Mittwoch, 10. April 2013, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.
TOP - Amtsniederlegung von Frau Nalan Köse; Ablehnung des Ehrenamts durch Herrn Aaron Bianco; Ablehnung des Ehrenamts durch Frau Rosa Robatzek; Ablehnung des Ehrenamts durch Herrn Gunter Schmitt; Amtseinführung von Frau Ilse Franke in den Bezirksausschuss 16; Beschlussvorlage des Direktoriums
2.
TOP - Tod von Herrn Günther Dichtl; Amtseinführung von Herrn Schweizer in den Bezirksausschuss 16; Beschlussvorlage des Direktoriums
3.
TOP - Vereidigung von Herrn Schweizer und Frau Ilse Franke
4.
TOP - Nachbesetzung in den Unterausschüssen
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
1.
TOP - 2.6.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 AntragstellerIn: Green City e.V., für die Maßnahme: Projekt „Grünpaten KIDS“ am Lycée Jean Renoir von April bis Mai 2013; Antragssumme: 2.935.- €; Beschluss des BA 16 am 10.04.2013;Beschlussvorlage des Direktoriums
2.
TOP - AntragstellerIn: Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., für die Maßnahme: Workshopplätze für das Lilalu-Ferienprogramm vom 28.10. bis 01.11.2013; Antragssumme: 1.550,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 06.03.13
3.
TOP - AntragstellerIn: Kinderarche gGmbH, für die Maßnahme: tiergestützte Therapie „Kinder stark machen mit Pferden“ ab Juni 2013; Antragssumme: 980,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 14.03.13
4.
TOP - AntragstellerIn: Kreisjugendring München-Stadt, Einrichtung: ASP Maulwurfshausen 4-tägiges Mitmachtheater von 20. bis 23.08.2013; Antragssumme: 700,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 14.03.13
5.
TOP - Beschlussfassung über die Finanzierung des Kultursommertag am 15. Juli 2013 im Ostpark-Theatron im 16. Stadtbezirk, aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen; Summe: 7.000.- €
6.
TOP - AntragstellerIn: Seniorenvertretung Ramersdorf-Perlach; für die Maßnahme: Erstellung eines Seniorenstadtteilplans Ramersdorf-Perlach; Antragssumme: 10.000,00; Sitzungsvorlagen Nr.: 08-14 / V 11263; Beschluss des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes vom 10.04.2013; Sitzungsvorlage des Direktoriums (vertagt aus der Sitzung vom 05.13.13)
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Antrag auf elektronische Fahrgastanzeige für die Putzbrunner Straße; Bürgerantrag vom 19.03.13
2.
TOP - 1. Einkaufswägen, 2. Teerung der Wege im Echopark, 3. Befahren des Preetoriuswegs
3.
TOP - Überdachung des U-Bahnabgangs Neuperlach Zentrum sanieren
4.
TOP - Expressbusse auch für den Münchner Osten!
5.
TOP - Erhalt der Bushaltestelle Langbürgener Straße/Blankstadel der Linie 144
6.
TOP - Unterschottenmatten am Bahnübergang Balanstraße berücksichtigen; Antrag der CSU-Fraktion vom 27.03.13
7.
TOP - Fußgängerüberweg für die Albert-Schweizer-Straße auf Höhe der Bushaltestelle Siegfried-Mollier-Straße; Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.13
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Benennung der nächstgelegenen barrierefreien Wahllokale auf den Wahlbenachrichtigungen; Antrag der SPD-Fraktion vom 15.03.13
2.
TOP - Erweiterung unseres Förderbetrags für die ZAK-Spielhütte um eine Halbtagsstelle zur Betreuung unserer Holzwerkstatt für Kinder u. Jugendliche im Wohnring Neuperlach
3.
TOP - Ersatzbau für die Jugend(kultur)einrichtung „Festspielhaus“ in der Rosenheimer Straße (ehem. Gewofag-Betriebsgebäude); Bürgerantrag auf Prüfung durch das Kommunalreferat
4.
TOP - Verlagerung der Jugend(kultur)einrichtung Festspielhaus nach Ramersdorf - nähe U-Bahn-Halt Karl-Preis-Platz, Triester Straße
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Geplantes Eisenbahnwerk an der Ständlerstraße; Bürgerschreiben vom 25.02.2013
2.
