Mittwoch, 9. Januar 2013, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Errichtung einer überdachten Fahrradabstellanlage am Giesinger Bahnhof, Bereich Ungsteiner Straße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01335 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 03.05.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10813; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 09.01.2013; Beschlussvorlage des Baureferats
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Straßenbenennung im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Frauendreißigerstraße
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Installation großer und verschließbarer Müllbehälter im Ostpark, besonders an den Grillplätzen und Bänken; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01333 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 03.05.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10926; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 09.01.2013; Beschlussvorlage des Baureferats
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.6
Sonstige
1.
TOP - 2.6.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 2.6.1.1 AntragsstellerIn:AG Veranstaltungskalender; für die Maßnahme: Erstellung und Verteilung des Programmheftes Ramersdorf-Perlach; Antragssumme: 3.500.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10851; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 26.11.2012
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Widmung einer Teilstrecke des Lorenz-Hagen-Weges, der Gesamtstrecke der Bischof-Ketteler-Str., der Gesamtstrecke der Lüdersstraße, der Gesamtstrecke des Theodor-Heuss-Platzes und einer Teilstrecke der Paul-Löbe-Str. in „Fußverkehr, Radverkehr frei“;Bürgerschreiben vom 14.12.2012
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Einrichtung der Position einer/s Suchtbeauftragten im BA 16; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 04.11.2012 (TOP 3.5.3 vom 04.12.2012)
2.
TOP - Mehr Abfalleimer in den städtischen Grünanlagen; Bürgerschreiben vom 09.12.2012
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - UA 16 - Verkehr und öffentliche Ordnung - 18.12.2012
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - UA 16 - Bildung, Soziales, Integration und Sport - 10.12.2012
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - UA 16 - Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben - 19.12.2012
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - UA 16 - Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit - 11.12.2012
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellungsbeauftragte
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
4.6.7
Integration
4.6.8
Inklusionsbeauftragte
4.6.9
Internet
4.7
Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Weidener-/Bayerwaldstraße; Erweiterung des bestehenden Haltverbots in der Innenkurve bis zum Lichtmast; verkehrsrechtliche Anordnung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 20.11.2012 (TOP 5.1.6 vom 04.12.2012)
2.
TOP - Beschleunigung der Buslinie 144 und 145; Beschlussentwurf für die Sitzung der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft sowie des Kreisverwaltungs- und Bauausschusses am 22.01.2013; Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 20.11.2012 vom 20.11.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Faschingstreiben des Festring Perlach e.V. am 10.02.2013 auf dem Pfanzeltplatz; Anhörung nach §29 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 07.12.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Ostpark am Michaeligarten, Anhörungsverfahren für Kinderaktionen ( Hüpfburg, Spielbuis, Ponyreiten) am 01.05., 09.05., 20.05., 16.06., 23.06., 14.07., 11.08.. 15.08. und 08.09.13; Veranstaltungen im Freien in einer städtischen Grünanlage; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 17.12.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
5.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2013; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 14.12.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
6.
TOP - Fackelwanderung der Kindergruppen der Gustav-Adolf-Kirche im Ostpark am 18.01.2013 (Ersatztermin 25.01.2013) von 18.00 - 19.00 Uhr; Veranstaltung auf städtischer Grünanlage; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 09.01.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Lilalu-Festival in den Herbstferien 2013 im 16. Stadtbezirk; Anfrage von LILALU vom 27.11.2012
2.
TOP - Generalinstandsetzung von 5 Sporthalleneinheiten am Schulzentrum Quiddestraße 4; Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport am 09.01.2013; Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 30.11.2012 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 5.3.1 vom 04.12.2012)
3.
TOP - Die „Alte Post“ - ein Haus für das Sanierungsgebiet Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße (Soziale-Stadt-Gebiet) Erhalt des Projektes „Copy & Work“ Empfehlung Nr. 08-14 / E 01331 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach; BT Ramersdorf vom 03.05.2012 Soziale-Stadt-Projekt „Copy & Work“ in der „Alten Post“ als ein Haus für den Stadtteil Ramersdorf und rund um den Piusplatz; Antrag der SPD-Fraktion im BA BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04084 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 03.07.2012 (ED 04.07.2012) Soziale-Stadt-Projekt „Copy & Work in der Alten Post“ - Erhalt der „Alten Post“ als ein Haus für den Stadtteil Ramersdorf und rund um den Piusplatz BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04175 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim vom 31.07.2012 (ED 08.08.2012) Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 29.01.2013; Zuleitung des Sozialreferats vom 07.12.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner Sommerspielaktion 2013; Zuleitung des Veeins Spielen in der Stadt e. V. vom 04.12.2012 mit der Bitte um Rückmeldung
5.
