Dienstag, 7. Mai 2013, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung; hier: barrierefreier Ausbau Bushaltestelle Pfanzeltplatz; Beschluss des BA 16 vom 07.05.13 (TOP 2.1.1 vom 10.04.13)
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
1.
TOP - Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 AntragstellerIn: ZAK e.V.; für die Maßnahme: Afrikaprojektwoche von 01. bis 05.07.2013; Antragssumme: 3.800.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11796; Beschluss des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes vom 07.05.2013; Sitzungsvorlage des Direktoriums
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Expressbusse auch für den Münchner Osten! Antrag der CSU-Fraktion vom 26.03.13 (TOP 3.1.4 vom 10.04.13)
2.
TOP - Unterschottermatten am Bahnübergang Balanstraße berücksichtigen; Antrag der CSU-Fraktion vom 27.03.13 (TOP 3.1.6 vom 10.04.13)
3.
TOP - Einrichtung einer Querungshilfe in der Ottobrunner Straße auf Höhe der Haltestelle Diakon-Kerolt-Weg; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 22.04.2013
4.
TOP - Mögliche Verbindung der Fasangarten- und der Unterhachingerstraße; Verkehrlicher Grundsatzbeschluss München-Ost; Existenzsicherung eines Betriebs; Bürgerschreiben vom 06.05.2013
5.
TOP - Otto-Hahn-Ring, Schild „Achtung Kinder“ und eine Temporeduzierung auf 30 km/h auf Höhe der Kinderkrippe; Antrag der AWO-Kinderkrippe Otto-Hahn-Ring „siekids“ vom 29.04.2013
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Erweiterung unseres Förderbetrags für die ZAK-Spielhütte um eine Halbtagsstelle zur Betreuung unserer Holzwerkstatt für Kinder u. Jugendliche im Wohnring Neuperlach; Antrag von ZAK vom 21.03.13 (TOP 3.3.2 vom 10.04.13)
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Verschmutzungen am Altglascontainer-Standort Dietzfelbingerplatz; Bürgerschreiben vom 17.04.2013
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Verunreinigte Unterführung Heinrich-Wieland-Straße und der näheren Umgebung rund um die Kurt-Eisner-Straße; Bürgerschreiben vom 15.04.2013
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellungsbeauftragte
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Inklusionsbeauftragte
4.6.9
Internet
4.7
Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Vollzug des Allg. Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigung nach § 18, 18b AEG i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); Änderung des BÜ km 2, 117-Balanstraße, Bahnstrecke 5552 München Ost, Frankenwaldstraße - Kreuzstraße, km 2, 117; Zuleitung des Referats für Stadtpl. u. Bauordnung vom 21.03.13 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 5.1.4 vom 10.04.13) hierzu: Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.04.2013
2.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960; Beibehaltung der Schmidbauerstraße in ihrer bisherigen Form (Ziffer 3 des Antrags), Empfehlung Nr. 08-14 / E 00985 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.06.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11787; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.04.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Vorbehaltsnetz für den städtischen Wirtschaftsverkehr in München, Kritierien zum Ausbau von Eisenbahn- oder Straßenüberführungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10157; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.04.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Leistungsprogramm der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) für das Jahr 2014; Fahrplanwechsel Dezember 2013; Anhörung der Bezirksausschüsse; Zuleitung der MVG vom 02.04.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
5.
TOP - Bahnknoten München: 2. Stammstrecke und ergänzende Maßnahmen a) aktueller Sachstand b) Anträge und Empfehlungen: Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 11189 Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.06.2013 (VB); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.04.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
6.
TOP - Ostpark, SOS Sponsorenlauf des Michaeli-Gymnasiums am 13.06.13 (Ersatztermin 14.06.13), Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; Zuleitung Kreisverwaltungsreferats vom 23.04.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
7.
TOP - 5.1.7 Festival der Marionetten; Mietanfrage für das Grundstück von-Knoeringen-Str./Fritz-Erler-Straße; Zuleitung des Kommunalreferats vom 24.04.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
8.
TOP - TOP 5.1.8 Stemplingeranger; Haltverbotszone im Wendehammer; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 26.04.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag
9.
