Dienstag, 8. Januar 2013, 19:30 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein Stadtteilkultur 2411 e.V. Ausstellung vom 16.01. - 06.02.2013
3.
Anträge
1.
TOP - Konzept für sicheren Radverkehr für Bahnübergang Fasanerie und Feldmochinger Straße
2.
TOP - Zuschüsse Kinderbetreuung auch für eine Privatschule (hier: Walddorfschule)
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Bauvorhaben: 1. Auf der Schrederwiesen 85 2. Hammstr. 4 3. Stanigplatz 8 4. Dülferstr.118
2.
TOP - Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 1. Dülferstr. 118 2. Ebereschenstr. 70 3. Wolfoltstr. 1 4. Hammstr. 4
3.
TOP - Direktorium: Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebaulichen Eckdaten (sog. Eckdatenbeschluss)
4.
TOP - KVR: Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2013
5.
TOP - Referat für Bildung und Sport: Umbau und Erweiterung der Sporthalle, Neben- und Betriebsräume der Grundschule an der Feldmochinger Str. 251
6.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Kommunalreferat: Feldmoching: Nutzungsmischung der städt. Grundstücke zwischen Raheinstraße und Morigglstraße
2.
TOP - KVR: Installation einer Geschwindigkeitsmessanzeige (Dialog-Display) und Dokumentation der Verkehrsbelastung an der Karlsfelderstraße
3.
TOP - Baureferat: Installation von rollstuhlgerechten Spielgeräten auf öffentlichen Spielplätzen
4.
TOP - aktuelle Grundwasserdaten der Messungen des RGU
5.
TOP - Meldelisten Baumfällungsanträge
6.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
7.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen a) bis d) (-> Änderungs-/Ergänzungsantrag)
8.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Demographiebericht München - Teil 1; Analyse und Bevölkerungsprognosen 2011 bis 2030 (-> Hinweis/ Ergänzung vom 29.11.2012)
9.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes 2010 - 2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten (-> 4. Änderungsantrag)
10.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV): (-> Änderungsanträge)
11.
TOP - Beschlussvorlage Baureferat:Fahrradstellplatzkonzept (2.Realisierungsabschnitt)
12.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Feldmochinger Str. 367: Leistung eines Investitionskostenzuschusses
13.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport: Infrastrukturprogramm Sport in München
14.
TOP - Beschlussvorlage Sozialreferat: Aufstockung der regelmässigen Zuwendungen für Kultur- und Spielraum e.V. (Mini-München)
15.
TOP - Beschlussvorlage Kulturreferat: Erinnerungsorte München + Information über Datenbank
16.
TOP - Baureferat: Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen / Katalog
17.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt: Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
18.
TOP - Sozialreferat: Bewohnerstammtisch Hasenberg-Nord: Eigentumsübergang der städt. Wohnungen (Antwortschreiben auf Anfrage)
19.
TOP - Direktorium: Änderungen in der Bezirksausschuss-Satzung bzw. in den Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem BA-Budget
20.
TOP - Direktorium: Münchner Statistik (2. Quartalsheft 2012)
21.
TOP - BA-Budget: Kurzberichte
7.
Berichte
8.
Verschiedenes/ Termine
1.