TOP - Errichtung eines Schießsportzentrums an der Kagerstraße 9; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10883; Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats am 30.01.2013; Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 10.12.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
6.
TOP - Vorabinformation zum geplanten Antrag auf Nutzungsänderung Am Stemplingeranger mit der Bitte um eine Stellungnahme; Schreiben der Vineyard-Gemeinde München e. V. vom 08.01.2013
Hinweis:
Nachtrag
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - "Maikäfersiedlung" a) Neubebauung des Areals südlich der Bad-Schachener-Straße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01339 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach, BT Ramersdorf am 03.05.2012; b) GWG-Bauprojekt an der Bad-Schachener Straße/Krumbadstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01340 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach, BT Ramersdorf am 03.05.2012; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ V 10759; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.11.2012 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 5.4.2 vom 04.12.2012)
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldungen - Planung neuer Mobilfunkstandorte; Zuleitungen des Referats für Gesundheit und Umwelt; 5.5.1.1 Suchkreis Quiddestraße, Zuleitung vom 25.10.2012 (TOP 5.5.1 vom 04.12.2012) 5.5.1.2 Suchkreis Perlach; Zuleitung vom 19.11.2012 5.5.1.3 Suchkreis Kafkastraße, Zuleitung vom 03.12.2012
5.6
Sonstige
1.
TOP - Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebaulichen Eckdaten (sog. Eckdatenbeschlüsse); Antrag Nr. 08-14 / B 03805 des BA 5 Au-Haidhausen vom 21.03.2012; Anhörung der Bezirksausschüsse zur beantragten Satzungsänderung; Zuleitung des Direktoriums vom 18.12.2012
2.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse, Antrag der Projektgruppe Jugend und Kunst vom 06.02.2012; Kunstprojekt der Jugendgruppe von April bis Juli 2012; Verlängerung des Bewillungszeitraums; Zuleitung des Direktoriums vom 07.01.2013 mit der Bitte um Rückmeldung
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Keine Verlagerung des Verkehrs von der Thomas-Dehler-Straße auf die Fritz-Erler-Straße im Rahmen der Neubebauung des Hanns-Seidel-Platzes; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 03.07.2012; Schreiben des Oberbürgermeisters vom 21.11.2012 an den Antragsteller
2.
TOP - Forderung einer neuen Verkehrszählung in der Weidener Straße Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 03.07.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.09.2012; Nachfrage des BA 16 in der Sitzung am 06.11.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.12.2012
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Erinnerungsorte in München; Antrag Nr. 08-14 / B 03000 des BA 8 Schwanthalerhöhe vom 10.05.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10578; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 31.07.2012; Beschluss des Kulturausschusses am 21.11.2012 und Schreiben des Kulturreferats vom 23.11.2012
2.
TOP - Erhöhung der Attraktivität des Ostparks durch Ausstellung von Skulpturen; Antrag Nr. 08-14 / B 04281 des BA 16 vom 12.12.2012; Antwortschreiben des Baureferats vom 12.12.2012
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Anlage eines Spielplatzes an der Ecke Traunreuter Straße/Kopischstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 03930 des BA 16 vom 09.05.2012; Antwortschreiben des Baureferats vom 26.11.2012
2.
TOP - Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Str. 15 Insbesondere zu Punkt 3. Planung:Änderungen bzw. Wegfall der geplanten Freisporteinrichtungen (Antrag / Nachfragen zum Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 23.05.12 (SB)/Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09300); Nachfrage in der Sitzung des BA 16 am 06.11.2012; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 14.12.2012
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/23; Bahnlinie München Ost – Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich); Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10725; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 31.07.2012; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012 (VB) Anhörung des BA 16, Sitzung am 31.07.2012
2.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung f für den Bereich VI/19; Hochäckerstraße (nördlich), BAB 8 München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger Straße/Ottobrunner Straße (westlich) und BAB 8 München-Salzburg (östlich), Fasangartenstraße (westlich); Teilbereich: BAB 8 München-Salzburg (östlich), Fasangartenstraße (westlich), Kompostieranlage; Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10723; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 12.09.2012; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012 (VB)
3.
TOP - Rosenheimer Str., Neubau eines Marktes mit darüber liegenden Büros, Praxen, Wohnungen – Vorbescheid; (Varianten 1 bis 5) Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 02.10.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2012
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
6.6
Sonstige
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Verkehrsplanung im Münchner Norden; Behandlung eines Stadtrats-Antrags und Bürgerversammlungsempfehlungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10493; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012 (SB)
2.
