Dienstag, 2. Juli 2013, 19:30 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Fasanerie aktiv e.V. 3. Straßenfest am 20.07.2013
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse KJR München-Stadt, Freizeittreff Lerchenauer Mobile Spielaktion zum Thema "Indien" im August 2013
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Feldmochinger Rossler e.V. Feldmochinger Rosstag am 13.10.2013
4.
TOP - (E) Ausbau der Detmoldstraße mit Anlage eines Geh- und Radweges zur Schleißheimer Straße (Ziffer 4 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01746 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl am 21.03.2013
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anträge
1.
TOP - Markierung eines Schutzstreifens für Fahrräder auf der Fahrbahn Feldmochinger Straße im Bereich zwischen BÜ Fasanerie und der Höhe am Schnepfenweg
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung: künftige Anhörung des BA zu Aufstellungsbeschlüssen über Ausgleichsflächen ab Bekanntmachung
3.
TOP - Verkehrszählung in Verbindung mit Geschwindigkeitsmessung in der Dülferstraße westlich der Bahn
4.
TOP - Renovierung des Fußweges in München-Fasanerie an der Feldmochinger Straße
5.
TOP - Eine Lösung für die Gefährdung der Fußgänger(-innen) durch überhöhte Geschwindigkeiten von KFZ in der Blodig- und Aschenbrennerstraße
6.
TOP - Siedlung Ludwigsfeld: Brücke über den Würmkanal
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Bauvorhaben: 5.1.1 Am Gottesackerweg 5.1.2 Wilhelmine-Reichard-Straße 5.1.3 Rothwiesenstraße 5.1.4 Waldmeisterstr. 11 5.1.5 Fortnerstr. 18
2.
TOP - Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 5.2.1 Dülferstr. 77 5.2.2 Schlottwiesenweg 7 5.2.3 Fortnerstr. 18
3.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung (Baumfällungen): Eduard-Spranger-Str. 14-32/ Rainfarnstr. 13 und 17
4.
TOP - KVR: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund: Radtour "Tour de Franz" am 04.08.2013
5.
TOP - RAW: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2014 (Beschlussentwurf)
6.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - RAW: Errichtung eines Schutzzaunes zwischen der Gleisanlage und dem Gehweg westl. der Berberitzenstraße im Anschluss an den BÜ für Fußgänger und Radfahrer
2.
TOP - Baureferat: Wiederverschließen der zwei Barrieren an den Einfahrten zum Rangierbahnhofsgelände an der Feldmochinger Straße
3.
TOP - KVR: Günstigere Gestaltung der Fußgänger-Ampelschaltung über die Schleißheimer Straße an der Abzweigung Augustin-Rösch-Straße
4.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Genehmigungsbescheid Bauvorhaben Lerchenstr. 19
5.
TOP - aktuelle Grundwasserdaten der Messungen des RGU
6.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
7.
TOP - Meldelisten Baumfällungsanträge
8.
TOP - KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes (hier: Diamantstraße)
9.
TOP - KVR: Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund: Glyzinenstr.- Waldmeisterstr.- Staudenrauchstr. (am 22.5. und 27.5.13 für Schulungsfilm)
10.
TOP - RGU: Genehmigungsbescheid für Mäharbeiten des Straßenbegleitgrüns
11.
TOP - Beschlussvorlage RBS: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztagszüge und offener Ganztagsangebote; u.a. Grundschule und Tagesheim an der Thelottstr. 20
12.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Begegnungszonen / "Shared Space"
13.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung / RBS: Arbeitsgruppe Ausbauinitiative Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht zum 31.03.13
14.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Demografiebericht München - Teil 2; Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2011 bis 2030 für die Stadtbezirke
15.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Haushaltsrückstellungen für den Sozialen Wohnungsbau; Ausschöpfung aller im Programm Wohnen in München V vorgesehenen Gelder
16.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Seniorenpolitisches Programm unter Einbeziehung der Referate
17.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung/ Baureferat/ KVR/ RGU: Radverkehr in München - Bericht zur Umsetzung und Aktualisierung von Zielen
18.
TOP - Beschlussvorlage KVR: Standortkonzept Bürgerbüros; Einrichtung eines Bürgerbüros am Scheidplatz
19.
TOP - BA-Budget: div. Verwendungsnachweise
20.
TOP - Direktorium: Münchner Statistik (1. Quartalsheft, Jahrgang 2013)
7.
Berichte
8.
Verschiedenes/ Termine
1.
TOP - Oktoberfest 2013; Reservierungen der BA 's
2.