Dienstag, 3. Dezember 2013, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.4
Bericht der BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
1.
TOP - 2.6.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 AntragstellerIn: Gustav-Adolf-Kirche, für die Maßnahme: Festmusik am 06.01.2014, Antragssumme: 1.000.- €, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13371; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 29.10.2013
2.
TOP - AntragsstellerIn: ZAK Neuperlach e.V.; für die Maßnahme: Fachgespräch am 10.12.2013; Antragssumme: 200.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13421; Beschlussvorlage des Direktoriums
3.
TOP - AntragsstellerIn: AG Veranstaltungskalender, für die Maßnahme: Erstellung und Verteilung eines Programmheftes 2014; Antragssumme: 3.500.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13578; Beschlussvorlage des Direktoriums
4.
TOP - AntragstellerIn:VdK München Ortsverband Perlach-Waldperlach-Neuperlach-Fasanengarten, für die Maßnahme: Reinigung und Schmuck von Kriegerdenkmälern sowie Trauermusik und Fahnen- bzw. Vereinsabordnungen zum Volkstrauertag am 17.11.2013; Antragssumme: 395,00€; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14/ V 13588; Beschlussvorlage des Direktoriums
5.
TOP - Beschlussfassung über die Finanzierung eines Jahresempfangs des Bezirksausschuss 16 aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen; Summe: 2.000.-
6.
TOP - Beschlussfassung über die Mitfinanzierung Eingemeindung "150 Jahre Ramersdorf bei München" in Höhe von 20.000,- € (anteilige Finanzierung durch das Kulturreferat)
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Änderung der Fahrradabstellsituation vor dem U- und S-Bahnhof Neuperlach Süd/Siemenszugang Pforte Süd; Bürgerschreiben vom 04.09.2013
2.
TOP - Schulwegsicherheit an der Kreuzung Ständlerstraße/Balanstraße Schaltung des grünen Linksabbiegepfeils und der Fußgängerampel; Bürgerschreiben vom 04.10.2013 (TOP 3.1.7 vom 05.11.2013) und 14.11.2013
3.
TOP - Flüsterasphalt im Hugo-Lang-Bogen/Goldschaggbogen; Bürgeranliegen in der Sitzung am 11.09.2013; Stellungnahme des BA 15 hierzu vom 21.10.2013 (TOP 3.1.11 vom 05.11.2013)
4.
TOP - Schulweg von Unterbiberg zum Heinrich-Heine-Gymnasium; Bürgerschreiben vom 31.08.2013 (TOP 3.1.1 vom 05.11.2013)
5.
TOP - Heinrich-Wieland-Straße; Umwidmung einer Langzeitparkzone in eine Kurzparkzone entlang der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerberinnen und Asylbewerber; Antrag der Regierung von Oberbayern vom 06.11.2013
6.
TOP - Zebrastreifen Waldheimplatz/Salzmannstraße; Antrag der FDP-Fraktion im BA 16 vom 17.11.2013
7.
TOP - Durchgezogene Linie in der Kafkastraße bei der Haltestelle Sudermannallee; Bürgerschreiben vom 14.11.2013
8.
TOP - Verbesserung der Verkehrssicherheit bei der Villa Wunderland in der Hoferstraße; Bürgerschreiben vom 18.11.2013
9.
TOP - Anbringen von Spiegeln bei der Ausfahrt Bunsenstraße; Bürgerschreiben vom 18.11.2013
10.
TOP - Wegfall der Rechtsabbiegerspur in der Putzbrunner Straße; Bürgerschreiben vom 18.11.2013
11.
TOP - Verkehrsregelungen für ein Bauprojekt Balanstrasse und Kaiserslauternerplatz; Bürgerschreiben vom 17.11.2013
12.
TOP - Versetztes Parken in der Weidener Straße (West); Antrag der Bürgerintiative Weidener Strasse vom 20.11.2013
13.
