Mittwoch, 21. November 2012, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - „Auf Herz und Rampen prüfen“: Auflistung nicht barrierefreier Stellen in Westschwabing durch Schüler des Willy-Graf-Gymnasiums: Punkt 1, 5, 6, 7, 8 und 9 der Bearbeitungsvorschläge von Herrn Dr. Klein
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kulturteam im Ackermannbogen e.V. Vorweihnachtliche Aufführungen des Figurentheaters am 08./15.12.2012
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Hohenzollernstr. 79 „talk about heads“: Kleiderständer
2.
TOP - Schleißheimer Str. 124-126, REWE: Neugestaltung der Warenstellagen
3.
TOP - Hohenzollernstr. 54, „Lanai Home & Lifestyle“: a) Postkartenständer b) 2 mobile Fahrradständer
4.
TOP - Verkaufseinrichtungen für verschiedene Tageszeitungen: 17 Standorte (nachträgliche Genehmigung bzw. Umstellen schon längst aufgestellter Kästen)
5.
TOP - „Auf Herz und Rampen prüfen“: Auflistung nicht barrierefreier Stellen in Westschwabing durch Schüler des Willy-Graf-Gymnasiums: Punkt 10 der Bearbeitungsvorschläge von Herrn Dr. Klein
2.2.
Kultur
1.
TOP - Kunstprojekt „Play Me, I'm Yours“ vom 2. bis 21. Mai 2013 stadtweit auf verschiedenen Plätzen u.a. auf dem Hohenzollernplatz
2.3.
Veranstaltungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - SPD-Fraktion: Erweiterung der Erhaltungssatzung „Pündterplatz“ als Konkretisierung des Bürgerversammlungsantrags vom 11.10.2012
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Therese-Studer-Straße: Neubau einer Kindertagesstätte - Vorbescheid
2.
TOP - Zittelstr. 1-3: Dachranderhöhung wegen energetischer Dachsanierung sowie Umbau der Flachdächer zu Walmdach (Zittelstr. 1) bzw. Pultdach (Zittelstr. 3)
3.
TOP - Adelheidstr. 21: DG-Ausbau, Liftanbau, Erweiterung Balkone (vgl. dazu TOP E 2.1.1)
4.
TOP - Herzogstr. 121: Einbau von Aufzügen und DG-Ausbau (Herzogstr. 121+123 / Hiltenspergerstr. 61-67) – Vorbescheid
5.
TOP - Bauerstr. 21: Nutzungsänderung ehemaliger Hobbyräume in eine Wohnung mit Anbau von Terrasse und Wintergarten
6.
TOP - Hohenzollernstr. 158: Neuerrichtung Dachgeschoss mit Ausbau zu Wohnraum (1.+2. DG), Errichtung eines Personenaufzugs, WDVS (Tektur)
7.
TOP - Adams-Lehmann-Straße: Neubau eines Wohngebäudes mit 56 WE, Gemeinschaftsraum und Tiefgarage (Schwabing Hoch4)
8.
TOP - Isabellastr. 38: Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage – Vorbescheid
9.
TOP - Georg-Birk-Straße: Neubau einer Wohnanlage (48 WE) mit Gaststätte und Tiefgarage
10.
TOP - Neubau eines Wohn- und Bürogebäudes (RGB) mit Tiefgarage und Außenaufzug (VGB)
11.
TOP - Konradstr. 11 1. Erweiterung einer Atelierwohnung sowie Errichtung einer Wohnung im DG-Speicher 2. Anbau eines Außenaufzugs und Dämmung des Dachs
12.
TOP - Ackermannbogen: Gestaltung der Urbanen Mitte mit Stadtplatz und öffentlichen Grünflächen im 4. Bauabschnitt: - Ergebnisse des Grundlagenworkshops, - Durchführung eines Planungsworkshops Anhörung zur Beschlussvorlage für den Bauausschuss am 11.12.2012 (vgl. auch TOP E 2.1.5)
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürger: Verschiedene Anliegen zum Thema Straßenverkehr (Teil 1 in der Sitzung 10/12) 1.1.1 Aufhebung des Radwegs vor den Häusern Karl-Theodor-Str. 47-53 (Bonner Platz) 1.1.2 Durchfahrtsverbot für Radfahrer an Baustelleneinrichtungen auf Gehwegen 1.1.3 Parallele Rad- und Fußwege nur bei einer Mindestbreite von 3,5 m 1.1.4 Vorrang für Fußgänger auf gemeinsam genutzten Wegen 1.1.5 Einbahnstraßen nicht ohne Mittelmarkierung für den gegenläufigen Radverkehr freigeben 1.1.6 Schutzstreifen für Radfahrer nicht neu anlegen, vorhandene auflassen
2.
TOP - Bürger: Gefährlicher Geh- und Fahrradweg in der Karl-Theodor-Straße
3.
TOP - Bürger: Umfangreiche Geschwindigkeitskontrollen durch die Polizei
4.
TOP - Bürgerin: Lkw parken im Wohngebiet Ackermannbogen
5.
TOP - FDP-Fraktion: Untertunnelung des Englischen Gartens nach dem Konzept Grub/Lejeune
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
TOP - Adelheidstr. 21: Fällung einer Eberesche und eines Holunders in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben unter TOP D 2.3
2.
TOP - Borschtallee 30: Fällung einer Birke, Rückschnitt einer Esche
3.
TOP - Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer: 9 Standorte im Stadtbezirk
4.
TOP - Hornstr. 13-15: Rückschnitt an drei Pappeln und drei Tannen
5.
TOP - Gestaltung der Urbanen Mitte mit Stadtplatz und öffentlichen Grünflächen im 4. Bauabschnitt: - Ergebnisse des Grundlagenworkshops, - Durchführung eines Planungsworkshops Anhörung zur Beschlussvorlage für den Bauausschuss am 11.12.2012 (vgl. auch TOP D 2.12)
2.2.
Verkehr
1.
TOP - „Auf Herz und Rampen prüfen“: Auflistung nicht barrierefreier Stellen in Westschwabing durch Schüler des Willy-Graf-Gymnasiums: Punkt 1 und 2 der Bearbeitungsvorschläge von Herrn Dr. Klein
2.
TOP - Baumaßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs zwischen Schleißheimer Straße zwischen Elisabeth- und Maßmannstraße sowie Baumpflanzungen
3.
TOP - Baumaßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs in der Karl-Theodor-Straße zwischen Belgradstraße und Bonner Platz (Projektplanung)
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung in Zusammenhang mit der Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus durch die Bezirksausschüsse
2.
TOP - Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen Anhörung des Direktoriums zu Anträgen der Bezirksausschüsse 14 Berg am Laim und 8 Schwanthalerhöhe
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
1.
TOP - Sperrung des direkten Überwegs für Radfahrer von der Infanteriestraße in die Ackermannstraße sofort rückgängig machen
