Dienstag, 2. Juli 2013, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.
1.4
Bericht der BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - 2.1.1 Entscheidungen des Bezirksausschuss 16 gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2012 über die Projektplanungen im 16. Stadtbezirk; Beschlussvorlagen des Baureferats 2.1.1.1 Putzbrunner Straße; Bau der Haltestelle „Am Hain“; Zuleitung vom 17.06.2013 2.1.1.2 ÖPNV-Offensive IV, Claudius-Keller-Straße, barrierefreier Ausbau der Haltestelle Karl-Preis-Platz; Zuleitung vom 17.06.2013
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
1.
TOP - Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; AntragsstellerIn: WENDES; für die Maßnahme: Veranstaltung in der „St. Jovan Vladimir“ am 30.06.2013; Antragssumme: 1.177,50 €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12254; Beschlussvorlage des Direktoriums
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Otto-Hahn-Ring, Schild „Achtung Kinder“ und eine Temporeduzierung auf 30 km/h auf Höhe der Kinderkrippe; Antrag der AWO-Kinderkrippe Otto-Hahn-Ring „siekids“ vom 29.04.2013, Ortstermin am 12.06.2013 (TOP 3.1.1 vom 04.06.2013)
2.
TOP - Verbesserung von Fahrradrouten von Perlach in die Innenstadt sowie nach Giesing; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 20.05.2013, der Fraktion von DaCG/ÖDP vom 29.05.2013 und der CSU-Fraktion im BA 16 vom 02.06.2013 (TOP 3.1.3 vom 04.06.2013)
3.
TOP - Verschmutzung des Hanns-Seidel-Platzes; Bürgerschreiben vom 05.06.2013
4.
TOP - Verkehrsprobleme am Verbindungsweg zwischen Altperlach und Neuperlach; Bürgerschreiben vom 22.05.2013
5.
TOP - Nichtige Radwegbeschilderung an der Hochäckerstraße; Bürgerschreiben vom 14.06.2013 Mitteilung des Kreisverwaltungsreferats vom 24.06.2013
6.
TOP - 1.) Hofangerstraße; Rückschnitt der Sträucher bis zum Zaun für besseren Einblick in die Schmidbauer- und Ottobrunner Straße 2.) Auf der Südlichen Seite der Schmidbauerstraße soll ein nach rechts ausgerichteter Spiegel angebracht werden Bürgerschreiben vom 12.06.2013
7.
TOP - Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchener Südosten: 1. Kostenschätzung für den Bau der Südanbindung Perlach geplant 2. Aufklärung über die aktuellen Grundstücksbesitzverhältnisse Antrag der Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 30.06.2013 vom 30.06.2013
8.
TOP - Ausreichende Beschilderung Tempo 30 Zone in der Berger-Kreuz-Straße und der Hofangerstraße ab Berger-Kreuz-Straße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 26.06.2013
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Vermietungspolitik der GWG in der Wohnanlage Zornedinger Straße; Bürgerantrag aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, BT Ramersdorf am 06.06.2013
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Quartierbennnung : Haldenseesiedlung (Gebiet abgegrenzt durch Krumbadstraße (westlich), Hechtseestraße (südlich und östlich), Bad-Schachener-Straße (nördlich); Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 19.06.2013
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Aufstellen von Bienenvölkern im Grünbereich; Bürgeranfrage vom 20.05.2013
2.
TOP - Abbau einer Mobilfunksendeanlagen in der Kurt-Eisner-Straße; Bürgerschreiben vom 28.11.2011
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellungsbeauftragte
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
1.
