Montag, 2. September 2013, 19:00 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
TOP - Nachrücken von Herrn Erwin Winter für Herrn Timo Schardt in den Bezriksausschuss 6 Sendling
2.
Referatsvertreter nehmen Stellung
1.
TOP - BV Lipowskystr. 15 - Vorstellung Konzept und Betriebsablauf
3.
Soziales und Sozialreferat
1.
TOP - Mittagsbetreung Sendling
2.
TOP - Aufstockung der regelmäßigen Zuwendungen für Kultur- und Spielraum e.V.
3.
TOP - Kein Verkauf des Grundstücks Karwendelstraße 39; Realisierung von bezahlbaren Wohnungen und einer Kindertageseinrichtung durch die Stadt selbst bzw. im Erbbau durch eine der städtischen Wohnungsgesellschaften oder eine Sendlinger Wohnbaugenossenschaft
4.
TOP - Errichtung eines behindertengerechten Spielgerätes am umzäunten Kinderspielplatz am Valleyplatz
4.
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Referat trifft Bezirksausschuss Termin 2014
2.
TOP - Anwohnertiefgarage im Schulgebäude Meindlstr. 8 und Seniorenwohnanlage Meindlstr. 8-16
5.
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Lärmbelästigung durch Cafe DejaVu
2.
TOP - Lärmbelästigung Gaststätte Europa
3.
TOP - Betreiber gesucht für Cafe im Clearinghaus Plinganserstr. 27-37
4.
TOP - unveränderte Fortführung "Pfeuferstüberl"
5.
TOP - unveränderte Gaststättenfortführung "Kronensaal"
6.
TOP - Abfalleimer vor der McDonalds Filiale
8.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht Vollmacht des Oberbürgermeistes Kidlerstr. 34a
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Lichtzeichenanlage-Neubau Albert-Roßhaupter-Straße
2.
TOP - Plinganser Straße- Radfahrstreifen zwischen Dudenstraße und Harras
3.
TOP - Flächenerweiterung Warenauslage Lindwurmstr. 201
4.
TOP - Errichtung eines mobilen Fahradständers in der Daiserstr.9
5.
TOP - Drehgenhmigung - Wackersberger Straße
6.
TOP - Kunst im öffentlichen Raum - Schindelflügler in der Daiserstraße
7.
TOP - Versammlung "Parking Day 2013- autofreies München" am 20.09.2013
8.
TOP - Aufstellen von Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund - Urbanstr.2
9.
TOP - Drehgenehmigung Reutberger Straße
10.
TOP - Grundstückszu- / ausfahrt Daiserstr. 28
11.
TOP - Behindertenparkplätze am Harras
7.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
TOP - Satzungsänderung zur Finanzierung und Einsatz von Geschwindigkeitsanzeigern in den jeweiligen Stadtbezirken
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Vietnamesisches Kinderfest“ Vietnamesisches Kinderfest am 05.10.2013
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Himmelfahrtskirche München-Sendling Orgelmusik bei Kerzenschein von 30.11. bis 31.12.2013
4.
TOP - Satzungsänderung "Belange der Kinderbetreuung"
5.
TOP - Änderung der BA-Satzung;notwendige Anpassung für die Wahl der Bezirksausschüsse bei der Kommunalwahl 2014
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Bauvorhaben Meindlstr. 8 - Tektur Neubau Schulkomplex
2.
TOP - Bauvorhaben Implerstr. 9a - Tektur Neubau ALDI-Markt
3.
TOP - Bauvorhaben Oberländerstr.12 - DG-Ausbau
4.
TOP - Bauvorhaben Flößergasse 2-6 - Nutzungsänderung und Tektur
5.
TOP - Bauvorhaben Oberländerstr. 14 - Neubau Rückgebäude und DG-Ausbau,Fahrstuhl- und Balkonbau
6.
TOP - Bauvorhaben Albert-Roßhaupter-Str. 8
7.
TOP - BV-Demleitnerstr.4- Entwurf Vorbescheid
8.
TOP - Freizeitnutzung der Theresienwiese
9.
TOP - Erfassung des privaten Stellplatzangebotes in ausgewählten Teilbereichen der LH München
10.
TOP - Bauvorhaben Dreimühlenstr. 42 - Erweiterung und Anbau Pfandraum
11.
TOP - Baulisten
12.
TOP - Bauvorhaben Karwendelstr.24
13.
TOP - Grundstück-Fallstraße 34
14.
TOP - Zwischennutzung der Brachfläche MK6 an der Pfeuferstr. / Radlkoferstr.
9.
Baureferat
1.
TOP - Antwort auf Bürgerschrieben "Baumhaus ohne Barrieren"
10.
Baum- und Umweltschutz
1.
TOP - Baumfällungen im ehemaligen Pfarrgarten in der Meindlstr.5
2.
TOP - Abfalleimer an der Oberländerstr.38
3.
TOP - Baumfällantrag Ludwig-Krafft-Str. 10
11.
Bürgerversammlungsempfehlungen
12.
Anträge
2.
TOP - Einrichtung einer Einbahnstraße
13.
Verschiedenes
1.
TOP - Eröffnung Baumhaus am Neuhofener Berg- Grußworte des Bezirksausschusses
2.
TOP - Ausstattung der BA-Geschäftsstelle mit Haltverbotsschilder
3.
TOP - Abstimmungsräume für Bürgerentscheid "Olympiabewerbung München 2022"
4.
TOP - Treffen mit RAW und BA zum Thema Nutzung der Theresienwiese
5.
TOP - Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirkes am 15.10.2013
6.
TOP - Zeitungsentnahmestellen auf dem Harras
7.
TOP - Vergabeverfahren für einen Christkindlmarkt auf dem Harras
8.
TOP - Wochenmarkt auf dem Harras
9.
TOP - Teilnahme an der Konferenz Walk21 München 2013
10.
TOP - Zirkus Radlkofer- Pfeuferstrasse
11.
TOP - Wiederbelebung der Sortieranlage an der Großmarkthalle Sendling
12.
TOP - Pläne Bunker in der Gaißacher Straße
13.
TOP - Referat für Bildung und Sport trifft BA - Termin 2013
14.
TOP - Erläuterungsschilder für Resi-Huber-Platz
15.
TOP - Falsch gestellte Plakatständer in Sendling
16.
TOP - Sendlinger Broschüre
17.