Dienstag, 5. März 2013, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.
TOP - Wahl der/des Vorsitzenden im Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben des BA 16
2.
TOP - Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden im Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben des BA 16
4.
TOP - Benennung einer/eines Integrationsbeauftragten
1.4
Bericht der BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
1.
TOP - AntragstellerIn: Sport trifft Kunst e.V.; für die Maßnahme: Mittagsbetreuung/Projekte der Ganztagesklasse der GS Balanstraße vom 09.03. - 31.07.2012; Widerrufsbescheid vom 04.01.2013 wegen verspätet eingegangenem Verwendungsnachweis; Entscheidung des Bezirksausschuss 16; Zuleitung des Direktoriums vom 10.01.2013 (TOP 2.6.1.2 vom 05.02.2013)
2.
TOP - Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 AntragstellerIn: Seniorenvertretung Ramersdorf-Perlach; für die Maßnahme: Erstellung eines Seniorenstadtteilplans Ramersdorf-Perlach; Antragssumme: 10.000,00; Sitzungsvorlagen Nr.: 08-14 / V 11263; Beschluss des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes vom 05.03.2013; Sitzungsvorlage des Direktoriums
3.
TOP - AntragstellerIn: Perlacher Strolche e. V.; für die Maßnahme: Gartenumgestaltung und Aufstellen eines Klettergerüsts ; Antragssumme: 11.100,00; Beschluss des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes vom 05.03.2013; Sitzungsvorlage des Direktoriums
4.
TOP - AntragstellerIn: Pfarrei Maria Ramersdorf, St. Pius - AK Familie; für die Maßnahme: Powergymnastik vormittags mit Kinderbetreuung; Antragssumme: 1.878.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11156; Beschluss des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes vom 05.03.2013; Sitzungsvorlage des Direktoriums (TOP 2.6.1.3 vom 05.02.2013)
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Kurzparkzone am Bahnhof Neuperlach Süd; Bürgerschreiben vom 21.01.2013 (TOP 3.1.2 vom 05.02.2013)
2.
TOP - Verkehrssituation Hofangerstraße, Querungshilfe für Fußgänger am Eingang des Ostparks; Kein Wegfall von Parkplätzen! Bürgerschreiben vom 15.02.2013
3.
TOP - 1. Wiederaufnahme der Busbedienung der heutigen Haltestelle "Langbürgener Straße" 2. Zurückstellen des Rückbaus der Haltestelle "Langbürgener Straße" an der Kreuzung Am Blankstadl für angemessene Zeit
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Neubau eines kulturellen Zentrums am Hanns-Seidel-Platz; Aktualisierung des Nutzerbedarfprogramms und Erstellung eines Betriebskonzepts
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Sanierung der Küche im Kindergarten Rennertstraße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 19.02.2013
2.
TOP - Sicherstellung der Grundschulversorgung in Perlach - unverzügliche Erweiterung der Grundschule am Pfanzeltplatz
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Bürgerbüro für den 16. Stadtbezirk
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Luftverschmutzung durch einen Baucontainer an der Adam-Berg-Straße/Thierseestraße; Bürgerschreiben vom 13.02.2013
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
1.
TOP - 18.jetzt - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 12.10.2013; Zuleitung des Direktoriums mit der Bitte um Anmeldung
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellungsbeauftragte
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
4.6.7
Integration
4.6.8
Inklusionsbeauftragte
4.6.9
Internet
4.7
Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Kirchseeoner Straße; Gastspiel Zirkus Baldoni vom 09.04. bis 28.04.2013; Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 08.02.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Sanierung des Rasenplatzes in der Freizeitanlage Waldperlach/Im Gefilde; Antrag Nr. 08-14 / B 4434 des BA 16 vom 04.12.2012; Antwortschreiben des Baureferats vom 08.02.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Konflikte im öffentlichem Raum; Fragenkatalog; Zuleitung des Sozialreferats vom 14.02.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung 5.4.1.1 Balanstr.; Nutzungsänderung Ladeneinheit zu Kinderkrippe (TOP 5.4.3.5 vom 05.02.2013) 5.4.1.2 Rosenheimer Str.; Neubau eines Wohngebäudes für Studierende, Pflegepersonal, Arbeitnehmer etc. mit Ladennutzung und Tiefgarage
2.
