Dienstag, 4. Juni 2013, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.4
Bericht der BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - St.-Cajetan-Straße, Tempo 30 Zone Bodenmarkierungen an der Einfahrt der Zone von der St.-Martin-Straße, der Balanstraße und auf Höhe der Einfahrt Kustermannpark Empfehlung Nr. 08-14 / E 01338 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes – Ramersdorf-Perlach am 03.05.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12001; Beschluss des Bezirksausschuss 16
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
1.
TOP - Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 AntragstellerIn: PA/Spielen in der Stadt e.V.: für die Maßnahme: Ferienaktion von 01. bis 14.08. und Zirkus Pumpernudl von 18. bis 20.09.13; Antragssumme: 2.920.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12119; Beschluss des Bezirksausschuss 16; Beschlussvorlage des Direktoriums
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Otto-Hahn-Ring, Schild „Achtung Kinder“ und eine Temporeduzierung auf 30 km/h auf Höhe der Kinderkrippe; Antrag der AWO-Kinderkrippe Otto-Hahn-Ring „siekids“ vom 29.04.2013 (TOP 3.1.4 vom 07.05.2013)
2.
TOP - Mögliche Verbindung der Fasangarten- und der Unterhachingerstraße; Verkehrlicher Grundsatzbeschluss München-Ost; Existenzsicherung eines Betriebs; Bürgerschreiben vom 06.05.2013 (TOP 3.1.2 vom 07.05.2013) zu TOP 3.1.2 Bürgerschreiben vom 28.05.2013
3.
TOP - Verbesserung von Fahrradrouten von Perlach in die Innenstadt sowie nach Giesing; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 20.05.2013 zu TOP 3.1.3 Ergänzungsantrag der Fraktion von DaCG/ÖDP vom 29.05.2013 und „Mobiler Ortstermin“ zum Radverkehr im 16. Stadtbezirk und Prüfung einer Fußgänger- und Radverkehrsbrücke über den Mittleren Ring im Bereich Ramersdorf; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 02.06.2013
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Erfassung und Kartierung der im 16. Stadtbezirk vorhandenen Spielhallen und Wettbüros; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 02.06.2013
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Aufstellen von Bienenvölkern im Grünbereich; Bürgeranfrage vom 20.05.2013
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellungsbeauftragte
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Inklusionsbeauftragte
4.6.9
Internet
4.7
Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Anhörungen des Kreisverwaltungsreferats zu Veranstaltungen im 16. Stadtbezirk 5.1.1.1 Im Gefilde; Familienfest der Waldperlacher Bürger IG am 20.07.2013 5.1.1.2 Ostpark; Sponsorenlauf der Städtischen Orientierungsstufe am 12.07.2013 5.1.1.3 St.-Ingbert-Str; Straßenfest in der Umkehrschleife am 13.07.2013 (Ersatz: 20.07.2013) 5.1.1.4 Karl-Preis-Platz; 2 Flomärkte des AKA e. V. am 13.07. und 12.10.2013 5.1.1.5 Ostpark, Bolzplätze; Ostparkcup 2013 des Facharbeitskreis Jugend des Kreisjugendrings München am 12.07.13 5.1.1.6 Im Gefilde, Go-Skateboarding-Day-Skatecontest am 21.06.13 zu TOP 5.1.1.6 Stellungnahme vorab durch die BA-Vorsitzende gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung
2.
TOP - Vorbehaltsnetz für den städtischen Wirtschaftsverkehr in München, Kriterien zum Ausbau von Eisenbahn- oder Straßenüberführungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10157; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.04.2013 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 5.1.3 vom 07.05.2013 Stellungnahme vorab durch die BA-Vorsitzende gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung abgegeben)
3.
TOP - Leistungsprogramm der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) für das Jahr 2014; Fahrplanwechsel Dezember 2013; Anhörung der Bezirksausschüsse; Zuleitung der MVG vom 02.04.2013 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 5.1.4 vom 07.05.2013, Stellungnahme vorab durch die BA-Vorsitzende gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung abgegeben)
4.