TOP - Verkehrssituation in der Putzbrunner Straße; Bürgerschreiben vom 28.11.2013
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Maßnahmen zur Sicherheit der Bewohner der Unterkunftsanlage in der Heinrich-Wieland-Straße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 01.12.2013
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Mögliche Verbindung der Fasangarten- und der Unterhachingerstraße; Verkehrlicher Grundsatzbeschluss München-Ost; 04.06.2013; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 09.11.2013 und Werden Stadtratsbeschlüsse vom Planungsreferat noch beachtet und umgesetzt - Bauvorhaben Fasangartenstraße; Anfrage Nr. 08-14 / F 1725 von Frau Stadträtin Burkhardt, Herrn Stadtrat Podiuk, Herrn Stadtrat Brannekämper und Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter vom 06.11.2013
2.
TOP - Schallisolierungsmaßnahmen am Freizeittreff RamPe zügig prüfen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 18.11.2013
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Kiesgrube/Naherholungsgebiet Waldperlach; gefährliche Müllablagerungen; Bürgerschreiben vom 02.10.2013 (TOP 3.5.1 vom 05.11.2013)
2.
TOP - Verlegung des Wertstoffcontainers am Waldheimplatz/Salzmannstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 5181 des BA 16 vom 11.09.2013; Bürgerschreiben hierzu vom 29.09.2013; Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs München vom 01.10.2013 (TOP 3.5.2 vom 05.11.2013)
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Erstellung einer Machbarkeitsstudie mit Kostenschätzung für die Errichtung einer Halle bzw Bedachung für zumindestens die Innenfläche des Eisstadion Ostpark; Bürgerschreiben vom 11.11.2013
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellungsbeauftragte
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
4.6.7
Integration
4.6.8
Inklusionsbeauftragte
4.6.9
Internet
4.610
Gegen Rechtsextremismus
4.7
Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Von-Knoeringen-Straße/Fritz-Erler-Straße; Christbaumverkauf vom 30.11. - 24.12.2013; Zuleitung des Kommunalreferats mit der Bitte um Stellungnahme (Stellungnahme vorab durch die BA-Vorsitzende gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung)
2.
TOP - Samstags- und Sonntags-Flohmärkte des Bürgerkreis Neuperlach 2014; Schreiben des Bürgerkreis Neuperlach vom 11.11.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - TOP 5.1.3 Im Gefilde , Rodelberg, Winterspielmobil der Spiellandschaft Stadt e.V. am 15. und 16.02.14 (14-17 Uhr); Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 25.11.2013 mit der Bitte um Stellungnahme bis 02.01.2014
Hinweis:
Nachtrag
4.
TOP - TOP 5.1.4 Ostpark, 7. Münchner - Kindl - Lauf (bisher im Englischen Garten) (Start- und Zielbereich Michaeligarten und Umfeld)am 03.05.2014; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 25.11.2013 mit der Bitte um Stellungnahme bis 07.01.2014
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2014; Schreiben des Vereins Spielen in der Stadt e. V. vom 0611.2013
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - 5.4.1 Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) 5.4.1.1 Elfenstraße; Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 WE) mit 2 Garagen und 2 Stellplätzen (Carports); Anhörung vom 23.10.2013 (TOP 5.4.1.10 vom 05.11.2013) 5.4.1.2 Balanstraße; Errichtung eines Mehrfamilienhauses (67 WE) mit Tiefgarage (77 Stellplätze), sowie Abbruch einer Gaststätte mit Nebengebäuden – TEKTUR; Anhörung vom 28.10.2013 (TOP 5.4.1.11 vom 05.11.2013) 5.4.1.3 Nawiaskystraße; Neubau 3er Wohnhäuser mit integrierter Kooperationseinrichtung und Tiefgarage (Nachverdichtung einer Wohnanlage) - Vorbescheid; Anhörung vom 05.11.2013 5.4.1.4 Sebastian-Bauer-Straße; Neubau eines Doppelhauses sowie 2er Carports; Anhörung vom 12.11.2013
2.