TOP - Gemeinde Putzbrunn; Bebauungsplan Nr. 58 "Westlich der Solalindenstraße"; Verfahren nach § 4 Baugesetz-Buch (BauGB); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.02.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Verkauf oder Tausch von städtischen Immobilien im 16. Stadtbezirk; Anhörung des BA 16 gem. § 13 der BA-Satzung; Zuleitungen des Kommunalreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.3.1 Hochäckerstraße, Tausch; Zuleitung vom 05.02.2013 5.4.3.2 Hochäckerstraße, Teilflächen, Verkauf; Zuleitung vom 05.02.2013 5.4.3.3 Hochäckerstraße, Teilflächen, Verkauf; Zuleitung ovm 05.02.2013 5.4.3.4 Rupertigaustr; Verkauf; Zuleitung vom 11.02.2013
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Beteiligungsverfahren zur Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer; - Germersheimer Str./Kaiserslautener Platz - Kopischstr./Traunreuter Str. - Nawiaskystr./Quiddestr. - Oskar-Maria-Graf-Ring - Staudingerstr./Quiddestr. - Steinseestr./Echardingerstr.; Zuleitung des Abfallwirtschaftsbetriebs München vom 07.02.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
5.6
Sonstige
1.
TOP - Standortkonzept Bürgerbüros; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses; Anhörung nach § 13 der BA-Satzung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 06.02.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2012 bis 2016; Mehrjahresinvestitionsprogramm – Anhörungsverfahren; Fortschreibung für die Jahre 2013 bis 2017; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 18.02.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Parksituation rund um das Klinikum Neuperlach Schaffung eines Parklizenzgebietes rund um das Klinikum Neuperlach; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 04.12.2012; Antwortschreiben der Städtischen Klinikum München GmbH vom 17.01.2013 und des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.01.2013
2.
TOP - Mehr Sitzgelegenheiten an der U-Bahn-Station Neuperlach Zentrum; Antrag Nr. 08-14 / B 04161 des BA 16 vom 31.07.2012; Antwortschreiben der Stadtwerke München vom 24.09.2012 Nachfrage des BA 16 in der Sitzung am 04.12.2012; Antwortschreiben der Stadtwerke München vom 22.01.2013
3.
TOP - 1.) Erhöhen der Anzahl der Behindertenparkplätze am neuen Südfriedhof an der Hochäckerstraße 2.) Einrichten einer Einbahnregelung auf dem westlich gelegenen Friedhofsparkplatz an der Hochäckerstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 4344 des BA 16 vom 06.11.2012; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferat vom 31.01.2013
4.
TOP - Parkplatzmarkierungen auf dem Hanns-Seidel-Platz; Antrag Nr. 08-14 / B 02422 des BA 16 vom 02.10.2007; Nachfrage des BA 16 vom 12.07.2012; Antwortschreiben des Baureferats vom 06.02.2013
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Mitbestimmung und Mitgestaltung von Kinder und Jugendlichen darstellen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09952; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 18.09.2012 (VB) Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 04.12.2012; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 17.01.2013
2.
TOP - Informationsveranstaltung des Sozialreferats für die Bezirksausschüsse; Protokoll der Veranstaltung am 29.11.2011; Zuleitung des Sozialreferats vom 05.12.2012
3.
TOP - Darstellung der Prognosezahlen der Schulkinder im Schulsprengel Pfanzeltplatz im Zeitraum 2013 bis 2020; Antrag Nr. 08-14 / B 04155 des BA 16 vom 31.07.2012; Zwischennachricht des Referats für Bildung und Sport vom 28.01.2013
4.
