Dienstag, 6. August 2013, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Aufstellung Haltverbotsschilder an der Nordseite der Hans-Fischer-Straße zwischen Theresienhöhe und August-Kühn-Straße
2.
TOP - Gollierstr. 29
3.
TOP - Kneipensituation Schwanthalerhöhe
5
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
TOP - Meldeliste
2.
TOP - Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich Feuerwache, Heimeranstraße und Kazmairstraße 23/25 prüfen
3.
TOP - Anhörung: Zweckentfremdung Landsberger Str. 137 Vordergebäude
4.
TOP - Landsberger Str. 68: Umbau mit Nutzungsänderung eines Bürogebäudes in ein Hotel
6
Soziales, Jugend und Senioren
1.
TOP - Ganztag gemeinsam gestalten; Schreiben des RBS vom 15.07.2013
7
Integration und Kultur
8
Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Wertstoffcontainerstandorte, Anfrage aus der Bürgerversammlung
2.
TOP - Taubenplage in der Schwanthalerstr. 113 / Schießstättstr.
3.
TOP - Sperrung der Theresienwiese zum Wiesnaufbau; Shuttlebus für Schulkinder
4.
TOP - Anhörung: Baumfällung Guldeinstr. 44
5.
TOP - Entscheidung: Genehmigung einer Freischankfläche in der Schwanthalerstr. 131
6.
TOP - Öffentliche Widmung eines Fußwegs zwischen der Kazmairstraße, Feuerwache und Heimeranstraße; Fortführung des Fußwegs durch Schaffung eines Zebrastreifens über die Heimeranstraße auf Höhe des Franziska-Bilek-Weges; BV-Empfehlung Nr. 08-14/ E 01398 vom 21.06.2013
7.
TOP - Freischankfläche am Heimeranplatz 2
8.
TOP - Anhörung: Straßenfest in der Astallerstraße am 01.09.2013
9.
TOP - Anhörung: Oldtimertreffen Am Bavariapark am 08.09.2013
10.
TOP - Fällung von Gefahrenbäumen
11.
TOP - Anhörung: Baumfällung Ligsalzstr. 29
12.
TOP - Anhörung: Puppenbühne am Georg-Freundorfer-Platz
13.
TOP - Anhörung: AWO Losstand während der Wiesn
14.
TOP - Straßenbeleuchtung an der Ecke Anglerstraße/Heimeranstraße
16.
TOP - Entscheidung: Mobiler Fahrradständer in der Tulbeckstr. 22
17.
TOP - Unterführung Hans-Fischer-Straße / Theresienhöhe
18.
TOP - Anhörung: Freizeitnutzung der Theresienwiese, Fragenkatalog des BA 8
9
Budget und Finanzen
10
Anträge
11
Verschiedenes
1.
TOP - Anhörung: Partizipation ernst nehmen - Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung; notwendige Anpassungen für die Wahl der Bezirksausschüsse bei der Kommunalwahl 2014
3.
TOP - Vertretung der BAs bei Preisgerichten; nachträgliches Schreiben des BA 16
4.
TOP - Sprengung in der Landsberger Straße; Eilentscheidung des Vorsitzenden
5.
TOP - Straßenfest in der Gollierstraße am 10.08.2013; Eilentscheidung des Vorsitzenden
6.
TOP - Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen; nachträgliches Schreiben des BA 11
7.
TOP - Anhörung: Anhörungsrecht des BA 2 bei Entscheidungen und Besprechungen zum Oktoberfest
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