TOP - Barrierefreie Erschließung der Westseite des U-Bahnhofs Michaelibad; Antrag Nr. 08-14 / B 04438 des BA 14 vom 27.11.12; Schreiben des BA 14 vom 28.02.13 mit der Bitte um Prüfung und Unterstützung
3.
TOP - Bebauungsplan 57cl – Carl-Wery-Straße / westlich Wohnungsbau; Antrag/Nachfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.03.13
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellungsbeauftragte
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Inklusionsbeauftragte
4.6.9
Internet
4.7
Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Hanns-Seidl-Platz - Interkulturelles Fest des Kasrik e.V. vom 18.05.13 bis 20.05.13; Zuleitung des Kommunalreferats vom 26.02.13 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 5.1.4 vom 05.03.12)
2.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städt. Grünanlage; hier: Spielaktionen der Christuskirche April bis November 2013; Zuleitung des KVR vom 18.03.13 mit der Bitte um Stellungnahme bis 29.04.13
3.
TOP - Veranstaltung im Freien auf Privatgrund / in einer städt. Grünanlage sowie drinnen; hier: Waldperlacher Runde, verschiedene Standorte, Grünanlagen Im Gefilde, Waldheimplatz am 08.06.2013; Zuleitung des KVR vom 19.03.13 mit der Bitte um Stellungnahme bis17.05.13
4.
TOP - Vollzug des Allg. Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigung nach § 18, 18b AEG i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); Änderung des BÜ km 2, 117-Balanstraße, Bahnstrecke 5552 München Ost, Frankenwaldstraße - Kreuzstraße, km 2, 117; Zuleitung des Referats für Stadtpl. u. Bauordnung vom 21.03.13 mit der Bitte um Stellungnahme bis 12.04.13
5.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städt. Grünanlage; hier: Puppenbühne Maatz, Straße: 1. Kirchseeoner Straße, 2. Bichlhofweg; Datum: 1. 20.06.13 - 11.07.13, 2. 25.07.13 - 29.07.13; Zuleitung des KVR vom 21.03.13 mit der Bitte um Stellungnahme bis 17.05.13
6.
TOP - Öffentlich-Rechtliche Sondernutzungserlaubnis nach Art. 18 BayStrWG für Märkte sowie Festsetzung einer Veranstaltung nach gem. 69 GewO; hier: Allgäuer Bauern- u. Käsemarkt am 28.04.13 auf dem Pfanzeltplatz; Zuleitung des KVR vom 20.03.13 mit der Bitte um Stellungnahme bis 19.04.13
7.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städt. Grünanlage; hier: 45 Jahre Ostpark – Kultursommertag 2013 im Theatron am 14.07.13; Zuleitung des KVR vom 26.03.13 mit der Bitte um Stellungnahme bis 24.05.13
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Standortsicherung für das Sozialbürgerhaus Ramersdorf-Perlach (S-IV-SBH-RP) Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Beschlussentwurf für die gemeinsame Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- und Sozialausschusses am 11.06.13; Zuleitung des Sozialreferats mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Konflikte im öffentlichen Raum; Fragenkatalog; Zuleitung des Sozialreferats vom 14.02.13 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 5.3.2 vom 05.03.13)
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauvorhaben 5.4.1.1 Ottobrunner Str. 39; Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage; Anhörung vom 27.02.13 (TOP 5.4.1.3 vom 05.03.13) 5.4.1.2 Sebastian-Bauer-Str. 16 - 16a; Abbruch 2er Gewerbehallen / Neubau 3er Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage; Anhörung vom 28.02.13 (TOP 5.4.1.4 vom 05.03.13) 5.4.1.3 Hofer Straße; Neubau eines Geschäftshauses mit Spielhalle, Bistro, Softwareentwicklung u. Betriebsleiterwohnung; Anhörung vom 11.03.13 5.4.1.4 Ständlerstraße; Neubau eines CAPP-Stores - TEKTUR; Anhörung vom 11.03.13 5.4.1.5 Plievierpark; Umbau u. Verlegung der Hortgruppe u. Erweiterung um eine Kinderkrippengruppe; Anhörung vom 15.03.13 5.4.1.6 Plassenburgstraße; Neubau eines Fünffamilienhauses mit TG - VORBESCHEID; Anhörung vom 21.03.13 5.4.1.7 Innsbrucker Ring; Nutzungsänderung: Gaststättenräume in eine Mini-Spielothek; Anhörung vom 21.03.13 5.4.1.8 Oskar-Maria-Graf-Ring; Umbau u. Erweiterung einer Kinderkrippe; Anhörung vom 21.03.13 Thomas-Dehler-Straße; Einkaufscenter PEP Neuperlach: Installation von Media-Stelen in den Ladenstraße; Anhörung vom 25.03.13
2.