TOP - Carl-Wery-Straße, Erdbeerverkaufshütte; Mietgesuch für das städtische Flurstück; Zuleitung des Kommunalreferats
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung 5.4.1.1 Innsbrucker Ring; Nutzungsänderung: Gaststättenräume in eine Mini-Spielothek; Anhörung vom 21.03.13 (TOP 5.4.1.7 vom 10.04.13) 5.4.1.2 Oskar-Maria-Graf-Ring; Umbau u. Erweiterung einer Kinderkrippe; Anhörung vom 21.03.13 (TOP 5.4.1.8 vom 10.04.13; Stellungnahme vorab durch die BA-Vorsitzende gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung abgegeben)) 5.4.1.3 Thomas-Dehler-Straße; Einkaufscenter PEP Neuperlach; Installation von Media-Stelen in der Ladenstraße; Anhörung vom 25.03.13 (TOP 5.4.1.9 vom 10.04.13) 5.4.1.4 Oskar-Maria-Graf-Ring; Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage und Kinderkrippe im EG sowie Austockung und Sanierung der beiden Bestandsgebäude - Vorbescheid; Anhörung vom 18.04.2013 5.4.1.5 Stemplingeranger; Nutzungsänderung zu gemeinnützigen sozialen Zwecken - Vorbescheid; Anhörung vom 18.04.2013
2.
TOP - Oskar-Maria-Graf-Ring; Nutzungsänderung eines Ladens in eine Billardsaloon mit Bar; Anhörung gem. Art. 65 Abs. 1 BayBO (TOP 5.4.4 vom 10.04.2013)
3.
TOP - TOP 5.4.1.6 Bayerwaldstr.; Umbau und Nutzungsänderung eines Bürogebäudes in eine Grundschule; Anhörung vom 24.04.2013
Hinweis:
Nachtrag
4.
TOP - TOP 5.4.1.7 Hofangerstr.; Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage – Vorbescheid; Zuleitung vom 30.04.2013
Hinweis:
Nachtrag
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Ausbau der Streetwork im Gemeinwesen, Finanzierungsbeschluss; Mehr Stellen für die Arbeit von Streetworkern in München, BA-Antrag Nr. 08-14/B 03546 des BA 16 vom 14.12.2011; Ausweitung der bestehenden Hilfsprojekte auf langjährige „Stammsteher“-Plätze in Moosach; BA-Antrag Nr. 08-14/B 04264 des BA 10 Moosach vom 24.09.2012 Beschlussentwurf für die gemeinsame Sitzung des Sozialausschusses und des Gesundheitsausschusses vom 04.07.2013 (VB); Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 24.04.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
5.6
Sonstige
1.
TOP - Wahlen 2013/2014 - Änderung der Stimmbezirkseinteilung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 13.03.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Vielfältige Maßnahmen zur Bürgerbeteilgung; Änderungsantrag der CSU-Stadtratsfraktion für die gemeinsame Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses, des Planungsausschusses und des Finanzausschusses vom 21.11.2012; Zuleitung des Direktoriums vom 15.04.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Erweiterung der Bedarfs-Ampelschaltung fürFußgänger am Hans-Fried-Weg über die Putzbrunner Strasse auf 21 Uhr; Prüfen eines Anpassungsbedarfs an weiteren Bedarfsampeln im Stadtbezirk; Antrag Nr. 08-14 / B 4342 des BA 16 vom 06.12.2012; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 22.03.2013
2.
TOP - Befahren des Preetoriuswegs; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 10.04.2013; Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferats vom 22.04.2013
3.
TOP - Ausweisung von Tempo-30 Zone in der Berger-Kreuz-Straße und in der Hofangerstraße; Runder Tisch des BA 16 mit dem Kreisverwaltungsreferat sowie Bürgerinnen und Bürgern am 07.02.2013; Schreiben der Verkehrsinitiative Ramersdorf und der 2. Bürgermeisterin vom 18.04.2013
4.
TOP - TOP 6.1.4 Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchener Südosten a) Verkehrlicher Grundsatzbeschluss b) Bebauungsplan Nr. 57ce, 57cd, 1060f Wilhelm-Hoegner-Straße (Beendigung des Planungsverfahrens) c) Anträge und Empfehlungen; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 10541; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.05.2013 (VB)
Hinweis:
Nachtrag
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Sanierung der Küche im Kindergarten Rennertstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 04638 des BA 16 vom 05.03.2013; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 28.03.2013
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Installation großer und wiederverschließbarer Müllbehälter im Ostpark, besonders an den Grillplätzen und Bänken; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01333 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 03.05.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10926; Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 09.01.2013; Antwort des Baureferats vom 19.03.2013
2.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldungen - Planung neuer Mobilfunkstandorte; Suchkreis Kafkastraße, Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 05.02.2013; Antwortschreiben des Mobilfunkbetreibers vom 25.03.2013
6.6
Sonstige
1.
