Dienstag, 5. Februar 2013, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
1.
TOP - Beantwortung der Fragen aus der Sitzung am 15.01.2013
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 15.01.2013 Lärmschutz bei Public Viewing und sonstigen Großveranstaltungen (s. TOP C 2.2.1)
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag von Frau Martha Hipp, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.01.2013 Erhaltung des Wohnraums in der Ottostraße 13 an der sogenannten „Feierbanane“
2.
TOP - Antrag von Frau Ruth Gehling, Herrn Georg Etscheit und Herrn Richard Weiss, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.2013 Leerstehen von Wohnraum im Rückgebäude des Anwesens Schönfeldstrasse 30
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Listen der Bauvorhaben: 52., 2., 3. KW
2.
TOP - Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: KW
3.
TOP - Dachauer Straße 21 Nutzungsänderung Gaststätte zu Spielothek
4.
TOP - Schellingstraße 50 Aufstockung Rückgebäude (Wohngebäude)
5.
TOP - Lenbachplatz 1 Errichtung des zweiten Rettungsweges durch Notleiteranlagen (Lenbachpl. 1/Ottostr.1)
6.
TOP - Erzgießereistraße 14 Abbruch eines Büro- und Gewerbekomplexes mit Neubau einer Wohnanlage inkl. Tief- garage (Erzgießereistraße 14/Linprunstraße 18 u. 22) - Vorbescheid
7.
TOP - Wittelsbacherplatz 4 Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Sanierung der Gebäude Wittelsbacherplatz 2 u. 4 (Finkenstraße 10/Jägerstraße 1 u. 5/Wittelsbacherplatz 2 – 4)
8.
TOP - Baureferat, Zwischennachricht Pflanzung einer Baumreihe entlang der gesamten Südseite der Akademiestraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01117 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvor- standt vom 20.10.2011
9.
TOP - Beschilderung und Beschreibung von Bäumen und Sträuchern im Maßmannpark
2.2
Baumfällungen
2.3
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag von Herrn Andreas Art vom Dezember 2012 Fahrradwege in der Augustenstraße auf der Ost- und Westseite zwischen zwischen Görresstraße und Brienner Straße als Fußweg baulich verändern. vertagt aus der Sitzung vom 15.01.2013 Unterlagen liegen bereits vor
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung, Anhörung Abbau der Lichtzeichenanlage Karl-/Sandstraße
2.
TOP - Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 19.12.2012 Bedarfsampel S chelling-/Schwindstraße, Rot/Gelbampel an der Schleißheimer-/Maß- mann-/Schellingstraße vertagt aus der Sitzung vom 15.01.2013 Unterlagen liegen bereits vor, eine Stellungnahme der PI 12 wurde angefordert
3.
TOP - (E) Heßstraße zwischen Arcisstraße und Barer Straße für Radverkehr gegen die Einbahnstraße freigeben
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Einrichten einer Ampelanlage an der Schellingstraße 131 / Zentnerstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadtd vom 15.01.2013 Lärmschutz bei Public Viewing und sonstigen Großveranstaltungen (s. TOP A 5.2.1)
2.
TOP - (E) Fahrradabstellplätze in der Schellingstraße / Ecke Barer Straße (Ziffer 1) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01533 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 18.10.2012
3.
TOP - (E) Errichtung von öffentlichen Toiletten an Spielplätzen vorrangig am Alten Nördlichen Friedhof, Josephsplatz und Maßmannpark Empfehlung Nr. 08-14 / E 01120 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München: Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer Zusätzliche Standorte Elisen-/Dachauer Straße, Görresstraße, Schellingstraße ggü. Nr. 157
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Bürger- und Helferfest zum 150jährigen Bestehen des Roten Kreuzes am 13.07.2013 auf dem Königsplatz; Vorabanhörung
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule an der Dachauer Straße 98 Theaterprojekt für die 2. Klassen ab 18.02.2013
2.
TOP - Direktorium Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Unterrichtungsrecht/Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Änderungen der Essens- versorgung an Schulen und Kindertageseinrichtungen Beschluss des Bezirksausschusses 20 Hadern vom 09.01.2012
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule an der Türkenstraße Zeitgenössischer Tanz für die 2. Klassen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse post it - productions GbR Projekt "Karolinenplatz 5//Salon Deutschland" im November 2013
2.
TOP - Belegung der Akademiegalerie im August 2013
3.
TOP - Ausstellungsplan U-Bahn-Galerie
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
1.
TOP - Renovierung U-Bahn-Galerie
2.
TOP - Kunstprojekt „Restlicht“ (Werner Mally) vor dem Siegestor
3.
TOP - Katharina-von-Bora-Straße 7, Zwischennutzungskonzept SWM-Heizwerk durch das Kunst- und Kultur-Projekt „KUNST[statt]WERK“, vorgelegt von der Gruppe „MMA Kunst + Kultur“
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligung für den Ber- ch des Referates für Stadtplanung und Bauordnung Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.01.2013 sowie Neufassung vom 16.01.2013 für die Vollversammlung am 23.01.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10344
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Vollzug des Art 22 Abs. 2 Bayer. Denkmalschutzgesetz (DschG) – Beteiligung an den Kosten des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege; Änderung der städtischen Zuwendungsrichtlinien; Aufnahme baulicher Maßnahmen zur Verbesserung der historischen Erscheinungsbilder der Dorfkernensembles in den Gegenstand der Förderung Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.01.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10999
3.
TOP - Baureferat, Beschlussvorlage Anwohnertiefgarage Josephsplatz im 3. Stadtdbezirk Maxvorstadt Beschluss des Bauausschusses vom 15.01.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11044
4.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Bericht zur Wohnungssituation in München 2010 – 2011 Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.01.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10980
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Taxistandplatz Elisenstraße: Verkürzung
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Schreiben vom 11.01.2013, Genehmigung von privaten genehmigungspflichtigen Feuerwerken beim KVR
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat,Verkehrsmanagement, strategische Konzepte Zweirichtungsverkehr für Radfahrer in der Adamstraße (s. TOP C 2.1.9/1112)
4.
TOP - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 21.01.2013 an einen Bürger aus der Max- vorstadt wegen Veranstaltungen in der Maxvorstadt
3.
Soziales und Bildung
1.
TOP - Referat für Bildung und Sport, Beschlussvorlage Familien-Eintrittskarten für die Eis- und Funsportzentren Ost und West Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 07.11.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10362
2.
TOP - Referat für Bildung und Sport, Beschlussvorlage Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städtischen Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2012/2013 Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport vom 30.01.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11037
3.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2012/2013 Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport vom 30.01.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10937
4.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2012/2013 Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport vom 30.01.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10968
5.
TOP - Schüler/innen- und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2012/2013 Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport vom 30.01.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10911
4.
Kultur
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Änderungen im Rahmen des § 10 der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landes- hauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung)
2.
TOP - Budgetantrag für das Kinder- und Bürgerfest des BA 3 am 15.06.2013 (Ersatztermin 22.06.2013) Beantragter Zuschuss: maximal 2.500,00 €
1.
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