Dienstag, 12. November 2013, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 14.10.2013; Zufahrt zum Georg-Elser- Platz (s. TOP C 2.1.1)
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag von Herrn Schnell, CSU-Fraktion im BA 3, vom 10.10.2013 Nachnutzung mit dem Schwerpunkt Wohnraumnutzung für das Gebiet der jetzigen Spatenbrauerei sowie des Landgerichts München II
2.
TOP - Antrag von Herrn Ledermann, CSU-Fraktion im BA 3, vom November 2013 Der BA 3 möge beschließen, dass die Maxvorstadt ein Wertstoffmobil erhält, das turnus- mäßig an bestimmten Tagen, Metalle, Elektrokleingeräte, Kunststoffe, Batterien und Ener- giesparlampen entgegennimmt.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Listen der Bauvorhaben: 39., 40., 41., 42., 43. KW
2.
TOP - Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 38., 39. KW
3.
TOP - Arcisstraße 32, Aufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses mit zwei Wohneinheiten Vorbescheid
4.
TOP - Adalbertstraße 31, Neuerrichtung des Daches, Neubau Außenaufzug, Vergrößerung der Balkone – Vorbescheid
5.
TOP - Kaulbachstraße 6, DG-Umbau - Vorbescheid
6.
TOP - Türkenstraße 3-7, Neubau zweier Bürogebäude mit gemeinsamer 2-geschossiger Tiefgarage Antrag auf Teilbaugenehmigung
7.
TOP - Ottostraße 17, Umbau eines Bürogebäudes sowie Anbau
8.
TOP - Königinstraße 29, Änderung der Denkmalliste nach Art. 2 DschG; Nachtrag einer Villa in die Denkmalliste, Anhörung
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Nymphenburger Straße 43 Umbau und Erweiterung einer Augenklinik
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Kaulbachstraße 47, 3 Ahornbäume
2.
TOP - Finkenstraße, eine Robinie
3.
TOP - Katharina-vn-Bora-Straße 10, eine Esche, eine Robinie
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag von Herrn Schnell, CSU-Fraktion im BA 3, vom 10.10.2013 Trennung des Fußgänger- und Radverkehrs vom Straßenverkehr in der Paul-Heyse- Unterführung
2.
TOP - Antrag von Herrn Schnell, CSU-Fraktion im BA 3, vom 10.10.2013 Baldige Inbetriebnahme der Lichtzeichenanlage Lazarettstraße / Dachauer Straße
3.
TOP - Antrag von Herrn Ledermann, CSU-Fraktion im BA 3 vom Oktober 2013 Der BA 3 möge beschließen, dass die in der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes vom Vertreter des Baureferates, Gartenbau,für den Maßmannpark in Aussicht gestellte, fest montierte Toilette (Dixi), nicht installiert wird.
4.
TOP - Antrag von Herrn Schnell, CSU-Fraktion im BA 3, vom 10.10.2013 Rasche Begrünung der Fahrbahnränder und Instandsetzung der Bürgersteige rund um die Nymphenburger Höfe
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 14.10.2013; Zufahrt zum Georg-Elser- Platz (s. TOP A 5.2.1)
2.2
Öffentlicher Raum
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Entscheidung Gabelsbergerstraße 97, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag von Frau Mathies, SPD-Fraktion im BA 3 vom 26.10.2013 Verlängerung der Sperrzeiten in Spielhallen
2.
TOP - Antrag von Frau Hipp, Bündnis 90/Die Grünen im BA 3, vom 28.10.2013 Beantwortung der Fragen aus dem BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04985 durch das Sozialrefe- rat, hinsichtlich der Genehmigung von Großraumwohnungen im Anwesen Georgenstraße 83 im Erhaltungssatzungsgebiet.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse IG Initiativgruppe - Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. Vorlesefest für Kinder am 16.11.2013
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Evang. Hilfswerk München Erneuerung der vier Gemeinschaftsküchen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Budget Antragsteller: THETA e.V. Treffen der Münchner privaten Schauspielschulen vom 18. bis 31.12.2013 Beantragter Zuschuss: 2.561, 40 €
2.
