Dienstag, 5. Februar 2013, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - Lichtzeichenanlage Eversbuschstraße / Paul-Ehrlich-Weg
2.
TOP - Probleme mit der Schneeräumung an zwei Stellen in der Auenbruggerstraße
3.
TOP - Müllbehälter an der Behringstraße
3.
Anträge
1.
TOP - Sanierung der Asphaltdecke der Von-Kahr-Straße, im Bereich der Omnibus-Wartehäuschen, Untermenzing Bahnhof
4.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Schulbus zur Grundschule Pfarrer-Grimm-Straße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01385 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 23 - Allach-Untermenzing vom 19.06.2012
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kirchenstiftung Maria Himmelfahrt Kirchenkonzert „Stabat mater“ am 17.03.2013
5.
Anhörungen
1.
TOP - Georg-Reismüller-Str. 6, Gemarkung:Allach, Fl.Nr.: 1324/68 Neubau eines Sportgeschäftes
2.
TOP - Hauseggerstr. 6, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 202/5 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und eines Einfamilienhauses als Rückgebäude - VORBESCHEID
3.
TOP - Herbigstr. 3, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 1047/5 Neubau dreier Stadthäuser inkl. Doppelparker und Carport
4.
TOP - Überprüfung der Umlaufsperren im Stadtgebiet des BA 23
5.
TOP - Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Unterrichtungsrecht / Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Änderungen der Essensversorgung an Schulen und Kindertageseinrichtungen
6.
TOP - Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014-2020; Anhörung der Bezirksausschüsse zu nötigen Anpassungen der BA-Satzung
7.
TOP - Tertiärbrunnen Paulaner; Hanfgartenstraße Wasserrechtliches Erlaubnisverfahren
8.
TOP - Erinnerungsverfahren Haldenbergerstr. 30-50; Gehwegsanierung auf beiden Seiten
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 12.12.12: Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes 2010-2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten (Sitzungsvorlagen Nr. 9670)
2.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.12.12: Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV) (Sitzungsvorlagen Nr. 10503)
3.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 23.01.13: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Sitzungsvorlagen Nr. 10344)
4.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.01.13: Hinweis/Ergänzung: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Sitzungsvorlagen Nr. 10344)
5.
TOP - Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates vom 30.01.13: a) Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2012/2013 (Sitzungsvorlagen Nr. 11037) b) Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2012/2013 (Sitzungsvorlagen Nr. 10937) c) Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2012/2013 (Sitzungsvorlagen Nr. 10968) d) Schüler/innen- und Klassenstand Berucfliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2012/2013 Stand 20.10.2012 (Sitzungsvorlagen Nr. 10911) e) Bericht zur Wohnungssituation in München 2010-2011 (Sitzungsvorlagen Nr. 10980)
7.
Verschiedenes
1.
TOP - Wahl der 10. Münchner Seniorenvertretung 2013, Werbung zur Wahl
8.
Umlauf
1.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vollzug der Baumschutzverordnung, Einzelfällungsanträge: Auenbruggerstr. 104b, Franz-Albert-Str. 17, Reinhard-von-Frank-Str. 16, Krauss-Maffei-Str. 2, Ramannstr. 8
2.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vollzug der Baumschutzverordnung im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben: Franz-Nißl-Str. 60/Georg-Reismüller-Str. 41, Hauseggerstr. 6
3.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Bauanträge (07.01.-13.01.13, 14.01.-20.01.13)
4.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.01.13: Schöllstraße / Allach
5.
TOP - Schreiben Stadtwerke München vom 14.01.13: Baumaßnahmen der SWM Stromprojekt Netztrafostation Hausmannstraße
6.
TOP - Schreiben Stadtwerke München vom 14.01.2013, 21.01.13: Baumaßnahmen
7.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 15.01.13: Erlaubnis Faschingsumzug Pfarrei Maria Himmelfahrt am 12.02.13
8.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 18.01.13: Lichtzeichenanlage Eversbuschstraße/Paul-Ehrlich-Weg -Änderung der Betriebszeiten-
9.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 10.01.13, 14.01.13: Antrag auf Zweckentfremdung von Wohnraum Drieschstr., Esmarchstr.
10.
TOP - Schreiben Direktorium vom 10.01.13: Verwendungsnachweis - LILALU
11.
TOP - Schreiben Direktorium vom 11.01.13: Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. - LILALU Workshopplätze - Erfahrungsbericht
12.
TOP - Schreiben Baureferat vom 16.01.13: Vollzug der Wassergesetze; Bachräumungstermine 2013 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche
13.
TOP - Schreiben Baureferat vom 17.01.13: Beleuchtung Fahrradständer Allacher Bahnhof
14.
TOP - Schreiben Kreisjugendring München-Stadt vom 16.01.13: Protokoll der 3. BA-Infoveranstaltung 15.11.12
15.
TOP - Schreiben Kreisjugendring München-Stadt vom 16.01.13: Bildungsangebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit in Kooperation mit Schulen "Wildes Lernen?!"
16.
TOP - Schreiben Kreisjugendring München-Stadt vom 23.01.13: Aktuelle Jugendbeauftragte
9.
Nachtrag
1.
TOP - Verschiedenes: 18.jetzt - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 12. Oktober 2013
2.
TOP - Schreiben Baureferat vom 28.01.13: Verkehrssicherheit der Ernst-Haeckel-Straße
3.
TOP - Umlauf: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vollzug der Baumschutzverordnung im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben: Manzostr. 105
4.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.01.13: Bericht zur Wohnungssituation in München 2010-2011
5.
TOP - Schreiben Stadtwerke München vom 28.01.13: Baumaßnahmen
6.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 29.0.13: Protokoll der BA-Veranstaltung
7.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 29.01.13: Antrag auf Zweckentfremdung von Wohnraum, Franz-Nißl-Str./Georg-Reismüller-Str.
8.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 31.01.13: Wirtschafts-Info 01/2013
9.
TOP - Schreiben Johanniter vom 23.01.13: Unterstützung von kostenfreien Plätzen im Johanniter Lilalu-Ferienprogramm 2012
10.
TOP - Schreiben Fachinformationsstelle gegen Rechtsextremismus in München vom 28.01.13: Praxistag Rechtspopulismus am 13.04.13, 9:30-16:30 Uhr
11.
TOP - Schreiben Neues Handeln GmbH vom 25.01.13: Veranstaltung "Das ist Demokratie" am 14.02.13, 19:00 Uhr
12.
TOP - Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.01.13: Vollzug des Art. 22 Abs. 2 Bayer. Denkmalschutzgesetzes - Beteiligung an den Kosten des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege; Änderung der städt. Zuwendungsrichtlinien; Aufnahme baulicher Maßnahmen zur Verbesserung der historischen Erscheinungsbilder der Dorfkernensembles in den Gegenstand der Förderung (Sitzungsvorlagen Nr. 10999)
13.