TOP - Bahnknoten München: 2. Stammstrecke und ergänzende Maßnahmen; a) aktueller Sachstand, b) Anträge und Empfehlungen; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 11189; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.06.2013 (VB); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.04.2013 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 5.1.5 vom 07.05.2013, Stellungnahme vorab durch die BA-Vorsitzende gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung abgegeben)
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - TOP 5.3.1 SV Neuperlach München e.V. 1. Errichtung einer Dreifachsporthalle mit Kletter- und Boulderzentrum auf dem Gelände der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17; Förderung der Baumaßnahme nach den städtischen Sportförderrichtlinien 2. Übernahme der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17 in Vereinsträgerschaft ab dem 01.01.2015; Berechnung des Einsparpotentials für die ersten 10 Jahre der Vereinsträgerschaft; Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 – 2016; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 03.07.2013 (VB); Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 29.05.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung 5.4.1.1 Bayerwaldstr.; Umbau und Nutzungsänderung eines Bürogebäudes in eine Grundschule; Anhörung vom 24.04.2013 (TOP 5.4.1.6 vom 07.05.2013) 5.4.1.2 Hofangerstr.; Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage – Vorbescheid; Zuleitung vom 30.04.2013 (TOP 5.4.1.7 vom 07.05.2013) 5.4.1.2 Stemplingeranger Nutzungsänderung eines Ladengeschäfts in eine Spielstätte, Verbindung zweier Nutzungsbereiche durch eine Treppe (UG/EG) sowie zweier Wohnungen zu einer WE mittels Türdurchbruch (2. OG), Errichtung eines zusätzl. Stellplatzes; Nutzungsänderung/Tausch: EG-Laden mit UG-Spielstätte zu UG-Laden und EGSpielstätte; Anhörung vom 06.05.2013 5.4.1.3 Scherbaumstr; Neubau eines Dreispänners mit Carport; Anhörung vom 06.05.2013
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Ostparksee; Instandsetzung der Versickerungsanlagen und Reinigung; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 06.05.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Aufstellen von Bienenvölkern im Grünbereich; Bürgeranfrage vom 20.05.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung für den Bereich Perlach; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 15.05.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
5.6
Sonstige
1.
TOP - Vielfältige Maßnahmen zur Bürgerbeteiligung; Änderungsantrag der CSU-Stadtratsfraktion für die gemeinsame Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses, des Planungsausschusses und des Finanzausschusses vom 21.11.2012; Zuleitung des Direktoriums vom 15.04.2013 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 5.6.1 vom 07.05.2013)
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchener Südosten a) Verkehrlicher Grundsatzbeschluss, b) Bebauungsplan Nr. 57ce, 57cd, 1060f Wilhelm-Hoegner-Straße (Beendigung des Planungsverfahrens), c) Anträge und Empfehlungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 10541; Stellungnahme des BA 16, beschlossen in der Sitzung am 04.12.2012; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.05.2013 (VB) hierzu: Bürgerschreiben vom 10.05.2013 an die Regierung von Oberbayern
2.
TOP - Erhalt der Bushaltestelle Langbürgener Straße/Blankstadel der Linie 144; Antrag Nr. 08-14 / B 04774 des BA 16 vom 10.04.2013; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 18.04.2013
3.
TOP - Überdachung des U-Bahnabgangs Neuperlach Zentrum sanieren; Antrag Nr. 08-14 / B 4743 des BA 16 vom 10.04.2013; Antwortschreiben der Stadtwerke München vom 13.05.2013
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Standortsicherung für das Sozialbürgerhaus Ramersdorf-Perlach; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11585; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfe- und Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung am 07.05.2013
2.
TOP - Sanierung des Rasenplatzes in der Freizeitanlage Waldperlach/Im Gefilde; Antrag Nr. 08-14 / B 4434 des BA 16 vom 04.12.2012; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 05.03.2013; Antwortschreiben des Baureferats vom 07.05.2013
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/19; Hochäckerstraße (nördlich), BAB 8 München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger Straße / Ottobrunner Straße (westlich) und BAB 8 München-Salzburg (östlich), Fasangartenstraße (westlich); Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.05.2013 (VB) 6.4.1.1 Teilbereich: BAB 8 München-Salzburg (östlich), Fasangartenstraße (westlich) - Kompostieranlage; Endgültiger Beschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11852 6.4.1.2 Teilbereich: Hochäckerstraße (nördlich), BAB 8 München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger Straße / Ottobrunner Straße (westlich) - Wohnen Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11853
2.