TOP - Soziale Stadt 2013 – Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms, Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt, A) Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte B) Lenkungsgruppe Stadtsanierung C) Städtebauförderung; Anhörung der Bezirksausschüsse; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 12683; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 08.01.2014 vom 08.01.2014 (VB); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 10.12.2013 (TOP 5.4.3 vom 05.11.2013)
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Verkehrssicherheit an der „MonteBalan“, MontessoriSchule an der Balanstraße 73, stärken Antrag Nr. 08-14 / B 05047 des BA 16 vom 30.07.2013; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 24.10.2013
2.
TOP - Vollzug des Allg. Eisenbahngesetzes (AEG); Änderung des Bahnübergangs km 2,117-Balanstraße, Bahnstrecke 5552 München Ost, Frankenwaldstraße - Kreuzstraße, km 2, 117; Nachfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 11.09.2013; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2013
3.
TOP - 1.) Erhöhen der Anzahl der Behindertenparkplätze am neuen Südfriedhof an der Hochäckerstraße 2.) Einrichten einer Einbahnregelung auf dem westlich gelegenen Friedhofsparkplatz an der Hochäckerstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 4344 des BA 16 vom 06.11.2012; Nachfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 10.04.2013; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 25.10.2013
4.
TOP - Zebrastreifen an der Kreuzung Unterbibergerstr./Bayerwaldstr. und der Kreuzung Unterbibergerstr./ Weidenerstr.; Antrag Nr. 08-14 / B 5042 des BA 16 vom 30.07.2013; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 29.10.2013
5.
TOP - Wilhelm-Hoegner-Straße; Fußgängerüberweg auf Höhe der Lorenzstr./Elise-Aulinger-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 5052 des BA 16 vom 30.07.2013; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 25.10.2013
6.
TOP - Parken in der St.-Cajetan-Straße; Bürgeranliegen in der Sitzung am 05.11.2013; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.2013
7.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13447; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 26.11.2013 (SB)
8.
TOP - CarSharing in München, Durchführung von Pilotprojekten, Zwischenbericht zur Projekthalbzeit, Anpassung der Rahmenbedingungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13441; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 05.11.2013; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 26.11.2013 (VB)
9.
TOP - Hochäckerstraße; Keine Straße am Nordrand des Bebauungsgebietes; Empfehlung Nr. 08-14 / E 1808 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 06.06.2013; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 11.09.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12686; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.11.2013 (SB)
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Münchens Stadtteilkultur stärken; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04384 vom 27.06.13; Ausweitung von Betriebszuschüssen ab 20147, Personalkostenaufstockung (Ausweitung SNP) ab 2014; Stellungnahme des BA 16 vom 14.10.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13110; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.10.2013
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit mit 6 Klassen für die Grundschule am Pfanzeltplatz an der Böglstr. 10; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 01.10.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13178; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats vom 13.11.2013 (SB/VB) und Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 28.10.2013
2.
TOP - Antrag auf Überlassung von Räumlichkeiten im Anwesen Kagerstraße; Information des Kommunalreferats vom 04.11.2013
3.
TOP - DJK Sportbund, Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Straße 1. Habitatsoptimierende Maßnahmen durchführen 2. Geschützten Landschaftsbestandteil ausweisen 3. Verpachtung der Räume für den Betrieb einer Gastronomie im EG deskünftiges Vereinsheimes; Antrag Nr. 08-14 / B 5179 des BA 16 vom 11.09.2013; Antwortschreiben des Referat für Bildung und Sport vom 30.10.2013
4.
TOP - Förderung freier Träger; zusätzlicher Förderbedarf für die Einrichtung "ZAK-Spielhütte" beim Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit; Erweiterung des Förderbetrags für die ZAK-Spielhütte um eine Halbtagsstelle zur Betreuung unserer Holzwerkstatt für Kinder und Jugendliche im Wohnring Neuperlach, Antrag Nr. 08-14 / B 4813 des BA 16 vom 07.05.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12604; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.10.2013
5.
