Dienstag, 15. Januar 2013, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Schreiben einer Bürgerin vom 27.11.2012 Verbesserung der Markierung der 30 km/h Zone in der Görresstraße und regelmäßige Verkehrskontrollen (s. TOP C 2.1.1)
2.
TOP - Schreiben eines Architekturbüros aus der Maxvorstadt vom 04.12.2012 Bauvorhaben Elisenhof, Fahrradständer im Parkstreifen (s. TOP C 2.1.2)
3.
TOP - Schriftliche Anfrage eines Bürgers aus der Maxvorstadt zum Anwesen Schönfeldstraße 30, Rgb. und Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (LBK) vom 10.12.2012
4.
TOP - Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 19.12.2012 Bedarfsampel Schelling-/Schwindstraße, Rot/Gelbampel an der Schleißheimer-/Maßmann-/ Schellingstraße (s. TOP C 2.1.8)
5.
TOP - Schreiben einer Bürgervereinigung aus der Maxvorstadt vom 20.12.2012 Anwohnertiefgarage Josephsplatz, Einwohnerversammlung, Baustopp (s. TOP B 2.1.10)
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Listen der Bauvorhaben: 48., 49., 50., 1.KW
2.
TOP - Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 50. KW
3.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung Katharina-von-Bora-Straße 5 – 7, Neubau eines Verwaltungsgebäudes
4.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Die Stadt wird aufgefordert, alle notwendigen Maßnahmen zum Mieterschutz einzuleiten Empfehlung Nr. 08-14 / E 01530 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt vom 18.10.2012
5.
TOP - Schriftliche Anfrage eines Bürgers aus der Maxvorstadt zum Anwesen Schönfeldstraße 30, Rgb. und Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (LBK) vom 10.12.2012 (s. TOP A 5.2.3)
6.
TOP - Steinheilstraße 11, Abbruch und Neubau eines Mehrfamilienhauses - Vorbescheid
7.
TOP - Theresienstraße 1 – 5, Neubau eines Büro- und Geschäftshauses mit zweigeschossiger Tiefgarage
8.
TOP - Barer Straße 33, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Heßstraße 2 b) und Umbau des Rückgebäudes Barer Straße 33 zum Wohnhaus - Vorbescheid
9.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung Linprunstraße 52, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
10.
TOP - Schreiben einer Bürgervereinigung aus der Maxvorstadt vom 20.12.2012 Anwohnertiefgarage Josephsplatz, Einwohnerversammlung, Baustopp (s. TOP A 5.2.5)
2.2
Baumfällungen
1.
TOP - Antrag auf fachliche Begutachtung der öffentlichen Frei- und Grünflächen im Arnulfpark
2.3
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag von Herrn Andreas Art vom Dezember 2012 Benennung des neu entstehenden Platzes zwischen Nordend- und Barer Straße in „Am Türkengraben“
2.
TOP - Antrag von Herrn Andreas Art vom Dezember 2012 Fahrradwege in der Augustenstraße auf der Ost- und Westseite zwischen Görresstraße und Brienner Straße als Fußweg umwidmen.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Schreiben einer Bürgerin vom 27.11.2012 Verbesserung der Markierung der 30 km/h Zone in der Görresstraße und regelmäßige Verkehrskontrollen (s. TOP A 5.2.1)
2.
TOP - Schreiben eines Architekturbüros aus der Maxvorstadt vom 04.12.2012 Bauvorhaben Elisenhof, Fahrradständer im Parkstreifen (s. TOP A 5.2.2)
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung Austausch der Lichtzeichenanlage Mars-/Seidlstraße, Änderungswünsche
4.
TOP - Anregung eines Bürgers aus der BA-Sitzung vom 11.12.2012 Beschränkung der Veranstaltungen auf dem Wittelsbacherplatz auf vier bis sechs Wochen- enden im Jahr (TOP 5.1/1212)
5.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Antwortschreiben Einrichtung von Fahrradstraßen BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02527 vom 15.11.2010
6.
TOP - Zeitgemäße Instandsetzung des Belages an der Kreuzung Schelingstraße/Türkenstraße
7.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2013
8.
TOP - Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 19.12.2012 Bedarfsampel Schelling-/Schwindstraße, Rot/Gelbampel an der Schleißheimer-/Maßmann-/ Schellingstraße
9.
TOP - (E) Wiedereinrichtung einer Ladezone vor dem Anwesen Schellingstraße 52 (Ziffer 2)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte, Sondernutzung Josef-Ruederer-Straße gegenüber Hausnr. 3, Obstverkaufsstand (Neuantrag) Die Antragsunterlagen liegen noch nicht vor, werden aber bis zur Sitzung nachgereicht.