TOP - Beseitigung baulicher Mängel in der Unterkunftsanlage Heinrich-Wieland-Straße
4.6.7
Integration
4.6.8
Inklusionsbeauftragte
4.6.9
Internet
4.7
Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Grünanlage Bad-Dürkheimer-Str.; Cross-Lauf der Französischen Schule Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 10.06.2013 mit der Bitte um Stellungnahme bis 27.06.2013 (Stellungnahme vorab der 1. stellvertretenden Vorsitzenden gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 und § 20 Abs. 2 Satz 1 der BA-Satzung)
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - SV Neuperlach München e.V. 1. Errichtung einer Dreifachsporthalle mit Kletter- und Boulderzentrum auf dem Gelände der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17; Förderung der Baumaßnahme nach den städtischen Sportförderrichtlinien 2. Übernahme der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17 in Vereinsträgerschaft ab dem 01.01.2015 Berechnung des Einsparpotentials für die ersten 10 Jahre der Vereinsträgerschaft; Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 – 2016 Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 03.07.2013 (VB); Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 29.05.2013 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 5.3.1 vom 04.06.2013, Stellungnahme der 1. stellvertretenden Vorsitzenden gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 und § 20 Abs. 2 Satz 1 der BA-Satzung)
2.
TOP - Fortsetzung der Förderung und Erhalt des BildungsLokals Neuperlach; Unterstützung durch den Bezirksausschuss 16; Anfrage des Referats für Bildung und Sport vom 27.06.2013
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung 5.4.1.1 Bert-Brecht-Allee; Neubau einer Dreifach-Sporhalle mit Sporträumen, Kletterhalle und Fußballumkleiden 5.4.1.2 Hofmannswaldaustr.; Umbau einer KFZ-Werkstätte mit Betriebswohnung sowie Neubau von zwei Wohngebäuden - Vorbescheid 5.4.1.3 Umbau und Modernisierung der Freisportflächen der Bezirkssportanlage; Zuleitung vom 20.06.2013
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung für den Bereich Perlach; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 15.05.2013 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 5.5.3 vom 04.06.2013)
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960, Beibehaltung der Schmidbauerstraße in ihrer bisherigen Form (Ziffer 3 des Antrags); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00985 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.06.2011; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 07.05.2013; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 11787; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.06.2013 (SB)
2.
TOP - Tempo-30 Zone in der Berger-Kreuz-Straße und der Hofangerstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 03286 des BA 16 vom 07.02.2013; Runder Tisch hierzu am 07.02.2013; Mitteilung des Kreisverwaltungsreferats vom 23.05.2013
3.
TOP - Fußgängerüberweg für die Albert-Schweitzer-Straße auf Höhe der Bushaltestelle Siegfried-Mollier-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 4742 des BA 16 vom 10.04.2013; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 27.05.2013
4.
TOP - Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchener Südosten; Interfraktionell erstellter Fragenkatalog des Bezirksausschusses des 16 Stadtbezirkes der Landeshauptstadt München Ramerdorf-Perlach vom 04.12.2012; Beantwortung des Fragenkatalogs durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.06.2013 hierzu: Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchner Südosten; Mangelnde Bürgerbeteiligung; Bürgerschreiben an die Bürgerberatung des Oberbürgermeisters vom 05.06.2013
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Neubau eines kulturellen Zentrums am Hanns-Seidel-Platz; Aktualisierung des Nutzerbedarfprogramms und Erstellung eines Betriebskonzepts; Antrag Nr. 08-14 / 4640 des BA 16 vom 05.03.2013; Antwortschreiben des Kulturreferats vom 29.05.2013
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Ottobrunner Straße; Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 10.04.2013; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.06.2013
2.
TOP - Bayerwaldstr.; Umbau und Nutzungsänderung eines Bürogebäudes in einer Grundschule; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 04.06.2013; Genehmigungsbescheid vom 06.06.2013
3.
TOP - Regelmäßige Teilnahme von Angehörigen der Stadtverwaltung an Sitzungen des Arbeitskreises des BA 16 zum Hanns-Seidel-Platz; Anfrage der CSU-Fraktion im BA 16 vom 07.02.2013; Antwortschreiben des Oberbürgermeisters vom 03.06.2013
4.