TOP - Aufwertung des zentralen Spielplatzes am Ostparksee; Beschluss des BA 16 über die Projektplanung am 05.11.2013 und Anfrage bzgl. der Kosten der Maßnahme; Zuleitung des Baureferats vom 06.11.2013
6.
TOP - Wanderarbeiterlager am S-Bahnhof Perlach; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 08.11.2013
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Verlagerung der städtischen Kompostieranlage Hochäckerstraße in die Fasangartenstraße in München; Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 03.04.2012; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 21.10.2013
2.
TOP - Bert-Brecht-Allee; Neubau einer Dreifach-Sporthalle mit Sporträumen, Kletterhalle und Fußballumkleiden; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 03.07.2013; Genehmigungsbescheid des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.10.2013
3.
TOP - "Maikäfersiedlung" Neubebauung des Gebiets südliche Bad-Schachener-Straße 1) Wiederaufrollen des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 1889a 2) Kein "Fixpunkt" der Neubebauung an der nördlichen und südlichen Seite der Bad-Schachener-Str. für die weitere Bebauung des Abschnittes Hechtsee-, Krumbad- und der Haldenseestraße Gesonderte Planung für die Staßenzüge entlang der Hechtsee-, Krumbad- und der Haldenseestraße unter Beachtung baulicher, ökologischer und sozialer Bezüge zur bestehenden benachbarten Siedlungsstruktur 3) Vorzeitige Einbindung der Bürgerinnen und Bürger noch im Vorfeld des Eckdatenbeschlusses Empfehlung Nr. 08-14 / E 01812 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 06.06.2013; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 01.10.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12657; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.11.2013 (SB)
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Fremdnutzung der Grünanlage Schlesierstraße/Hohenaschauerstraße durch Auswärtige; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 11.09.2013; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 07.11.2013
6.6
Sonstige
1.
TOP - Verschönerung der Unterführung Ständlerstraße im Bereich Michael-Pröbstl-Weg; Antrag Nr. 08-14 / B 5050 des BA 16 vom 30.07.2013; Antwortschreiben des Baureferats vom 22.10.2013
2.
TOP - Telefonnummern der Münchner Stadtverwaltung öffentlich zugänglich machen; Antrag Nr. 08-14 / B 4839 des BA 15 Trudering-Riem vom 16.05.2013 und Antrag Nr. 08-14 / B 4503 des BA 5 Au-Haidhausen vom 12.12.2012; Antwortschreiben des Direktoriums vom 29.10.2011 und 22.03.2013; Zuleitung des Direktoriums vom 30.10.2013
3.
TOP - Nachbarschaftslärm und Dauerruhestörung in einer Wohnanlage im 16. Stadtbezirk; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 01.10.2013; Antwortschreiben der GEWOFAG vom 16.10.2013
4.
TOP - Graffitiprojekt des Vereins Kinderschutz e. V. an Brückenbauwerken im 16. Stadtbezirk; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 01.10. bzw. 05.11.2013; Antwortschreiben des Baureferats vom 13.11.2013
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen, Standarderhöhung und Finanzierung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12710; Beschluss des Bauausschusses vom 19.11.2013 (VB)
2.
TOP - Verkehrsrichtliche Anordnung nach § 45 StVO: Bayerwaldstraße 8; Einrichtung einer Anfahrtszone; Mitteilung des Kreisverwaltungsreferates vom 18.112013
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - 18.jetzt - Das Fest für junge Münchnerinnen und Münchner am 12.10.2013 im Rathaus; Quiz "BA was ist das?"; Zuleitung der Kinder- und Jugendbeauftragten im BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 04.11.2013
2.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Leistung von Baukostenzuschüssen; ; Beschlüsse des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats vom 13.11.2013 (SB) 7.3.2.1 Haus für Kinder an der Balanstraße; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13184 7.3.2.2 Waldheimpaltz; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13181 7.3.2.3 St.-Martin-Straße; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13182
3.