TOP - a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 Hochäckerstraße (nördlich), BAB München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich), Unterhachinger / Ottobrunner Straße (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57 l) b) Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebaungspläne - Billigungsbeschluss -; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 11846; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 12.09.2012; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.05.2013 (SB) hierzu: Bürgerschreiben vom 07.05.2013 und 09.05.2013 an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
3.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609, Hanns-Seidel-Platz; Auslobung des Realisierungswettbewerbes; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 11411; Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.05.2013
4.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/23, Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich), Endgültiger Beschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11854; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.05.2013 (VB)
5.
TOP - Online-Bürgerbeteiligung und Einrichtung einer Task-Force zum Hanns-Seidel-Platz; Antrag Nr. 08-14 / B 4280 des BA 16 vom 02.10.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.01.2013; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 05.03.2013; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.04.2013
6.
TOP - Einplanung von „Mehr-Generationen-Wohnen“ oder ähnlichen Wohnformen bei den Wohnungsneubaumaßnahmen Carl-Wery-Straße bzw. Hochäckerstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 4346; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.02.2013; Nachfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 10.04.2013; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.05.2013
7.
TOP - Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder, bei lokalen, stadtteil- oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben; Antrag Nr. 08-14 / B 4578 des BA 16 vom 05.02.2013; Antwortschreiben des Direktoriums vom 13.05.2013
8.
TOP - Vollzug des Allg. Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigung nach § 18, 18b AEG i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); Änderung des BÜ km 2, 117-Balanstraße, Bahnstrecke 5552 München Ost, Frankenwaldstraße – Kreuzstr., km 2, 117; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 07.05.2013; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.05.2013 hierzu
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
6.6
Sonstige
1.
TOP - Powergymnastik mit Kinderbetreuung, Budgetantrag der Pfarrei Maria Ramersdorf, St. Pius - AK Familie; Beschluss und Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 05.03.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11156; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 14.05.2013
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - 7.1.1 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 Kleingaststätte "Hofangerstüberl", Hofangerstr.; Mitteilung vom 07.05.2013
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Keine Umbenennung des "Kriegerdenkmals" in Perlach; Bürgerschreiben vom 25.04.2013
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Unterstützung von kostenfreien Plätzen im Johanniter-Lilalu-Ferienprogramm 2013; Schreiben des Johanniter-Unfallhilfe e. V. vom 24.04.2013
2.
TOP - Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung; Antrag Nr. 08-14 / A 1525 der FDP-Stadtratsfraktion vom 04.05.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06383; Beschluss des Bauausschusses vom 14.05.2013 (SB)
3.
TOP - Generalinstandsetzung von 5 Sporthalleneinheiten am Schulzentrum Quiddestraße 4; Wie geht es mit den Turnhallen am Schulzentrum Quiddestr. weiter?, Antrag Nr. 08-14 / A 1351 von Frau Stadträtin Sabathil vom 12.02.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10889; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.01.2013
4.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Leistung von Baukostenzuschüssen; Beschlüsse des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Stadtrats vom 29.01.2013 7.3.4.1 Haus für Kinder an der Pfälzer-Wald-Str. 68; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10997 7.3.4.2 Haus für Kinder an der Quiddestr. 15; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10998
5.
TOP - Informations-Veranstaltung Jugendbeteiligung am 25.April 2013; Protokoll; Zuleitung der Die Aktion! Jugendbeteiligung München vom 08.05.2013
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Zuleitung des Baureferats vom 24.04.2013
3.
TOP - Mitteilungen über Grundstücksgeschäfte im 16. Stadtbezirk; Zuleitungen des Kommunalreferats 7.4.3.1 Rupertigaustraße; Zuleitung vom 22.04.2013 7.4.3.2 Hochäckerstraße; Zuleitung vom 08.05.2013 7.4.3.3 Fasangartenstraße; Zuleitung vom 08.05.2013
4.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.2.1 Anwesen Görzer Str. ; Zuleitung vom 29.04.2013
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11667; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 14.05.2013
2.
TOP - Lärmminderungsplanung für München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11894; Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 07.05.2013 (VB)
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
3.
TOP - Mögliche Verwendung der Mittel aus dem Budget der Bezirksausschüsse; Bürgeranfrage an das Direktorium vom 09.05.2013 und Schreiben des Direktoriums hierzu vom 15.05.2013
4.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 07.03.2013 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11515 Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.04.2013 (VB)
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.