TOP - Balanstraße; Nutzungsänderung der Teilfläche eines Ladenlokals in ein Wettbüro; Stellungnahme des BA 16 beschlossen am 10.04.2013; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.05.2013
5.
TOP - Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigung nach §§ 18, 18 b AEG i. V. m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); Änderung des BÜ km 2,117 Balanstraße, Bahnstrecke München-Ost Frankenwaldstraße - Kreuzstraße, km 2,117; Plangenehmigungsbescheid; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.06.2013
6.
TOP - Stemplingeranger; Nutzungsänderung zu gemeinnützigen sozialen Zwecken – Vorbescheid; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 07.05.2013; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.06.2013
7.
TOP - Sebastian-Bauer-Straße; Abbruch zweier Gewerbehallen sowie Neubau dreier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 10.04.2013; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.06.2013
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Ostparksee; Instandsetzung der Versickerungsanlagen und Reinigung; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 04.06.2013; Zwischenmitteilung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 07.06.2013
2.
TOP - Reinigung des Altglascontainer-Standorts Dietzfelbingerplatz; Antrag Nr. 08-14 / B 04814 des BA 16 vom 07.05.2013; Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs München vom 28.05.2013
6.6
Sonstige
1.
TOP - Schließung der Postfiliale Hanns-Seidel-Platz; Schreiben der Deutschen Post vom 27.05.2013
2.
TOP - Benennung der nächstgelegenen barrierefreien Wahllokale auf den Wahlbenachrichtigungen; Antrag Nr. 08-14 / B 4773 des BA 16 vom 10.04.2013; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 03.06.2013
3.
TOP - Standortkonzept Bürgerbüros; Bürgerbüro für den 16. Stadtbezirk Antrag Nr. 08-14 / B 04642 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes – Ramersdorf-Perlach; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 05.03.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12302; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.06.2013
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06383; Beschluss des Bauausschusses vom 14.05.2013
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.2.1 Schank- und Speisewirtschaft (SSW)"An Minh", Thomas-Dehler-Straße; Mitteilung vom 23.05.2013 7.1.2.2 SSW "Poseidon"; Karl-Preis-Platz; Mitteilung vom 14.06.201
3.
TOP - S-Bahnhöfe Riem und Perlach barrierefrei; a) Sachstandsbericht, b) Anträge und Empfehlungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09891; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.06.2013 (SB)
4.
TOP - Stadtteilentwicklung im 16. Stadtbezirk ohne Nachführung verkehrlicher Belange im Bestandsnetz IPNV; Bürgerschreiben an die Bürgerberatung des Oberbürgermeisters vom 25.05.2013
5.
TOP - Radverkehr in München; Bericht zur Umsetzung und Aktualisierung von Zielen a) Umsetzung von Maßnahmen, Prozessevaluierung und Zielerreichung b) Aktualisierung von Zielen c) Anträge; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12242; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Kreisverwaltungsausschusses, Bauausschusses und Umweltschutzausschusses vom 19.06.2013 (VB)
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Mieterbeirat; Berufung eines stimmberechtigten Mitglieds für den Bezirksausschuss des 1. Stadtbezirks; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11299; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 02.05.2013
2.
TOP - Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Leistung von Baukostenzuschüssen Beschlüsse des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Stadtrats vom 11.06.2013 7.3.2.1 Haus für Kinder am Plivierpark 5; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12032; 7.3.2.2 Haus für Kinder an der Quiddestr.; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12099
3.
TOP - Seniorenpolitisches Programm unter Einbeziehung der Referate; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12206; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.06.2013 (SB)
4.
TOP - Haushaltsrückstellungen für den Sozialen Wohnungsbau; Ausschöpfung aller im Programm Wohnen in München V vorgesehenen Gelder; Empfehlung Nr. 08-14 / E 1719 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 5, Au-Haidhausen am 07.02.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12050; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.06.2013
5.
