Montag, 2. Dezember 2013, 19:00 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Referatsvertreter nehmen Stellung
3.
Soziales und Sozialreferat
4.
Referat für Bildung und Sport
5.
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Zeitungsentnahmegerät der AZ in der Pfeuferstr. 33 - Antwortschreiben
2.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm
3.
TOP - Ausweisung einer Fahrradstraße in der Margaretenstraße zw. Meindl- und Plinganserstraße
4.
TOP - Umwandlung der Meindlstraße in eine Anwohnerparkzone
5.
TOP - Parkraummanagement; Parklizenzgebiet Untersendling
6.
TOP - Parkraummanagement; Änderung der Kombinationsparkregelung in der Plinganserstr.
7.
TOP - Filmaufnahmen in Sendling
8.
TOP - Fernwärme-Bauvorhaben SWM
9.
TOP - Einsatz von Buszügen; Verlängerung von Haltverboten an Haltestellen
7.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Internationales Mütterforum München e.V. Beschaffung eines Verstärkers mit Mikrofon und Lautsprechern
2.
TOP - Bezuschussung eines Fitnessgerätes in den Neuhofener Anlagen
3.
TOP - Ausscheiden von Herrn von Brunn aus dem Mieterbeirat; Nennung eines neuen Mitgliedes
4.
TOP - Telefonnummern der Münchner Stadtverwaltung öffentlich zugänglich machen
5.
TOP - Einhaltung der regulären Anhörungsfrist seitens der Fachreferate
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
2.
TOP - Bauvorhaben Hans-Preißinger-Str. 8
3.
TOP - Bauvorhaben Plinganserstr. 7 - 7a
4.
TOP - Maßnahmen zum Schutz der eiszeitlichen Hangkante in Sendling
5.
TOP - Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern
6.
TOP - Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen
7.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013 - 2017
8.
TOP - Ankauf und stadtgestalterische Aufwertung des Neuhofener Platzes; Schaffung einer Unterquerung der Bahnlinie am Südende des S-Bahnhofes Mittersendling; Aufnahme des städt. Grundstücks Fl.Nr. 9314 in den Umgriff des Gestaltungswettbewerbs für das Bauvorhaben Fallstr. 34
9.
Baureferat
1.
TOP - Lärmbelästigung durch Laubbläser
2.
TOP - Toiletten an der Isar
3.
TOP - Müllberge an der Isar
4.
TOP - Intensivierung des Winterdienstes auf Rad- und Gehwegen
10.
Baum- und Umweltschutz
1.
TOP - Baumfällung Aberlestr. 3 - 13a
2.
TOP - Baumfällung Ludwig-Krafft-Str. 4, 6 und 8
11.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) Einstiegstreppe im Südbad Empfehlung Nr. 08-14 / E 01980 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 - Sendling am 15.10.2013
Referent*in:
Berufsm. StR. Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - S-Bahnhof Harras; - Ausrüstung der Treppe am nördlichen Zugang mit einer schiefen Ebene für Gepäck, Fahrräder und Kinderwägen - Anbringen eines zusätzlichen Fahrscheinautomatens am nördlichen Bahnsteigzugang - BV-Empfehlung Nr. 1521 vom 16.10.2012
3.
TOP - Aufstellung einiger Abfalleimer entlang der Thalkirchner Str.
4.
TOP - Öffnung der "alten" Thalkirchner Straße im Rahmen des Umbaus der Großmarkthalle; Einrichtung als Tempo-30-Zone
5.
TOP - Konzept der Landeshauptstadt München zur Gewinnung des erforderlichen Personals für den Betrieb der Kinderkrippen, Kindertagesstätten und Horte
6.
TOP - (E) Ziffer 3: Behindertentoiletten bekannt machen Empfehlung Nr. 08-14 / E 01979 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 15.10.2013
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage BA
12.
Anträge
1.
TOP - Parkraummanagement - aktueller Sachstand und Bestandsaufnahme nach mehr als drei Jahren Parkraummanagement in Sendling
2.
TOP - Verfall des Baudenkmals Plinganserstraße 11 stoppen
13.
Verschiedenes
1.
TOP - Nutzungsanfragen Theresienwiese 2014
2.
TOP - Nutzung der Theresienwiese; Absage für das REWE-Family-Sommerfest auf der Theresienwiese
3.
TOP - Freizeitnutzung der Theresienwiese
4.
TOP - Münchner Wochenmärkte - Einrichtung eines Marktes am Harras
5.
TOP - Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage im Bereich der Spielfläche des Bahndeckels Theresienhöhe
6.
TOP - Energienutzungsplan
7.