TOP - Balanstraße; Nutzungsänderung einer Teilfläche eines Ladenlokals in ein Wettbüro; Anhörung gem. Art. 65 Abs. 1 BayBO vom 26.02.13
3.
TOP - Marieluise-Fleißer-Bogen; Nutzungsänderung eines ehem. Fitnessstudios in eine kleine Café-Bar und ein Bistro mit je ca. 41 m²; Anhörung vom 11.03.13 gem. Art. 65 Abs. 1 BayBO mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Oskar-Maria-Graf-Ring; Nutzungsänderung eines Ladens in einen Billardsaloon mit Bar; Anhörung gem. Art. 65 Abs. 1 BayBO
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
5.6
Sonstige
1.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2012 bis 2016; Mehrjahresinvestitionsprogramm, Anhörungsverfahren; Fortschreibung für die Jahre 2013 bis 2017; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 18.02.13 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 5.6.2 vom 05.03.13)
2.
TOP - "Mehr Platz für Frauen"; Antrag Nr. 4084 von Stadtratsmitgliedern der SPD-Fraktion; Schreiben des Kommunalreferats vom 19.03.13 zum Benennungskonzept "Wissenschaftlerinnen und Forscherinnen"
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Ausweisung von Tempo-30 Zone in der Berger-Kreuz-Straße und in der Hofangerstraße; Runder Tisch des BA 16 mit dem Kreisverwaltungsreferat sowie Bürgerinnen und Bürgern am 07.02.2013; Protokoll der Besprechung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 07.02.2013
2.
TOP - Unterhachinger Str. 24; Kurzparkzone; verkehrsrechtliche AO nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR; Antrag des BA 16 vom 02.10.12
3.
TOP - Autobahnzufahrt an der Hochäckerstraße im Bebauungsplan 2045 vorsehen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04018 vom 13.06.13; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom 19.03.13
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Erinnerungsorte in München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10578; Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 05.02.2013; Antwortschreiben des Kulturreferats vom 21.02.2013
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Informationsgespräch des Referats für Stadtplanung und Bauordnung HA II mit dem Bezirksausschuss, Protokoll des Treffens am 11.12.2012; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.02.2013
2.
TOP - Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchener Südosten a) Verkehrlicher Grundsatzbeschluss b) Bebauungsplan Nr. 57ce, 57cd, 1060f Wilhelm-Hoegner-Straße (Beendigung des Planungsverfahrens) c) Anträge und Empfehlungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 10541; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 04.12.2012; Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.02.2013
3.
TOP - Regelmäßige Teilnahme von Angehörigen der Stadtverwaltung an Sitzungen des Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz des BA 16, Anfrage der CSU-Fraktion im BA 16; Zwischennachricht des Direktoriums vom 20.02.2013
4.
TOP - BV Balanstraße; Nutzungsänderung eines Metzgerladens mit Stehimbiss in einen Imbissladen mit 12 Sitzplätzen; Anfrage des BA 16 vom 26.02.13; Abdruck der Baugenehmigung vom 28.02.13
5.
TOP - Pfanzeltplatz, Wettbüro; Anfrage des BA 16 vom 13.02.13; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom 13.02.13
6.
TOP - Neubau einer Eisenbahn-Betriebswerkstätte in München, Ständlerstraße, durch die SWM GmbH; Planfeststellungsverfahren; Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/23; Bahnlinie München Ost, Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich); Schreiben des BA 16 vom 07.02.13; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom 19.03.13
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Entwurf des Lärmaktionsplans für München; Stellungnahme des BA 16 vom 05.07.12; Antwortschreiben des RGU vom 19.03.13
6.6
Sonstige
1.