TOP - Parkraummanagement in München – Fortschreibung Umsetzungskonzept a) Fortsetzung des Parkraummanagements außerhalb des Mittleren Ringes b) Dauerhafte Aufgaben zum Betrieb und zur dauerhaften Qualitätssicherung des Parkraummanagements, c) Eng mit der Einführung des Parkraummanagements einhergehende und bei Umsetzung des Parkraummanagements aufgetretene Fragestellungen, d) Einbeziehung der Gebiete nördlich und westlich des Klinikums Schwabing in das Parkraummanagement; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02945 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 4 – Schwabing West vom 13.04.2011; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 07773; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.10.2011
3.
TOP - Fahrradabstellkonzept (2. Realisierungsabschnitt), a) Ergebnisse der Detailuntersuchungen, b) Kostendarstellung, c) Anträge; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08245; Beschluss des Bauausschusses vom 11.12.2012 (SB)
4.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.4.1 Kleingaststätte "Da Pino", Ottobrunner Straße; Mitteilung vom 06.12.2012
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Infrastrukturprogramm Sport in München Dauerhafte Sicherung der Sportinfrastrukturmaßnahmen Antrag Nr. 08-14 / A 02952 von Herrn StR Mario Schmidbauer, Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 01.12.2011, eingegangen am 01.12.2011 Sonderprogramm für Sportinfrastruktur Antrag Nr. 08-14 / A 03287 von Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Oliver Belik, Frau StRin Christiane Hacker, Frau StRin Regina Salzmann, Frau StRin Jutta Koller, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Dr. Florian Roth vom 03.05.2012, eingegangen am 03.05.2012 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2011 – 2015 Sitzungsvorlagen Nr. 08 – 14 / V 09896 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.10.2012
2.
TOP - Fachtagung Regionale Netzwerke am 23.11.2012; Präsentationen der Vorträge; Zuleitung des Sozialreferats vom 04.12.2012
3.
TOP - Weiterführung des Betriebes des Alten- und Service-Zentrums (ASZ) Perlach am Theodor-Heuss-Platz 5, 81737 München Teilfinanzierung aus dem Nachlass Theresia G. und weitergehende Finanzierung der Mietkosten Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10343 Beschluss des Sozialausschusses vom 08.11.2012 (SB+VB)
4.
TOP - Standort für den Neubau einer Schützenhalle sichern; Antrag Nr. 08-14 / A 03191 von Herrn Stadtrat Reissl, Frau Stadträtin Dietl, Herrn Stadtrat Müller, Herrn Stadtrat Schmid, Herrn Stadtrat Dr. Bauer, Frau Stadträtin Hacker, Frau Stadträtin Scheuble-Schäfer vom 21.03.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10744; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012 (SB)
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - 7.4.2 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen Rotkäppchenstraße; Bescheid vom 23.11.2012 7.4.2.2 Anwesen Unterbiberger Straße; Bescheid vom 23.11.2012 7.4.2.3 Anwesen Kaspar-Spät-Straße; Bescheid vom 28.11.2012 7.4.2.4 Anwesen Ulrich-von-Hutten-Straße; Bescheid vom 29.11.2012
3.
TOP - Wohnen in München IV; Erfahrungsbericht für das Jahr 2011 mit Ergänzungen unter Berücksichtigung der Gesamtbilanz für den Zeitraum von Wohnen in München IV (2007 - 2011); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10688; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012
4.
TOP - Auflösung des Werbebeirats der Landeshauptstadt München, Aufhebung der Werbebeiratssatzung; Gründung Beraterkreis "Runder Tisch Werbung"; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10677; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012 (VB)
5.
TOP - Demografiebericht München - Teil 1; Analyse und Bevölkerungsprognose 2011 bis 2030; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10686; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012 und Hinweise und Ergänzungen hierzu
6.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.6.1 Anwesen Hötzlring; Mitteilung vom 23.11.2012 7.4.6.2 Anwesen Freidankstr; Mitteilung vom 27.11.2012 7.4.6.3 Anwesen Ungsteiner Straße; Mitteilung vom 28.11.2012
7.
TOP - Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV); Ergebnisse des Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahrens; Anträge des Stadtrats und der Bezirksausschüsse, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10503; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.12.2012 (VB) und Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 19.12.2012
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogramms 2010 bis 2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09670; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.12.2012 (VB)
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1AntragstellerIn: Verein für nachbarschaftliches Leben in Waldperlach e. V.; für die Maßnahme: 100-Jahre Waldperlach; Verwendungsnachweis vom 16.10.2012 und Schreiben des Direktoriums vom 07.12.2012
3.
TOP - Unterlagen für die Beratung und die Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2012; - Haushaltsplan 2012; Ansätze der zentralen Bereiche, Schlussabgleich; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 010751; Beschluss des Finanzausschusses vom 18.12.2012 und der Vollversammlung des Stadtrats vom 19.12.2012 - Änderungen bei den Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und Finanzierungstätigkeit - Haushalte der Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit Zuleitung der Stadtkämmerei vom 07.12.2012
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.