TOP - Errichtung eines Schießsportzentrums an der Kagerstraße 9; Stellungnahme des BA 16 vom 16.01.2013, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats am 30.01.2013; Schreiben des Referats für Bildung und Sport vom 07.02.2013
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Albert-Schweitzer-Str.; Nutzungsänderung Gemüsemarkt zu Café-Bistro-Backshop; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 04.12.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.01.2013
2.
TOP - Einplanung von „Mehr-Generationen-Wohnen“ oder ähnlichen Wohnformen bei den Wohnungsneubaumaßnahmen Carl-Wery-Straße bzw. Hochäckerstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 04346 des BA 16 vom 06.11.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.02.2013
3.
TOP - Sitzung des Arbeitskreises Hanns-Seidel-Platz des BA 16; Protokoll der Veranstaltung am 23.01.2013
4.
TOP - Nutzungsänderung im Handwerkerhof Marie-Luise-Fleißer-Bogen?; Antrag Nr. 08-14 / B 04433 des BA 16 vom 04.12.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.02.2013
5.
TOP - Waldheimplatz; Neubau einer 4-gruppigen Kinderkrippe und Anbau an eine Gaststätte - Vorbescheid; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 09.01.2013; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.02.2013
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Mehr Abfalleimer in den städtischen Grünanlagen; Antrag Nr. 08-14 / B 04525 des BA 16 vom 09.01.2013; Antwortschreiben des Baureferats vom 12.02.2013
6.6
Sonstige
1.
TOP - Erweiterung der BA-Vertretungen in Wettbewerben; Antrag Nr. 08-14 / B 03849 des BA 5 Au-Haidhausen; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 31.07.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11083; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 20.02.2013
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 Kleingaststätte "Zum Fiaker", Josef-Beiser-Straße; Mitteilung vom 14.02.2013
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Tag des offenen Denkmals 08. September 2013 unter dem Motto "Jenseits des Guten und Schönen: Unbequeme Denkmale?"; Zuleitung der Deutschen Stiftung Denkmalschutz vom 31.01.2013
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Sportnetzwerk Ramersdorf - Berg am Laim; Protokoll der Veranstaltung am 28.11.2012
2.
TOP - Aktionstag für Familien am 03.05.2013; Zuleitung des Sozialreferats vom 07.02.2013
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
2.
TOP - Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Zuleitung des Baureferats vom 22.01.2013
3.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.3.1 Anwesen Pfälzer-Wald-Straße; Zuleitung vom 30.01.2013
4.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/23; Bahnlinie München Ost – Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich); Billigungsbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10944; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 31.07.2012; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.01.2013
5.
TOP - 7.4.5 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.5.1 Anwesen Langbürgener Straße; Bescheid vom 19.02.2013
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Bachräumungstermine 2013 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche; Zuleitung des Baureferats vom 16.01.2013
2.
TOP - Unterrichtung über die Läuterung von Gehölzflächen; Zuleitung des Baureferats vom 01.02.2013
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse AntragstellerIn: Green City e. V.; für die Maßnahme: Projekt Grünpaten, KIDS am Lycee Jean Renoir; Antragssumme: 2.935.- €; Antrag vom 06.02.2012
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragsstellerIn: Gustav-Adolf-Kirche; für die Maßnahme: Festkonzert zur Kirchenvorstandswahl am 21.10.2012; Antragssumme: 1.200.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09885; Beschluss des BA 16 am 12.09.2012; Verwendungsnachweis vom 24.01.2013 7.6.2.2 AntragstellerIn: Spiellandschaft Stadt e.V.; für die Maßnahme: Spielgerätebau am 08./15./22.09.2012; Antragssumme: 1.830.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09383; Verwendungsnachweis vom 21.12.2012 und Schreiben des Direktoriums vom 29.01.2013
3.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München sowie der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 29.11.2012 a) b) c) d) e) f) 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung sowie Änderung des Anhangs 1 zur BA-Satzung (Beteiligung durch SWM GmbH) 3. Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München Sitzungsvorlage Nr. 08 – 14 / V 10796 Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 12.12.2012 (VB)
Hinweis:
lange Version des TOP einfügen
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.