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner SommerspielAktion 2013, Platzvorschläge für 2013
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Durchführung des Holocaustgedenktages am 27.01.2012 und Antrag auf Budgetmittel aus der 20-Prozent-Pauschel in Höhe von maximal 1.000,00 €.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG), Anhörungsverfahren Schreiben des Planungsreferates an die Regierung von Oberbayern vom 28.11.2012
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Hinweis, Ergänzung Demografiebericht München – Teil 1, Analyse und Bevölkerungsprognose 2011 bis 2030 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10686
3.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Baugenehmigung Wittelsbacherplatz 4, Baugrubenumschließung und Errichtung einer Schallschutzwand für die Zeit der Baumaßnahme (Abbruch und Neubau Siemens SHQ)
4.
TOP - Baureferat, Tiefbau Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt Sonderprogramm zur Sanierung der Münchner Straßen Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.11.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09714
5.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlagen Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV) 6. Änderungsantrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 28.11.2012 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.12.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10503
6.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutz- programmes 2010 – 2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantworten- den Aktivitäten Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 12.12.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09670
7.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission Abdruck der Gerichtsentscheidungen zur beantragten Nutzungsänderung eines Ladens in eine Spielhalle in der Rosenheimer Straße 81
8.
TOP - Baureferat Gartenbau Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen auf dem Alten Nördlichen Friedhof
9.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlagen Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV) 7. Änderungsantrag der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 12.12.2012 Beschluss der Vollversammlung vom 19.12.2012
10.
TOP - Direktorium Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebaulichen Eckdaten (sog. Eckdatenbeschluss); Anhörung der Beziksausschüsse zur beantragten Satzungsänderung Antrag Nr. 08-14 / B 03805 des BA 5 vom 21.03.2012
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
TOP - Sachstandsanfrage zum BA-Antrag Nr. 02527 des BA 3 vom 15.11.2010; Wurden folgende Straßen auf ihre Eignung als Fahrradstraße geprüft: Adalbertstraße in voller Länge und Veterinärstraße als Fortsetzung der West/Ost Radwegverbindung in den Englischen Garten
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung und Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlage Parkraummanagement in München – Fortschreibung Umsetzungskonzept Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Kreisverwaltungsausschusses vom 05.12.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07773
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat Antrag auf Erweiterung der Freischankfläche vor dem „Dinatale Café“ in der Veterinär- straße 4 Entscheidung des Oberbürgermeisters vom 10.12.2012
4.
TOP - Reduzierung der Veranstaltungen im Innenstadtbereich Antrag des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel vom 04.12.2012
5.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich der Richard-Wagner-Straße 27
6.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen Anordnung eines absoluten Haltverbotes im Bereich der Feuerwehrzufahrt Erika-Mann-Straße 56
7.
TOP - Baureferat Tiefbau, Straßenunterhalt und -betrieb Blutenburgstraße: Sanierung der Aufpflasterungen mit Granitgroß- und -kleinsteinpflaster
8.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission Amalienstraße 89: Nutzungsänderung Laden zu Sushi-Bar mit 38 Gastplätzen und einem Wirtsgarten mit 28 Gastplätzen Abdruck eines Schreiben der Betreiber vom 24.11.2012 und eines Urteils des Landgerichts München II
9.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Konzertveranstaltungen auf dem Königsplatz 2013, Vorschau
10.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement Hackerbrücke wird Fahrradstraße, Antrag Nr. 08-14 / B 04169 des BA 2 Ludwigsvorstadt- Isarvorstadt vom 31.07.2012
3.
Soziales und Bildung
1.
TOP - Direktorium, Beschlussvorlage Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil Antrag Nr. 08-14 / A 02754 der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa Liste vom 09.09.2011 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.11.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10288
2.
TOP - Sozialreferat Aufstockung der regelmäßigen Zuwendungen für Kultur- und Spielraum e.V. (Mini-Mün chen), Produkt 60 3.1.1 (Kinder- und Jugendarbeit), Höhe der regelmäßigen jährlichen Aufstockung 62.000,00 € Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10764
4.
Kultur
1.
TOP - Kulturreferat Erinnerungsorte München, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03000 des BA 08 Schwanthalerhöhe vom 10.05.2012 Schreiben von Frau Dr. Baumann vom 23.11.2012
2.
TOP - Kulturreferat Zusatztafel Obelisk Schreiben von Herrn Zimmermann vom 21.12.2012 und Antwortschrei- ben von Herrn Dr. Holl vom 24.12.2012
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - Antrag von Herrn Dr. Holl vom 31.12.2012 Behandlung von Angelegenheiten der Grün- und Freiflächenplanung sowie von Baum- fällangelegenheiten im Geschäftsgang des Bezirksausschusses 3 Maxvorstadt
2.
TOP - Direktorium Budget der Bezirksausschüsse – Änderungen im Rahmen des § 10 der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung)
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
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