal
8.
TOP - Kombinationsparkregelung in der Plinganserstraße beidseitig zwischen Lindenschmit- und Lindwurmstraße
9.
TOP - Kurzzeitparkregelung im Bereich des Anwesens Plinganserstr. 37
10.
TOP - Lärmaktionsplan für München - Tempo-30 in den Sendlinger Hauptverkehrsstraßen
11.
TOP - Absicherung der Fuß- und Radwege entlang der Brudermühlstraße
12.
TOP - Radverkehr; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze
13.
TOP - Verkehrsregelung Oktoberfest 2013
14.
TOP - PKW-Parkzone Am Isarkanal
15.
TOP - CarSharing V; 10 Kfz-Stellplätze auf dem Parkplatz Thalkirchner- / Kochelseestraße für STATTAUTO
16.
TOP - CarSharing in München; Durchführung von Pilotprojekten
17.
TOP - Lindenschmitstraße; Einrichtung eines Verkehrshelferüberganges
18.
TOP - Einrichtung von Fahrradstraßen in der Lindenschmitstr., Meindlstr. und Karwendelstr.
19.
TOP - Leistungsprogramm der MVG 2014
20.
TOP - BA-Budget; finanzielle Unterstützung eines Senioren-Kunstprojektes
7.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Hilfswerk München gGmbH Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 09.08.2013
2.
TOP - BA-Budget; Gedenken an den 9. November 1938
3.
TOP - BA-Budget; nicht verbrauchte Restmittel
4.
TOP - Standorte für BA-Schaukästen
5.
TOP - Sammel-E-Mail-Adresse für die Beauftragten gegen Rechtsextremismus
6.
TOP - Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse
7.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Anpassungen für die Neuwahl 2014
8.
TOP - Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen
9.
TOP - Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder bei lokalen, stadtteil- oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben
10.
TOP - BA-Oktoberfestbesuch 2013
11.
TOP - 175 Jahre Flaucher - Fest am 09.08.2014
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
2.
TOP - Bauvorhaben Brudermühlstr. 24 - 30
3.
TOP - Bauvorhaben Plinganserstr. 6
4.
TOP - Nutzung der Sortieranlage
5.
TOP - Öffentliche Toilette im Bereich des Bahndeckels
6.
TOP - Schaffung von neuem Wohnraum im "MK6" des Sendlinger Dreiecks durch Erhöhung des Wohnanteils
7.
TOP - Erfassung des privaten Stellplatzangebotes in ausgewählten Teilbereichen der Landeshauptstadt München
8.
TOP - 2. Stammstrecke München
9.
TOP - Bahnknoten München
10.
TOP - Begegnungszonen - Shared Space
11.
TOP - Wohnen in München V
12.
TOP - Nahmobilität in München
13.
TOP - Perspektive München - Langfristige Siedlungsentwicklung
14.
TOP - Fußgängerüberweg an der Plinganserstraße Höhe Sylvensteinstraße
9.
Baureferat
1.
TOP - Schaukästen der Pfarrgemeinde St. Margaret vor dem Pfarramt am Margaretenplatz
4.
TOP - Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Senserstraße
5.
TOP - Betriebszeiten des Harras-Brunnens
6.
TOP - Kinderspielplatz am Max-Hirschberg-Weg
7.
TOP - Umbau der Albert-Roßhaupter-Str. - verkehrsrechtliche Anordnung
8.
TOP - Bordsteine in München entschärfen
10.
Baum- und Umweltschutz
1.
TOP - Baumfällung Thalkirchner Str. 278
2.
TOP - Baumfällungen Meindlstr. 5 - Sachstandsbericht
11.
Bürgerversammlungsempfehlungen
12.
Anträge
13.
Verschiedenes
1.