TOP - 7.3.1 Haushaltsplan 2012, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger"; Beschlüsse des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 12.11.2013 (SB+VB) 7.3.3.1 Sozialrefeat, Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12995 7.3.3.2 Amt für soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13012 7.3.3.3 Amt für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13021 7.3.3.4 Stadtjugendamt; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13051
4.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013-2017; 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Verfahrenstechnische Neuerungen 3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse - BA 16 vom 18.04.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13279; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats vom 13.11.2013 (VB)
5.
TOP - Mensa für die Grundschule an der Gänselieselstraße errichten; Antrag Nr. 08-14 / A 04774 von Frau Stadträtin Burkhardt, Herrn Stadtrat Schmid und Herr Stadtrat Podiuk vom 12.11.2013
6.
TOP - Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit mit 6 Klassen für die Grundschule am Pfanzeltplatz an der Böglstr. 10; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 01.10.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13178; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats vom 13.11.2013 (SB/VB)
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.2.1 Anwesen Waldheimplatz; Mitteilung vom 25.10.2013 7.4.2.2 Anwesen Hofmannswaldaustraße; Mitteilung vom 13.11.2013
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013 bis 2017; Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.11.2013 7.4.3.1 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz, 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 6101 Stadtentwicklungsplanung, 6110 Lokalbaukommission, 6130 Stadtplanung, 6150 Städtebauförderung, 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge; Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13302 7.4.3.2 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2013 bis 2017; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13227
4.
TOP - Frühzeitige und umfassende bürgerschaftliche Planungsbeteiligung beim städtebaulichen Projekt "Entwicklungsgebiet München Nordost"; grundlegendes Bürgergutachten und nachfolgende Planungszelle in Anlehnung an das "MitDenken-Programm"; Empfehlung Nr. 08-14 / E 1351 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 13 Bogenhausen am 25.10.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11826; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.11.2013 (SB)
5.
TOP - Mitteilungen über Grundstücksgeschäfte im 16. Stadtbezirk; Zuleitungen des Kommunalreferats 7.4.5.1 Putzbrunner Straße; Zuleitung vom 13.11.2013
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Energienutzungsplan - nachhaltige und vorausschauende Energieplanung für München; Antrag Nr. 08-14 / A 03331 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 21.05.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13415; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltschutzausschusses vom 04.12.2013 (VB)
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: ZAK Neuperlach e. V.; für die Maßnahme: Afrikaprojekwochen; Verwendungsnachweis vom 07.10.2013 und Schreiben des Direktoriums vom 29.10.2013 7.6.2.2 AntragstellerIn: Spielstadt Maulwurfshausen; für die Maßnahme: Theaterprojekt; Verwendungsnachweis vom 03.09.2013 und Sachbericht vom 18.11.2013 7.6.2.3 AntragstellerIn: Spielen in der Stadt e. V.; für die Maßnahme: Ferienaktion und Zirkus "Pumpernudl"; Verwendungsnachweis vom 15.09.2013 7.6.2.4 AntragstellerIn: Teestube "komm"; für die Maßnahme: Sommerfest der Teestube "komm"; Sachbericht vom 14.11.2013
3.
TOP - Verweise des Kulturreferats auf das Budget der Bezirksausschüsse; Schreiben des BA 1 Altstadt-Lehel an den Kulturreferenten vom 18.10.2013
4.
TOP - Anhörungsfrist für die Bezirksausschüsse nach § 13 Abs. 1 der BA-Satzung; Mitteilung der 2. Bürgermeisterin Christine Strobl an die städtischen Referate vom 29.10.2013
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Terminplanung für das Jahr 2014 aktualisiert
9.