Montag, 7. Oktober 2013, 19:00 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Referatsvertreter nehmen Stellung
1.
TOP - Vorstellung des Bauvorhabens Lipowskystr. 15
3.
Soziales und Sozialreferat
1.
TOP - Auswahl der REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2014
2.
TOP - Mobile Einstiegstreppe im Südbad
3.
TOP - Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
4.
TOP - Sozialbürgerhaus Sendling - Westpark
4.
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Wassereinbruch in der Implerschule - Oberflächenanpassung
2.
TOP - Treffen mit dem Referat für Bildung und Sport am 16.10.2013, 16:00 Uhr
5.
Gaststättenangelegenheiten
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Errichtung von Zeitungsentnahmegeräten an der Pfeuferstr. 33
2.
TOP - Beantragte Aufstellung von Zeitungsentnahmegeräten am Harras und am Herzog-Ernst-Pl.
3.
TOP - Fahrradweglückenschluss in der Plinganserstr. zwischen Harras und Lindwurmstr.
4.
TOP - Christkindlmarkt und Wochenmarkt Am Harras - Christbaumverkauf
5.
TOP - Kombinationsparkregelung in der Plinganserstr. zwischen Lindenschmit- und Lindwurmstr.
6.
TOP - Gefährdung der Fußgänger durch Befahren der Fußgängerbereiche Am Harras mit KFZ
7.
TOP - Zufahrt zum Wertstoffcontainerstandort in der Ludwig-Krafft-Str.
8.
TOP - Baustelleneinrichtungsfläche in der Kidlerstr. 38
9.
TOP - Stellplätze für STATTAUTO auf dem MK6-Gelände Radlkofer- / Hans-Klein-Str.
10.
TOP - Realisierung einer Anwohnerparkgarage im Zusammenhang mit der Errichtung der Seniorenwohnanlage Meindlstr. 8 - 16
11.
TOP - Geschwindigkeitskontrollen in der Meindlstr.
12.
TOP - Leistungsprogramm der MVG 2014
13.
TOP - Versammlung "Klassenkampf statt Weltkrieg" Am Harras am 18.09.2013
14.
TOP - Schaffung einer Seniorenwohnanlage auf dem Anwesen Meindlstr. 8-16 Realisierung einer Anwohnertiefgarage
15.
7.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
TOP - Budgetantrag des EB Grundschule Implerstr; Sanierung der Schulhofmauer
2.
TOP - Pilotprojekt BA-online; Umstellung der derzeitigen Mailversendung der Beratungsgegen- stände hin zu einem passwortgeschützten Downloadverfahren
3.
TOP - Einbindung der Bezirksausschüsse bei stadtteilbezogenen Eröffnungsfeiern
4.
TOP - Einladung zur Informationsveranstaltung zur Einreichung und Aufstellung der Wahlvorschläge am 16.10.2013, 16.00 Uhr
5.
TOP - Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 - 2020
6.
TOP - Einladung der Fachstelle gegen Rechtsextremismus am 23.09.2013 zum Thema "Dialog der Religionen im Zusammenhang mit rechtspopulistischen Äußerungen"
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben
2.
TOP - Bauvorhaben Lindwurmstr. 191
3.
TOP - Bauvorhaben Flößergasse 4 - 6
4.
TOP - Bauvorhaben Aberlestr. 14
5.
TOP - Bauvorhaben Schäftlarnstr. 94
6.
TOP - Bauvorhaben Senserstr. 14 - Zurückziehung
7.
TOP - Bauvorhaben Karwendelstr. 24 - Vorbescheid
8.
TOP - Ankauf und stadtgestalterische Aufwertung des Neuhofener Platzes; Schaffung einer Unterquerung der Bahnlinie am Südende des S-Bahnhofes Mittersendling; Aufnahme des städt. Grundstücks Fl.Nr. 9314 in den Umgriff des Gestaltungswettbewerbs für das Bauvorhaben Fallstr. 34
9.
TOP - Fortschreibung des Zentrenkonzeptes
10.
TOP - Zur Energiewende gehört die Verkehrswende - München setzt auf postfossilen Verkehr
11.
TOP - Fahrradschnellwege ins Münchner Umland
12.
TOP - Vorbehaltsnetz für den städtischen Wirtschaftsverkehr in München
13.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle
9.
Baureferat
1.
TOP - Bürgerschreiben zum Harras
2.
TOP - Verdreckte Bahnunterführung an der Bavariastraße
3.
TOP - Straßenbauarbeiten in der Schaftlachstr. zwischen Urbanstr. und Dietramszeller Str.
4.
TOP - Einzäunung von Kleinkinderspielplätzen als Ruhebereich für Kinder
10.
Baum- und Umweltschutz
1.
TOP - Baumfällung Sylvensteinestr. 4 - 10
2.
TOP - Baumfällung Ganghoferstr. 76 und 76a
3.
TOP - Baumfällung Josef-Lutz-Weg 2
4.
TOP - Fällungsfreigabe Aberlestr. 3
5.
TOP - Umfassende Information über Baumschutz / Besserer Baumschutz bei Bauvorhaben / Ökologische Baubegleitung
11.
Bürgerversammlungsempfehlungen
12.
Anträge
13.
Verschiedenes
1.
TOP - Wertstoffcontainerstandort im Umfeld der Meindlstr. - Einrichtung von Unterflurcontainern
2.
TOP - 175 Jahre Flaucher und Stadtgartendirektion
3.
TOP - Grün-, Erholungs- und Freizeitnutzung des Ensembles Theresienwiese mit Bavariapark; Wiederherstellung des Gleichgewichts der kommerziellen mit der nichtkommerziellen Nutzung der Theresienwiese
4.
TOP - Leserbrief anlässlich des Textes für das Straßennamenerläuterungsschild des Resi-Huber-Platzes
5.
TOP - WLAN-Zugang in den Veranstaltungsräumen des Direktoriums im Alten und Neuen Rathaus
6.
TOP - Falsch gestellte Wahlplakatständer in Sendling
7.