TOP - Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen; Sachstandsbericht zum 31.03.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11869; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauorndung und des Ausschusses für Bildung und Sport vom 12.06.2013 (VB)
6.
TOP - Hugo-Lang-Bogen 33; Neubau eines städtischen Hauses für Kinder; Information des Referats für Bildung und Sport vom 04.06.2013
7.
TOP - Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztagszüge und offener Ganztagsangebote a) Neubau einer Mensa für die Grundschule an der Fritz-Lutz-Straße 24 und die Mitversorgung der Kindertagesstätte am Hermann-Gmeiner-Weg 34 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen b) Erweiterung und Umbau des Versorgungsbereichs an der Städt. Wilhelm-Busch-Realschule am Krehlebogen 16 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach c) Küchensanierung und -erweiterung für die Grund- und Mittelschule an der Guardinistraße 60 im 20. Stadtbezirk Hadern d) Sanierung der Tagesheimküche für die Grundschule und das Tagesheim an der Thelottstraße 20 im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl; Sitzungsvorlage-Nr.: 08 - 14 / V 12131; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 12.06.2013(SB)
8.
TOP - Bauträgerauswahl für Baugrundstücke Produkt 60 4.1.8.1 u. a. : Städtische Grundstücke für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms – Teilprogramm B 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Hochäckerstraße Flurstücke 975, 975/1, Gemarkung Perlach; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11361 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 02.05.2013
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
2.
TOP - Demografiebericht München – Teil 2; Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2011 bis 2030 für die Stadtbezirke; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 11936; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.06.2013
3.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.3.1 Anwesen Balanstraße; Zuleitung vom 16.05.2013
4.
TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.4.1 Anwesen Adam-Berg-Straße; Bescheid vom 31.05.2013
5.
TOP - Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen; 1. Nachnutzung Paulaner-Gelände: Information aller Interessierten im Vorfeld des für den 13.04.2013 vorgesehenen Workshops (Ziffer 2 des Antrages); Empfehlung Nr. 08-14 / E 01703 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen – Bezirksteil Haidhausen am 31.01.2013; 2. Folgenutzung für Betriebsflächen der Paulaner Brauerei: Optimierung des Workshopverfahrens am 13.04.2013; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04713 des Bezirksauschusses des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 20.03.2013 Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 11999 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.06.2013 (SB)
6.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045; Hochäckerstraße; Rüge zum Verfahrensablauf, Ergebnis-Vorwegbestimmung einer Abwägung; Bürgerschreiben vom 05.06.2013
7.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045; fehlende Bolz- und Streetballplätze; Bürgerschreiben vom 06.06.2013 und der Regierung von Oberbayern vom 27.05.2013
8.
TOP - Begegnungszonen / „Shared Space“ Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08124 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.06.2013 (SB)
9.
TOP - Regionale Wohnbaukonferenz 06.03.2013; Dokumentation; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.06.2013
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen 7.5.1.1 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11765; Bekanntgabe in der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 07.05.2013 7.5.1.2 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11667; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 14.05.2013
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Kulturverein USAK in München e. V. für die Maßnahme: Sommerfest am 15.06 und 16.06.2013 Antragssumme: 2.500.- € Antrag vom 14.05.2013 7.6.1.2 AntragsstellerIn: Wohnforum GmbH, Treff111; für die Maßnahme: Multikulturelles Fest am 27.07.2013; Antragssumme: 495.- € Antrag vom 06.06.2013 7.6.1.3 AntragsstellerIn: Hilfe von Mensch zu Mensch e. V.; für die Maßnahme: Sprachentwicklung und Identitätsbildung von Kindern mit Migrationshintergrund; Antragssumme: 2.400.- €; Antrag vom 21.04.2013
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
1.
TOP - Barrierefreiheit im 16. Stadtbezirk "Stadtteilcheck" des Kreisjugendrings am 11.07.2013
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.