TOP - Städtische Telefonbücher für alle BA-Mitglieder (in elektronischer Form); Antrag Nr. 08-14 / B 3814 des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, Antrag Nr. 08-14 / B 4503 des BA 5 Au-Haidhausen vom 12.12.2012, Antrag Nr. 08-14 / B 2860 des BA 12 Schwabing-Freimann; Antwortschreiben des Direktoriums vom 04.03.2013 bzw. 22.03.2013
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Car-Sharing in München; Durchführung von Pilotprojekten; Zwischenbericht für die Projekthalbzeit; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11817; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 30.04.2012 (SB)
2.
TOP - 7.1.2 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.2.1 Schank- und Speisewirtschaft (SSW) "Thessaloniki", St.-Cajetan-Straße; Mitteilung vom 19.04.2013
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Keine Umbenennung des "Kriegerdenkmals" in Perlach; Schreiben des VDK vom 10.04.2013
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Neubau eines 6-gruppigen Kindertageszentrums Carl-Wery-Straße/Helmut-Käutner-Straße; Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11614; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 10.04.2013 (SB)
2.
TOP - Bauträgerauswahl für Baugrundstücke Produkt 60 4.1.8.1 Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Sozial Betreutes Wohnhaus 4. Stadtbezirk Schwabing-West Belgradstr. 75 – 81 Flurstück 690/3, Gemarkung Schwabing Städtische Grundstücke für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Leberle-/Moriggl-/Paidar-/Raheinstraße Flurstücke 1681/5, 1681/7, 1681/17, 1681/18, 1681/19, 1681/20, 1682 Gemarkung Feldmoching Städtische Grundstücke für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B 14. Stadtbezirk Berg am Laim Grafinger Straße 96 Flurstücke 210/105 und 210/113, Gemarkung Berg am Laim Städtische Grundstücke für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms – Teilprogramm B 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Hochäckerstraße Flurstücke 975, 975/1, Gemarkung Perlach; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11361; Beschluss des Sozialausschusses vom 11.04.2013 (VB)
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
2.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.2.1 Anwesen Bettinastraße; Zuleitung vom 26.03.2013 7.4.2.2 Anwesen Frau-Holle-Straße; Zuleitung vom 02.04.2013 7.4.2.3 Anwesen Salzmannstraße; Zuleitung vom 03.04.2013 7.4.2.4 Anwesen Eulenspiegelstraße; Zuleitung vom 04.04.2013 7.4.2.5 Anwesen Waldperlacher Straße; Zuleitung vom 16.04.2013
3.
TOP - Erhaltungssatzungen: • Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Mietin Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Empfehlung Nr. 08-14 / E 00429 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 12.11.2009 • Erlass von Erhaltungssatzungen in Aufwertungsgebieten Antrag Nr. 3/2012 des Mieterbeirats der LHM vom 16.04.2012 • Das Instrument Erhaltungssatzung weiterentwickeln Antrag Nr. 08-14 / A 03299 von Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Claudia Tausend, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Dr. Reinhard Bauer vom 08.05.2012; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 11695; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.04.2013 (SB)
4.
TOP - Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Wohnungspotentiale durch Dachgeschossausbau heben!, Antrag Nr. 08 -14 / A 03805 von Herrn StR Josef Schmid vom 19.11.2012; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 11564; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.04.2013 (SB)
5.
TOP - Perspektive München - Fortschreibung 2012; Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung, Leitmotiv, strategische Leitlinien; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11217; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.04.2012 (VB)
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragsstellerIn: Sport trifft Kunst e. V.; für die Maßnahme Mittagsbetreuung - Projekte der Ganztagesklasse Grundschule Balanstraße; Verwendungsnachweis vom 17.04.2013 und Schreiben des Direktoriums vom 03.04.2013 7.6.2.2 AntragsstellerIn: Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung; für die Maßnahme Faschingsferienaktionswoche; Verwendungsnachweis vom 19.03.2013
3.
TOP - Vereinbarung von Ortsterminen mit Mitgliedern der Bezirksausschüsse; Schreiben des Oberbürgermeisters vom 25.03.2013
4.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrats im Zeitraum vom 01.07.2012 bis 31.12.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11535; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.04.2013
5.
TOP - Neue Bädereintrittspreise; Information der Bezirksausschüsse; Zuleitung der Stadtwerke München GmbH vom 09.04.2013
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.