TOP - Verteilung der städt. Telefonbücher an alle BA-Mitglieder; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02860 des BA 12 vom 29.03.11; Städt. Telefonbücher in elektronischer Form für BA-Mitglieder; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03814 vom 27.03.12; Antwortschreiben des Direktoriums vom 04.03.13
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Fritz-Kortner-Bogen; Austausch der vorhandenen Gefahrzeichenbeschilderung; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR vom 07.02.13
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Erweiterung der GS Pfanzeltplatz; Abdruck eines Schreibens des Referats für Bildung u. Sport an Frau Stadträtin Burkhardt vom 07.03.13
2.
TOP - Errichtung eines Schießsportzentrums an der Kagerstraße 9; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10883; Beschluss des Ausschusses für Bildung u. Sport des Stadtrates vom 30.01.2013 (SB)
3.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2013; Vollzug des Haushaltsplanes 2013 für den Bereich "Förderung freier Träger" 7.3.3.1 des Amtes für soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11364 7.3.3.2 des Amtes für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11374 7.3.3.3 des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11352 7.3.3.4 des Sozialreferates/Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11357 Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses u. des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 09.04.13 (SB)
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
2.
TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen Adenauerring; Bescheid vom 11.03.13 7.4.2.2 Anwesen Gustav-Heinemann-Ring; Bescheid vom 08.03.13 7.4.2.3 Anwesen Törwanger Straße; Bescheid vom 08.03.13 7.4.2.4 Anwesen Adenauerring; Bescheid vom 14.03.13
3.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 7.4.3.1 Anwesen Frankenwaldstraße; Zuleitung vom 19.02.13 7.4.3.2 Anwesen Elfenstraße; Zuleitung vom 27.02.13 7.4.3.3 Anwesen Lukasstraße; Zuleitung vom 14.03.13 7.4.3.4 Anwesen Franz-Gruber-Straße ; Zuleitung vom 15.03.13 7.4.3.5 Anwesen Ottweilerstraße; Zuleitung vom 15.03.13
4.
TOP - Wohnungen für Auszubildende und Studierende - Wohngemeinschaften für Auszubildende im kommunalen Wohnungsbaubestand fördern; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02260 vom 02.03.11 - Ausreichend und finanzierbare Unterkünfte für Azubis und Studierende! Antrag Nr. 08-14 / A 02799 von DIE LINKE vom 06.10.11; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11131; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.03.13 (SB)
5.
TOP - OB-Kandidat Reiters "Wunschlisten": Hochhausbaukonzepte und Verkehrskonzept - OB-Kandidat Reiters "Wunschlisten" jetzt in Angriff nehmen - Teil 1 Hochhausbaukonzepte gegen Wohnungsnot und Mietpreisexplosion; Antrag Nr. 08-14 / A 03595 der FW vom 13.08.12 - OB-Kandidat Reiters "Wunschliste" jetzt in Angriff nehmen - Teil 2 Integrales Verkehrskonzept für Kraftfahrer, Radfahrer, Fußgänger und ÖPNV - gegen Stau, Fahrradunfälle, Lärm, Abgase und Feinstaub; Antrag Nr. 08-14 / A 03596 der FW vom 13.08.12; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 11276; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. und Bauordnung vom 13.03.13 (SB)
6.
TOP - "Maikäfersiedlung" a) Neubebauung des Areals südlich der Bad-Schachener-Straße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01339 der BÜV des Stadtbezirkes 16 vom 03.05.12 b) GWG-Bauprojekt an der Bad-Schachener-Straße/Krumbadstraße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01340 der BÜV des Stadtbezirkes 16 vom 03.05.12; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 10759; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 13.03.13 (SB)
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 Wohnforum GmbH für die Maßnahme: Frühlingsfest Ramersdorf am 27.04.13; Information des Direktoriums über den Rückzug des Budgetantrags
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Projektgruppe Jugend+Kunst, Streetart/Graffiti, für die Maßnahme: Kunstprojekt der Jugendgruppe im Bewohnertreff; Antragssumme: 1.040,00 €; Sitzungsvorlage Nr.08-14 / V 08830; Verwendungsnachweis vom 05.03.13
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Einwohnerversammlung für den 17. Stadtbezirk zum Thema "Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037; Europäische Schule"; Bitte um Beteiligung des BA 16 an der Einwohnerversammlung; Schreiben des BA 17 vom 15.03.13
9.