TOP - Budget, Entscheidung Antragsteller: Pfarrgemeinde St. Benno in München für ein Konzert am 15.12.2013 Beantragter Zuschuss: 3.242,50 €
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Bauvorhaben auf dem Areal der Tierärztlichen Fakultät und Bau des Instituts für Nanophysik Kopie des Antwortschreibens vom 30.09.2013 an eine Bürgerin
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.10.2013
3.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschi- nenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV; Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV/Straßenbau
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Erlaubnisbescheid Finissage am 02.10.2013 auf dem Wittelsbacherplatz
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Türkenstraße 92, Fernwärme b) Theresienstraße 5, Fernwärme c) Theresienstraße 7, Fernwärme d) Teng-/Görresstraße, Fernwärme e) Adamstraße/Nymphenburger Straße, Gernwärme f) Lothstraße/Heßstraße, Fernwärme
3.
TOP - Erweiterung des Christkindl-Marktes 2013 Schreiben des BA 1 vom 04.10.2013 an den Referenten für Arbeit und Wirtschaft
4.
TOP - Referat für Umwelt und Gesundheit, Immissionsschutz Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV Arbeiten zur Einbindung einer Gashochdruckleitung am Sonntag, den 13.10.2013, Straßenraum Blutenburgstraße zwischen Adam- und Pappenheimstraße
5.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Info-Stand des Sneep e.V. am 06.11.2013 auf dem Geschwister-Scholl-Platz Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung durch Fristablauf
6.
TOP - Baureferat, Kunst im öffentlichen Raum Projekt „Moving Munich“ - Anna Konjetzky, 15. bis 30.11.2013 Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung durch Fristablauf
7.
TOP - Baureferat Verteilerkasten auf dem Fußweg in der Arnulfstraße 35 (s. TOP A 5.2.2/0810)
8.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Anhörung CarSharing Beschlussvorlage Entwurf für KVA am 26.11.2013 Zustimmung zur Beschlussvorlage durch Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 28.10.2013
9.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschi- nenlärmschutzverordnung (32. BImSchV), Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Änderungsgenehmigung Blutenburgstraße zwischen Adamstraße und Kreu- zungsbereich Pappenheimstraße
3.
Soziales und Bildung
1.
TOP - Elternbeirat der Grundschule an der Dachauer Straße 98 Sachbericht zum „MFM-Projekt“ für die 4. Klassen
2.
TOP - Referat für Bildung und Sport Benennung des Beruflichen Schulzentrums in der Luisenstraße 9-11 nach Thomas Wimmer Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 18.09.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 12415
3.
TOP - Sozialreferat Haushaltsplan 2014, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale, des Amtes für Soziale Sicherung des Stadtjugendamtes und des Amtes für Wohnen und Migration Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 12.11.2013 Sitzungsvorlagen Nrn. 08-14 / V 12995, 13012 und 13051 und 13021
4.
Kultur
1.
TOP - Direktorium BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 04994 des BA 3 vom 09.07.2013, Antwortschreiben
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05217 des Bezirksausschuss 18 Budgetvergabe transparenter machen – mehrere Angebote einholen
2.
TOP - Direktorium, Unterrichtung Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppe BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03815 des BA 14 Berg am Laim vom 27.03.2012 und BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03878 des BA 8 Schwanthalerhöhe vom 17.05.2012
3.
TOP - Direktorium, Unterrichtung Beauftragte gegen Rechtsextremismus; Finanzierung von Verantaltungen aus der Verwaltungskostenpauschale
4.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2013 bis 2017 für den Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
5.
TOP - Antrag eines Bürgers aus der Maxvorstadt aus der Bürgerversammlung des 3. Stadtbe- zirkes vom 17.10.2013: Der BA 3 wird gebeten, seine Sitzungsprotokolle auf seiner Website zu veröffentlichen. Darüber hinaus sollen die Inhalte der Website besser gepflegt werden.
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
H